Erste Online-Mitgliederversammlung der Bürgerliste
Einen „vollen Bildschirm“ mit den Gesichtern der angeschlossenen Mitglieder konnte Vorstand Rudolf Eisenhut am Mittwochabend begrüßen. Es sei ein Novum für die Bürgerliste aber mittlerweile etwas Normales im gesellschaftlichen und geschäftlichen Leben, wenn sich die Teilnehmer von Besprechungen und Versammlungen per Video träfen. Er dankte Florian Paulik für die technische Organisation, die reibungslos funktionierte. Trotzdem hoffe er, dass es auch gleichzeitig das letzte Mal sei, denn nichts könne das reale Gegenübersein ersetzen. Er sei zuversichtlich, dass bei zunehmender Temperatur und steigender Impfzahlen die Infektionen zurückgingen und man sich auf normale Zeiten freuen dürfte.
Fraktionssprecher Dr. Straßer informierte über die Arbeit der Fraktion. In Schierling gebe es statistisch betrachte etwa einen Bedarf an 200 Sozialwohnungen. Der detailliert von der Bürgerliste eingereichte Antrag, dass die Gemeinde für die bedürftigen Bürger in den sozialen Wohnungsbau einsteigen solle, wurde leider nicht beschlossen, sondern in eine nicht beschlussfähige Klausur und damit auf die „lange Bank“ geschoben. Private Investoren würden sich nicht finden, da sich Wohnungsbau für diese rentieren müsse. Würde die Gemeinde die Wohnungen selbst bauen, könne zudem entscheiden wer dort einziehen könne. Die CSU argumentierte jedoch, der Wohnungsbau müsse privat organisiert sein, berücksichtigte jedoch nicht, dass sich viele gar keine Wohnung mehr leisten könnten, wenn sie nicht zwei Einkommen hätten. Rudi Eisenhut erinnerte daran, dass unliebsame Anträge der Opposition immer in den Weiten der Ausschüsse für immer und ewig verschwinden. So warte er nach 12 Jahren immer noch auf einem beantragten Springbrunnen, dem einzigen Kunstobjekt der letzten 13 Jahre.
Gemeinderätin und dritte Bürgermeisterin Claudia Buchner informierte über den Rathausneubau. Zurzeit laufe ein Architektenwettbewerb, auf dessen Ergebnisse erst mal gewartet werde, bevor weitere Schritte veranlasst würden. Sie informierte, dass der Gestaltungsraum auf den gesamten Rathausplatz bis zum Bräustüberl ausgedehnt werde. Mittlerweile sei auch eine Kostenschätzung des Rathausbaus bekannt; die Summe von 5,5 Millionen Euro wurde von der Verwaltung genannt. Ob dies reicht bliebe abzuwarten. Markus Englbrecht meinte, die Fraktion solle einem Bau auf Pump nicht zustimmen, da ja auch noch Millionen für den Umbau der Schule und anderer Investitionen notwendig würden.
Gemeinderat Alfred Müller sprach die geplante Erschließung von 12 -15 ha. Bauland am Regensburger Weg an. Dies sei ein ehrgeiziges Vorhaben mit erheblichen Flächenverbrauch und ziehe natürlich weiteren Bedarf an Infrastruktur, wie Erschließungsstraßen, KiGa- und Schulplätzen nach sich. Deshalb schlage die Bürgerliste eine maßvolle Entwicklung vor, die in erster Linie den lokalen Bedarf deckt. Eisenhut forderte erst eine Nachverdichtung zu überlegen und die unzähligen Baulücken zu nutzen.
Über die Weihnachtsfeiertage wurde auf Facebook sehr viel zum Wertstoffhof Schierling diskutiert. Dies nahm Florian Paulik zum Anlass, um Fragen der Mitglieder zu beantworten. Im Haushalt des Marktes sei festzustellen, dass die Kostenerstattung durch den Landkreis als zuständige Behörde die letzten Jahre stetig gestiegen sei. Es sei nur eine logische Konsequenz die steigenden „Einnahmen“ auch endlich für die Bürger umzulegen und die Öffnungszeiten des Wertstoffhofes zu verlängern. Ein weiteres Thema welches immer wieder die Gemüter erhitzt ist der im Landkreis fehlende „gelbe Sack“. Paulik informierte darüber, dass es nicht die Entscheidung des Marktes sei, ob im Landkreis das Recycling über gelben Sack, gelbe Tonne oder Wertstoffhof erfolge. Er befürworte allerdings das Wertstoffhofmodell, da hier die Recyclingquote deutlich höher liege als die des gelben Sackes. Oftmals wird der gelbe Sack als „Restmülltonne 2.0“ missbraucht, so dass am Ende der manuellen Sortierung ein großer Teil wertvoller Stoffe nurmehr der thermischen Verwertung zugeführt werden können.
Die geplante Änderung der Zufahrt zum Wertstoffhof sei sinnvoll, ändere aber nichts am Problem des Linksabbiegens, meinte Eisenhut. Er halte jetzt auch nichts von der Diskussion über Gelbe Säcke. Das jetzige System der Abfallbeseitigung im Landkreis sei für ihn die machbarste Lösung; am besten sei grundsätzlich Müllvermeidung.
Er bedankte sich für die angeregte Diskussion und wünschte sich, dass die nächste Versammlung wieder „Draußen, in der richtigen Welt“ stattfinde.