Bürgerliste-Schierling

Bürgerliste lehnt Rennstrecke in der MUNA ab.

Schierling. Zahlreiche Mitglieder und Gäste konnte Vorstand Pedolzky im Bräustüberl zur ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr begrüßen. Er sei erfreut, dass das Interesse sowohl der Mitglieder wie der Bevölkerung an der Bürgerliste ungebrochen sei. Nach wie vor seien die Veranstaltungen sehr gut besucht und die Resonanz auf die Homepage der Bürgerliste sei enorm. Die Beteiligung der Mitglieder an den Kommentaren für die aktuellen Beiträge und dem Diskussionsforum sei zwar gut, meinte Claudia Buchner. Sie forderte jedoch alle auf sich stärker mit den persönlichen Meinungen zu aktuellen Themen einzubringen. Rudi Eisenhut würde sich wünschen, dass möglichst viele Bürger sich an den aktuellen Themen mit eigenen Beiträgen beteiligen würden. Ein wichtiger Unterschied zu anderen politischen Gruppierungen in Schierling und anderswo sei es, dass man bei der Bürgerliste durchaus kontrovers diskutieren kann und das sogar öffentlich. Wichtig sei am Ende ein gemeinsam getragener Standpunkt.

Dieses Prinzip der gemeinsamen und kritischen Entscheidungsfindung stand gleich beim Thema Stadtmarketing und innerörtliche Entwicklung im Mittelpunkt. Nachdem Marktrat Straßer die vorläufigen Ergebnisse dieses Prozesses, soweit sie im Gemeinderat diskutiert wurden, mitteilte, wurde intensiv und kontrovers darüber gesprochen. Straßer zeigte einige Beispiele dieses Ergebnisses, wobei er bemerkte, dass die von der Bürgerliste in einer eigenen Klausur erarbeiteten Vorschläge im offiziellen Bericht nirgends erwähnt werden. So sei ein Stauraum für die Laaber, den man auch als Naturbad nutzen könnte, im Gespräch. Der Abfluß dieses „Weihers“ müßte dann „irgendwie“ über die Viehmarktwiese laufen. Ob dies dann das Arial des Gänshängerfestes „versaut“ oder ob es eine landschaftsarchitektonische Bereicherung sowohl für das Fest wie auch für die Wiese bedeuten würde, konnte nicht bewertet werden, da es noch keine Planung dafür gebe. Einig war man sich über eine Verwendung des alten Schlosses. Zwar wäre es wünschenswert alte historische Gebäude wie das Schloß oder die Mühle zu sanieren um alte Baudenkmäler der Nachwelt zu erhalten, meinte Straßer, aber bei den zu erwartenden Kosten sei überhaupt nicht daran zu denken. Selbst großzügig fließende Zuschüsse könnten den Eigenanteil der Gemeinde nicht in akzeptable Größen drücken. Es sei schon werkwürdig wie viele Zuschüsse noch im Land unterwegs seien, wunderte sich Marktrat Eisenhut, und gleichzeitig könne Kultusminister Spaenle dringend notwendige Lehrer nicht einstellen und überall fallen wegen dem Geld Unterrichtstunden aus und es regnet durch das Dach der Uni. Dies sei dann auch der Grund warum man den Gemeindeentwicklungsprozesses als solchen nicht ablehnen könne: die Gemeinde würde dadurch viele Zuschüsse für Baumaßnahmen verlieren. Den Markträten wurde aber mehrheitlich aufgegeben bei den Einzelmaßnahmen kritisch zu sein. So werden ein Ankauf und eine Sanierung des alten Schlosses kategorisch abgelehnt, andere Maßnahmen können durchaus sinnvoll sein. Die Markträte Eisenhut und Straßer seien überrascht über den Ausgang der Diskussion. Sie nehmen aber das Ergebnis als Auftrag mit in die politische Entscheidung.

Richtig zur Sache ging es bei einer weiteren Diskussion über die Nachnutzung der MUNA. Eisenhut beschränkte sich auf die zwei Konzepte, die bereits öffentlich diskutiert wurden. Bei den anderen Konzepten beschränkte er sich auf die Aussage, dass sie „diskussionsfähig“ seien. Die Absicht aus der MUNA eine Rennstrecke für privilegierte Mitglieder eines illusteren Kreises zu machen, wurde aber kategorisch abgelehnt. Dabei sei jedoch nicht maßgebend wer dort seine lauten Runden dreht sondern überhaupt. Es sei anachronistisch, meinte Eisenhut, dass in einer Zeit, in der man weltweit ein Eindämmen von Umweltbelastungen und eine CO2 Reduzierung anstrebt, man überhaupt an die Idee einer Rennstrecke denken könne. Es klingt einfach surreal wenn sich eine alleinerziehende Mutter in der Leierndorfer Straße oder in Eichbühl, die vom gekürzten Harz IV leben muß, sich am Wochenende den nervigen Lärm der ausgelassenen „Opfer“ der Weltwirtschaftskrise, also den Topmanagern, anhören soll. Das angeführte Argument die Anlage würde Schierling Geld bringen, wurde erheblich angezweifelt. Gewerbesteuer bringt nur ein Betrieb der Gewinne macht. Ob ein Clubhaus und ein Motorsportverein, der angeblich von Mitgliedsbeiträgen lebt, Gewinne macht, darf erheblich bezweifelt werden. Arbeitsplätze bringen alle anderen Konzepte auch. Eisenhut informierte, dass die Gemeinden Langquaid und Schierling nur eine Empfehlungsliste abgeben können. Verkauft wird das Gelände vom Bund. Die Bürgerliste hat dabei die Rennstrecke vom Herrn Sillner nicht auf der Liste. Dies wurde am Ende mehrheitlich von den Mitgliedern beschlossen.

In der allgemeinen Diskussion wurde bemerkt, dass Beschlüsse des Gemeinderates, die auf Anträge der Bürgerliste zurückgehen, grundsätzlich keine oder nur geringe offizielle Beachtung finden. So bemerkt der Bürgermeister in seinen epischen Bürgerversammlungen kein Wort darüber, dass Schierling eine Gentechnikfreie Gemeinde ist oder dass der Gemeinderat eine Resolution zum Stillegen des Kernkraftwerkes Ohu verabschiedet hat.

Walter Pedolzky bedankte sich bei allen für die teilweise sehr emotionalen Beiträge und stellte fest, dass das eben gelebte Demokratie sei.

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