- \n
- 2.<\/span> <\/span><\/span>die Umsetzung des erarbeiteten Klimaschutzkonzeptes<\/span><\/li>\n<\/ul>\n
- \n
- 3.<\/span> <\/span><\/span>die Bereitstellung der finanziellen Mittel <\/span><\/li>\n<\/ul>\n
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Den Kommunen kommt beim Klimaschutz eine herausragende Rolle zu. In den Gemeinden wird aufgrund der r\u00e4umlichen Konzentration unterschiedlicher Nutzungen (Wohnen, Gewerbe und Industrie, Verkehr, Freizeit) ein gro\u00dfer Teil von Treibhausgasen erzeugt, die zum Klimawandel beitragen. So ist Klimaschutz auf kommunaler Ebene mit hohem Handlungsdruck, aber auch mit weitreichenden M\u00f6glichkeiten verbunden.<\/p>\n
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Handlungsdruck lastet auf Kommunen<\/u><\/p>\n
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Der Klimawandel aber auch steigende Energiepreise und die zunehmende Abh\u00e4ngigkeit von fossilen Ressourcen zwingt uns vom Umdenken zum Handeln. Auf EU-, Bundes- und Landesebene wurden dazu Klimaschutzziele definiert und stehen nun zur Umsetzung an. Insbesondere im Bereich Energie und Klimaschutz stehen Gemeinden und Landkreise vor einer gro\u00dfen Gestaltungsaufgabe. \u201eHier verdichten sich die technologischen, \u00f6konomischen und \u00f6kologischen Herausforderungen, vor denen wir stehen.\u201c (BMU 2008).<\/p>\n
Um Kommunen in dieser Gestalterrolle zu unterst\u00fctzen, f\u00f6rdert das Bundesministerium f\u00fcr Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Rahmen seiner Klimaschutzinitiative kommunale Klimaschutzkonzepte mit bis zu 80% der Kosten. Dadurch wird Kommunen eine umfassende Handlungs- und Entscheidungsgrundlage f\u00fcr Energieunabh\u00e4ngigkeit und mehr Klimaschutz erm\u00f6glicht.<\/p>\n
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Integrierte Klimaschutzkonzepte<\/u><\/p>\n
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Im Fokus eines integrierten Klimaschutzkonzepts liegen diejenigen Bereiche in einer Kommune, in denen Treibhausgase emittiert werden: Energieerzeugung, Verkehr und Mobilit\u00e4t, Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen sowie private Haushalte. In die Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts werden daher diejenigen mit einbezogen, die diese Bereiche repr\u00e4sentieren und Institutionen, die bereits jetzt aktiven Klimaschutz betreiben.<\/p>\n
Dieser Ansatz ist in doppelter Hinsicht integriert: zum einen werden inhaltlich unterschiedliche Bereiche behandelt und zusammengef\u00fchrt und zum anderen werden B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, Stadtverwaltung, Verb\u00e4nde und Organisationen an der Erarbeitung des Konzeptes beteiligt.<\/p>\n
Denn die Bem\u00fchungen, die globale Erw\u00e4rmung auf 2\u00b0C zu beschr\u00e4nken, k\u00f6nnen nur Erfolg haben, wenn an m\u00f6glichst vielen Stellschrauben gedreht wird und sich alle daran beteiligen.<\/p>\n
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Der Klimawandel bedroht die Grundelemente des menschlichen Lebens in der ganzen Welt Zugang zu Wasser, Lebensmittelproduktion, Gesundheit und Nutzung von Land und Umwelt.<\/a>[1]<\/span><\/span><\/span><\/span><\/a><\/span> <\/p>\n
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Das Sch\u00e4tzen der wirtschaftlichen Kosten des Klimawandels ist eine schwierige Aufgabe, aber es gibt eine Reihe von Methoden oder Ans\u00e4tzen, mit denen wir die wahrscheinliche Gr\u00f6\u00dfe der Risiken beurteilen und sie mit den Kosten vergleichen k\u00f6nnen. Das vorliegende Review betrachtet drei dieser Ans\u00e4tze. <\/span><\/p>\n
Dieses Review hat zun\u00e4chst ausf\u00fchrlich die physikalischen Auswirkungen auf wirtschaftliche Aktivit\u00e4ten, auf das menschliche Leben und auf die Umwelt betrachtet. <\/span><\/p>\n
Bei derzeitigen Trends steigen die globalen Durchschnittstemperaturen innerhalb der n\u00e4chsten f\u00fcnfzig Jahre oder so um 2 – 3\u00b0C an.<\/span> 5 <\/span><\/strong>Die Erde wird eine um mehrere Grad st\u00e4rkere Erw\u00e4rmung erfahren, wenn die Emissionen weiter steigen. <\/span><\/p>\n
Eine Erw\u00e4rmung hat viele ernsthafte Folgen, die h\u00e4ufig durch Wasser vermittelt sind: <\/span><\/p>\n
\u2022 Schmelzende Gletscher bringen zun\u00e4chst ein h\u00f6heres \u00dcberflutungsrisiko und dann stark abnehmende Wasservorr\u00e4te mit sich, die schlie\u00dflich ein Sechstel der Weltbev\u00f6lkerung bedrohen werden, haupts\u00e4chlich auf dem indischen Subkontinent, in Teilen von China und in den s\u00fcdamerikanischen Anden. <\/span><\/p>\n
\u2022 Sinkende Ernteertr\u00e4ge, besonders in Afrika, k\u00f6nnten bedeuten, dass hunderte Millionen Menschen nicht mehr gen\u00fcgend Lebensmittel erzeugen oder kaufen k\u00f6nnen. In den mittleren bis hohen Breitengraden k\u00f6nnten die Ernteertr\u00e4ge bei moderaten Temperaturanstiegen (2 – 3\u00b0C) zunehmen, dann aber mit st\u00e4rkerer Erw\u00e4rmung zur\u00fcckgehen. Bei 4\u00b0C und dar\u00fcber wird die globale Lebensmittelproduktion wahrscheinlich ernsthaft beeintr\u00e4chtigt werden. <\/span><\/p>\n
\u2022 Auf h\u00f6heren Breitengraden werden k\u00e4ltebedingte Todesf\u00e4lle abnehmen. Aber der Klimawandel wird die Sterblichkeit aufgrund von Mangelern\u00e4hrung und Hitze weltweit erh\u00f6hen. Vektortr\u00e4chtige Erkrankungen wie Malaria und Den-gue-Fieber w\u00fcrden sich weiter ausbreiten, wenn keine effektiven Bek\u00e4mpfungsma\u00dfnahmen getroffen werden. <\/span><\/p>\n
\u2022 Steigende Meeresspiegel werden bei einer Erw\u00e4rmung von 3 oder 4 \u00b0C f\u00fcr dutzende bis hunderte von Millionen weiteren Menschen j\u00e4hrliche \u00dcberflutungen bedeuten. Die K\u00fcsten in S\u00fcdostasien (Bangladesch und Vietnam), auf kleinen Karibik- und Pazifikinseln sowie die von gro\u00dfen K\u00fcstenst\u00e4dten wie Tokyo, New York, Kairo und London werden ernsthaft gef\u00e4hrdet und der Druck f\u00fcr ihren Schutz wird zunehmen. Laut Sch\u00e4tzungen werden bis Mitte des Jahrhunderts 200 Millionen Menschen aufgrund von steigenden Meeres-spiegeln, st\u00e4rkeren \u00dcberflutungen und intensiveren D\u00fcrren permanent ver-trieben werden. <\/span><\/p>\n
\u2022 \u00d6kosysteme werden dem Klimawandel gegen\u00fcber besonders empfindlich sein, und etwa 15 – 40% der Arten werden schon bei einer globalen Erw\u00e4rmung von nur 2\u00b0C vom Aussterben bedroht sein. Au\u00dferdem wird die Versauerung der Ozeane, eine direkte Folge steigender Kohlendioxidkonzentrationen, einschneidende Folgen f\u00fcr Meeres\u00f6kosysteme haben, mit m\u00f6glicher-weise schlimmen Konsequenzen f\u00fcr die Fischvorr\u00e4te. <\/span><\/p>\n
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Erstellen eines Konzeptes f\u00fcr den Klimaschutz im Markt Schierling<\/u><\/strong><\/p>\n
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Der Marktgemeinderat beschlie\u00dft ein Klimaschutzkozept zu erstellen. Dazu bedient sich die Gemeinde beratender kompetenter B\u00fcros, wie zum Beispiel der f\u00fcr Schierling bereits t\u00e4tigen identit\u00e4t & image<\/a>, oder greencity-energy<\/a>. Diese Firmen k\u00f6nnen auf Erfahrungen zur\u00fcckblicken wie die Erstellung eines Klimaschutzkonzptes in Ansbach<\/a>, Garching<\/a>, Kelheim<\/a> und Vilsbiburg<\/a>. Als Anforderungsprofil halten wir folgende f\u00f6rderf\u00e4hige<\/a>[2]<\/span><\/span><\/span><\/span><\/a><\/span> Dienstleistungen als notwendig:<\/p>\n
\u00b7<\/span> <\/span><\/span>Projektsteuerung<\/p>\n
\u00b7<\/span> <\/span><\/span>Inhaltliche Zuarbeiten zu methodischen Fragen sowie fortlaufende fachliche Beratung von Entscheidungstr\u00e4gern und Sachbearbeitern in Einzelfragen<\/p>\n
\u00b7<\/span> <\/span><\/span>Unterst\u00fctzung bei der Vorbereitung und Planung von Entscheidungen (einschlie\u00dflich Entscheidungsvorlagen)<\/p>\n
\u00b7<\/span> <\/span><\/span>Systematische Erfassung und Auswertung von f\u00fcr den Klimaschutz relevanten Daten des Antragstellers<\/p>\n
\u00b7<\/span> <\/span><\/span>Unterst\u00fctzung bei der Koordinierung der Umsetzung von Ma\u00dfnahmen aus den Konzepten<\/p>\n
\u00b7<\/span> <\/span><\/span>Unterst\u00fctzung bei der Vorbereitung und Durchf\u00fchrung von begleitenden Informations- und Schulungsveranstaltungen sowie Erstellung von Informations- und Schulungsmaterialien<\/p>\n
\u00b7<\/span> <\/span><\/span>Initialisierung von Klimaschutzprojekten in Bildungseinrichtungen (z.B. Klimaschutzprojekte an Schulen, Pr\u00e4mien- und Anreizmodelle, Informationskampagnen an Bildungseinrichtungen, Ermittlung von Energieeinsparungen etc.)<\/p>\n
\u00b7<\/span> <\/span><\/span>Gespr\u00e4che zur Vorbereitung von Workshops<\/p>\n
\u00b7<\/span> <\/span><\/span>Beratung zur Inanspruchnahme wichtiger F\u00f6rderprogramme f\u00fcr die Umsetzung der Ma\u00dfnahmen<\/p>\n
<\/p>\n
Wichtig ist die Mitarbeit des gemeindeeigenen Fachpersonals (Verwaltung und Technik) sowie die Mitwirkung der Gemeindeb\u00fcrger. Die Einbeziehung aller CO2<\/sub>-relevanten Betriebe sollte bei der Erstellung des Konzeptes genauso angestrebt werden wie bei der konzipierten Umsetzung.<\/p>\n
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Zeitplan<\/u><\/strong><\/a>[3]<\/span><\/span><\/span><\/span><\/a><\/span><\/p>\n
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Der Zeitraum, in dem ein integriertes Klimaschutzkonzept erstellt wird, erstreckt sich erfahrungsgem\u00e4\u00df \u00fcber 1 Jahr. Nach etwa 6 Wochen findet mit der Auftaktveranstaltung eine \u00f6ffentliche Veranstaltung f\u00fcr alle statt. Innerhalb von drei Monaten werden Expertengespr\u00e4che gef\u00fchrt, der Energieatlas erstellt und die Energiepotenzialanalyse erarbeitet. Diese werden in der ersten Klimaschutzkonferenz ausgew\u00e4hlten Teilnehmern vorgestellt. Hier werden erste Ziele ins Auge gefasst. Darauf aufbauend wird ein CO2 <\/sub>Reduktionsszenario erstellt. Idealerweise folgt nach 8-10 Wochen die zweite Klimaschutzkonferenz, in der konkrete Projekte angegangen werden.<\/p>\n
Beim Sammeln der Ideen sind Innovationsfreude und Engagement aller B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger gefragt. Die Projektideen und energiewirtschaftlichen Untersuchungen, die im Klimaschutz- und Energienutzungsplan zusammengefasst werden, flie\u00dfen in den \u201eMasterplan\u201c zum Klimaschutz mit ein. Nach guten 10 Monaten beschlie\u00dft dann der Marktrat den \u201eMasterplan\u201c und das weitere Vorgehen. Nun ist der Weg frei f\u00fcr die Umsetzung, die \u00fcbrigens auch mit 80% gef\u00f6rdert<\/a>[4]<\/span><\/span><\/span><\/span><\/a><\/span> wird.<\/p>\n
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Finanzierung<\/p>\n
Seit Beginn des Jahres 2008 stehen dem Bundesumweltministerium (<\/em>BMU<\/i><\/acronym>) aus der Versteigerung von Emissionshandelszertifikaten zus\u00e4tzliche Haushaltsmittel f\u00fcr die Umsetzung einer Klimaschutzinitiative zur Verf\u00fcgung. Standen in 2008 insgesamt 400 Mio. \u20ac bereit, von denen 280 Mio. \u20ac in Deutschland und 120 Mio. \u20ac in Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4ndern investiert wurden, konnte f\u00fcr 2009 eine Ausweitung auf 460 Mio. \u20ac zus\u00e4tzlicher Mittel f\u00fcr den <\/em>BMU<\/i><\/acronym>-Haushalt erreicht werden. <\/em><\/p>\n
Ziel der Klimaschutzinitiative ist es, die vorhandenen Potenziale zur Emissionsminderung kosteng\u00fcnstig zu erschlie\u00dfen sowie innovative Modellprojekte f\u00fcr den Klimaschutz voranzubringen. Konkret f\u00f6rdert das <\/em>BMU<\/i><\/acronym> Klimaschutzma\u00dfnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der verst\u00e4rkten Nutzung erneuerbarer Energien. <\/em><\/p>\n
Auf diesem Wege etabliert das <\/em>BMU<\/i><\/acronym> einen innovativen und verl\u00e4sslichen Mechanismus der internationalen Klimaschutzfinanzierung und leistet einen wichtigen Beitrag zum Erreichen ambitionierter Klimaschutzziele in Deutschland, Europa und weltweit. <\/em><\/p>\n
Nationale Klimaschutzinitiative<\/a>[5]<\/strong><\/span><\/span><\/a><\/span> <\/span><\/h3>\n
Im Fokus der Nationalen Klimaschutzinitiative stehen Verbraucher, Wirtschaft, Kommunen sowie soziale und kulturelle Einrichtungen. Die F\u00f6rderprogramme und Einzelprojekte sollen <\/em><\/p>\n
- \n
- verf\u00fcgbare klimafreundliche Technologien gezielt voranbringen, <\/span><\/em><\/span><\/li>\n
- zukunftsweisende Klimaschutztechnologien anhand von Modellprojekten demonstrieren und verbreiten sowie <\/span><\/em><\/span><\/li>\n
- Hemmnisse, die die Umsetzung von Klimaschutzschutzma\u00dfnahmen bisher verhindert haben, identifizieren und abbauen. <\/span><\/em><\/span><\/li>\n<\/ul>\n
Im nationalen Teil wurden bisher <\/em>sechs F\u00f6rderprogramme<\/i><\/strong> ver\u00f6ffentlicht: <\/em><\/p>\n
- \n
![\"http:\/\/www.bmu.de\/files\/inc\/image\/gif\/icon_intern.gif\"](\"file:\/\/\/C:\/Users\/Rudi\/AppData\/Local\/Temp\/msohtmlclip1\/01\/clip_image001.gif\")
<\/span>F\u00f6rderprogramm f\u00fcr Kommunen, soziale und kulturelle Einrichtungen<\/em><\/i><\/a>, <\/em><\/span><\/li>\n<\/span>Klimaschutz-Impulsprogramm f\u00fcr Mini-<\/em><\/i>KWK<\/span><\/i><\/acronym>-Anlagen<\/em><\/a>, <\/em><\/span><\/li>\n<\/span>Klimaschutz-Impulsprogramm f\u00fcr gewerbliche K\u00e4lteanlagen<\/em><\/i><\/a>, <\/em><\/span><\/li>\n<\/span>Programm zur F\u00f6rderung der energetischen Biomassenutzung<\/em><\/i><\/a> <\/em><\/span><\/li>\n<\/span>Erweiterung des Marktanreizprogramms<\/em><\/i><\/a> und <\/em><\/span><\/li>\n<\/span>F\u00f6rderprogramm zur Weiterentwicklung der nationalen Klimaschutzinitiative<\/em><\/i><\/a>. <\/em><\/span><\/li>\n<\/ul>\nPerspektivisch will das <\/em>BMU<\/i><\/acronym> einen allgemeinen F\u00f6rderrahmen zur Markteinf\u00fchrung und -durchdringung von Klimaschutztechnologien erarbeiten und der <\/em>EU<\/i><\/acronym>-Kommission zur Genehmigung vorgelegen. Innerhalb dieses Rahmens k\u00f6nnen dann (ab 2009) weitere F\u00f6rderprogramme, auch im Bereich der Wirtschaft, aufgelegt werden. <\/em><\/p>\n
Neben F\u00f6rderprogrammen initiiert und unterst\u00fctzt das <\/em>BMU<\/i><\/acronym> auch Einzelprojekte zum Klimaschutz. So sollen die Verbraucherzentralen kurzfristig eine bundesweite "Informationsoffensive zum Klimaschutz" starten, um Haushalte \u00fcber ihre Handlungsm\u00f6glichkeiten in allen Bereichen des Klimaschutzes zu beraten. Das neue Angebot erg\u00e4nzt die bereits vom Bundeswirtschaftsministeriums (<\/em>BMWi<\/i><\/acronym>) gef\u00f6rderte Energiesparberatung. Ein <\/em>
<\/span>Aktionsprogramm "Klimaschutz in Schulen und Bildungseinrichtungen"<\/em><\/i><\/a> beinhaltet auf einander abgestimmte Aktionen zum Energiesparen, zur Verbesserung der Energieeffizienz, zur Installation erneuerbarer Energien, zur Ausstattung mit Lehrmitteln und Unterrichtsmaterial, zur Qualifizierung von Lehrkr\u00e4ften, zur Implementierung von Modellprojekten, sowie zur Durchf\u00fchrung von Klimaschutztagen und weiteren Projekten zur Verbesserung des Klimaschutzbewusstsein. Au\u00dferdem sind mehrere Projekte in Vorbereitung, die Unternehmen helfen, ihre Produktionsprozesse klimasch\u00fctzender und damit auch kosteng\u00fcnstiger zu gestalten. F\u00fcr weitere Forschung f\u00fcr erneuerbare Energien stellt die Klimaschutzinitiative ebenfalls Mittel bereit. Zum Beispiel will das <\/em>BMU<\/i><\/acronym> Planung, Bau und Betrieb des ersten deutschen Offshore-Windparks "Alpha Ventus" in der Nordsee unterst\u00fctzen. Zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr Klimaschutzprojekte gibt es auch im <\/em><\/span>Umweltinnovationsprogramm<\/em><\/i><\/a>. <\/em><\/p>\nDie Programme und Einzelprojekte der Klimaschutzinitiative werden durch ein Team von Forschungsinstituten auf ihre Wirksamkeit (z.B. Treibhausgasminderung, Multiplikatorwirkung, Arbeitsplatzeffekte) evaluiert. Auf Basis dieser Evaluierung werden die F\u00f6rderprogramme der Klimaschutzinitiative kontinuierlich angepasst und weiterentwickelt. <\/em><\/p>\n
Die nationale Klimaschutzinitiative leistet einen wichtigen Beitrag zur Erreichung des deutschen Klimaschutzziels. Die Bundesregierung hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 gegen\u00fcber 1990 um 40 % zu senken. Daf\u00fcr hat das Kabinett am 5. Dezember 2007 das "Integrierte Energie- und Klimaschutzprogramm der Bundesregierung" (<\/em>IEKP<\/i><\/acronym>) beschlossen. <\/em><\/p>\n
Diese \u201eehrgeizige\u201c F\u00f6rderung wurde unter der Gro\u00dfen Koalition vereinbart. Es darf bezweifelt werden ob unter der Schwarz-Gelben Regierung der Klimaschutz einen \u00e4hnlichen Stellenwert hat. Darum sollte der Marktrat ein Klimaschutzkonzept bald beschlie\u00dfen. <\/p>\n
Die von der B\u00fcrgerliste beantragte F\u00f6rderrichtlinie f\u00fcr \u00f6kologische Bauma\u00dfnahmen an privaten Wohnbauten sollte im Rahmen des Klimakonzeptes neu definiert werden.<\/span><\/span><\/h2>\n
F\u00fcr die Fraktion der B\u00fcrgerliste<\/p>\n
Schierling, den 20. Oktober 2009 <\/p>\n
<\/p>\n
Rudolf Eisenhut Dr. Hans Stra\u00dfer<\/p>\n
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<\/p>\n
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Anlagen:<\/u><\/p>\n
1. <\/span><\/span>Merkblatt Beratende Begleitung der Umsetzung von Klimaschutzkonzepten oder Teilkonzepten vom 13. Oktober 2008<\/p>\n
2.<\/span> <\/span><\/span>Klimaschutztechnologien bei der Stromnutzung vom 15. Januar 2009<\/span><\/p>\n
3. <\/span><\/span>Richtlinie zur F\u00f6rderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und \u00f6ffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative vom 1. Februar 2009<\/p>\n
4.
- zukunftsweisende Klimaschutztechnologien anhand von Modellprojekten demonstrieren und verbreiten sowie <\/span><\/em><\/span><\/li>\n
- verf\u00fcgbare klimafreundliche Technologien gezielt voranbringen, <\/span><\/em><\/span><\/li>\n
- 3.<\/span> <\/span><\/span>die Bereitstellung der finanziellen Mittel <\/span><\/li>\n<\/ul>\n