{"id":88,"date":"2011-07-19T06:21:44","date_gmt":"2011-07-19T04:21:44","guid":{"rendered":"http:\/\/buergerliste-schierling.de\/3\/2011\/07\/19\/versammlung-am-772011\/"},"modified":"2019-07-24T01:10:16","modified_gmt":"2019-07-23T23:10:16","slug":"versammlung-am-772011","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/buergerliste-schierling.de\/2011\/07\/19\/versammlung-am-772011\/","title":{"rendered":"Halbzeitbericht der Fraktion"},"content":{"rendered":"
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Positives Halbzeitergebnis der B\u00fcrgerliste<\/span><\/p>\n Schierling. Mehr als zufrieden, ja sogar stolz, pr\u00e4sentierte im vollen Nebenzimmer des Br\u00e4ust\u00fcberls Marktrat Dr. Stra\u00dfer die Halbzeitbilanz der B\u00fcrgerliste im Gemeinderat. Die B\u00fcrgerliste habe, nachdem sie zum ersten Mal zur Wahl angetreten sei, ihren Platz im Gemeinderat bestimmen m\u00fcssen. Dabei habe man gleich am Anfang einen Fehler gemacht weil man der Bildung eines Kommunalunternehmens zugestimmt habe. Obwohl der B\u00fcrgermeister und der Verwaltungsleiter immer betont h\u00e4tten, der Gemeinderat bleibe immer Herr des Verfahrens, entscheide der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens weitgehend im Geheimen. Zwar w\u00e4ren die Mitglieder des Verwaltungsrates informiert, jedoch seien das Tun und Handeln in der \u00d6ffentlichkeit g\u00e4nzlich unbekannt. <\/span>Dabei bleibe selbst die Information \u00fcber Entscheidungen des Kommunalunternehmens im Gemeinderat d\u00fcrftig oder finde gar nicht statt. Nicht nur Verm\u00f6genswerte wanderten in das Kommunalunternehmen sondern auch Schulden. Dadurch sinke zwar die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde, dies sei jedoch nur eine Augenwischerei, da die Schulden ja im Kommunalunternehmen parkten. Die entstandenen Verwaltungs-, Pr\u00fcfungs- und Personalkosten w\u00fcrden keinesfalls die vereinfachten Ausschreibungsverfahren ausgleichen. Zudem bewege man sich wieder weg von einer Transparenz, die der B\u00fcrgermeister andauern behaupte.<\/span><\/p>\n Zum Reizthema MUNA gebe es nicht allzu viel zu sagen, meinte Dr. Stra\u00dfer, dies \u201eerledigen schon andere bis zur Schmerzgrenze\u201c. Es sei richtig, dass die beiden M\u00e4rkte Schierling und Langquaid sehr vorsichtig und unaufgeregt an dieses \u00fcberaus wichtige Thema herangehen. Neben der schwierigen Wahl des f\u00fcr beide Gemeinden optimalen Investors sei auch die Frage der Altlasten zu regeln. Keine Gemeinde wird einer L\u00f6sung zustimmen, die diese Frage nicht geregelt habe. Zwar biete die BIMA, also die Verk\u00e4uferin des Bundes, eine Nachhaftung f\u00fcr Altlasten von 5 Jahren an. Aber was w\u00e4re denn, wenn der K\u00e4ufer nach 10 Jahren pleite sei? Die Gemeinde w\u00fcrde auf diesem Risiko und damit auf den m\u00f6glichen enormen Kosten sitzen bleiben. Deshalb gilt f\u00fcr die B\u00fcrgerliste Gr\u00fcndlichkeit vor Schnelligkeit. Allerdings sei die absolute Funkstille des Rathauses nicht angetan Vertrauen zu schaffen. Je l\u00e4nger das Rathaus sich in Schweigen \u00fcbt, desto mehr bl\u00fchen Ger\u00fcchte und Vermutungen auf, wie der enorme Medienwirbel in letzter Zeit zeige. Die B\u00fcrgerliste wird, wenn es zu entscheiden ist, nur L\u00f6sungen zustimmen, die f\u00fcr Schierling keinen Nachteil haben. \u201eAm besten sei es, wenn man die MUNA zusperrt und den Schl\u00fcssel wegschmei\u00dft und die Natur sich selber \u00fcberl\u00e4sst\u201c, meinte Marktrat Eisenhut. Da dies unwahrscheinlich sei, bevorzuge die B\u00fcrgerliste eine umweltvertr\u00e4gliche L\u00f6sung, die auch durchaus Arbeitspl\u00e4tze und Gewerbesteuern bringen d\u00fcrfe. Eine Rennstrecke f\u00fcr Privilegierte erf\u00fclle diese Kriterien nicht, meinte Eisenhut.<\/span><\/p>\n Dr. Stra\u00dfer erinnerte, dass alle wichtigen Themen vor den Entscheidungen von den Mitgliedern vorberaten werden. Deshalb sei es keine \u00dcberraschungen f\u00fcr die Mitglieder, dass die B\u00fcrgerliste mehr Antr\u00e4ge im Gemeinderat eingebracht habe, als alle anderen Fraktionen zusammen. Er erinnerte an die Antr\u00e4ge Klimaschutzkonzept f\u00fcr die Gemeinde, Trinkwasserspender f\u00fcr die Schule, Errichtung eines Brunnens in der Denglerkurve, Resolution zur Abschaltung von ISAR I und gegen Atomkraft im Allgemeinen, \u00d6ffentliche Sitzungen des Bauausschusses, Kommunale Ziele f\u00fcr den Klimaschutz, F\u00f6rderrichtlinien f\u00fcr \u00f6kologische Ma\u00dfnahmen an Wohnbauten, B\u00fcrgersolaranlage auf \u00f6ffentlichen D\u00e4chern und nicht zu vergessen, die Verbesserung des <\/span>Bush\u00e4uschen am Rathausplatz. Fast alle Antr\u00e4ge waren erfolgreich und wurden von den anderen Fraktionen erfreulicherweise mitgetragen. Allerdings konnte die CSU einem Ausstieg aus der Kernenergie nicht zustimmen. Jetzt nach Fukushima geht es der selbst ernannten Umweltpartei nicht schnell genug. <\/span><\/p>\n Nicht zugestimmt habe die Fraktion wenn es um unn\u00f6tigen Landverbrauch ging. Das gewaltige Gewerbegebiet an der S\u00fcdausfahrt der neuen B 15 habe man genauso abgelehnt wie ein neues Wohngebiet im Norden. Allein die Annahme es w\u00fcrden sich Interessenten ansiedeln sei nicht ausreichend wertvolles Naherholungsgebiet zu opfern. In Deutschland g\u00e4be es tausende von Gewerbegebieten, die leer st\u00fcnden oder nur sehr d\u00fcnn bebaut seien. Zudem sei es nicht ein Ziel der B\u00fcrgerliste wenn Schierling mit Gewerbegebieten umzingelt werde. Der Reiz Schierlings liege in der Kombination von l\u00e4ndlichem Charakter, der guten Infrastruktur und vorhandener Naherholung. Den Vorwurf des B\u00fcrgermeisters, dass einige bei der Entwicklung Schierlings auf die Bremse treten w\u00fcrden, nehme man gerne in Kauf. Lieber bremse man rechtzeitig bevor man irgendwas an die Wand f\u00e4hrt. In Schierling st\u00fcnden unz\u00e4hlige Grundst\u00fccke leer. Zuerst m\u00fcssen die Baul\u00fccken geschlossen werden, bevor man immer neue Baupl\u00e4tze ausweist. Zum anderen Frage man sich wo der Optimismus f\u00fcr ein stetiges Wachstum herkomme, da allgemein die Bev\u00f6lkerung abnimmt und wieder mal eine Landflucht eingesetzt habe.<\/span><\/p>\n Zum Thema \u201eBiogasanlage\u201c habe die B\u00fcrgerliste als einzige Partei \u00fcberhaupt zwei Informationsveranstaltungen abgehalten, die auch gut besucht wurden. Es sei bedauerlich, dass die Argumente zur Entscheidungsfindung sowohl von den Bef\u00fcrwortern wie den Gegnern nicht sachlich vorgetragen wurden. \u00dcberhaupt sei zu beobachten, dass momentan jedes \u00f6ffentliches Thema in pers\u00f6nlichen Konfrontationen endet. Eine bedauerliche Entwicklung, meinte Eisenhut und er hoffe, dass alle Beteiligten wieder zu einer fairen, von gegenseitigem Respekt gepr\u00e4gten Sachlichkeit zur\u00fcck finden. <\/span><\/p>\n Manche Entscheidungen im Rathaus habe man \u201ez\u00e4hneknirschend\u201c mitgetragen. So zum Beispiel die Renovierung des alten Schulhauses. Die Renovierung sei letztlich billiger gekommen als das Einmotten. H\u00e4tte man diese Ruine erst gar nicht angekauft, h\u00e4tte man gar kein Geld ausgeben m\u00fcssen. Auch bei der Zustimmung zum Ankauf einer Brauereifl\u00e4che habe man lange abgewogen. Letztlich war der Kostenaufwand dann nicht so hoch, zum anderen verspreche man sich eine positive Entwicklung durch das Konzept von Kuchlbauer.<\/span><\/p>\n Aufgrund eines Zeitungsartikels der B\u00fcrgerliste sei die Aufstellung einer Fliegerbombe am Gedenkstein durch die Gemeinde erst gar nicht mehr versucht worden. <\/span><\/p>\n Nach 2 \u00bd Stunden beendete Dr. Stra\u00dfer mit gro\u00dfem Applaus seinen R\u00fcckblick und sah zuversichtlich auf die zweite Halbzeit. \u201eAufgrund unseres guten Engagement haben wir sehr gut mitgespielt und wir werden sicherlich den Klassenerhalt und einen guten Tabellenplatz im Gemeinderat schaffen\u201c, res\u00fcmierte er.<\/span><\/p>\n <\/span><\/p>\n Zum Thema Landverbrauch:<\/span><\/span><\/p>\n <\/span> {jcomments on} Positives Halbzeitergebnis der B\u00fcrgerliste Schierling. Mehr als zufrieden, ja sogar stolz, pr\u00e4sentierte im vollen Nebenzimmer des Br\u00e4ust\u00fcberls Marktrat Dr. Stra\u00dfer die Halbzeitbilanz der B\u00fcrgerliste im Gemeinderat. Die B\u00fcrgerliste habe, nachdem sie zum ersten Mal zur Wahl angetreten sei, ihren Platz im Gemeinderat bestimmen m\u00fcssen. Dabei habe man gleich am Anfang einen Fehler gemacht weil man der Bildung eines Kommunalunternehmens zugestimmt<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[40],"tags":[],"yoast_head":"\n
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