Bürgerliste fordert zukunftssicheres DSL in den Ortsteilen

1. Juli 2010 Rudi Eisenhut Berichte aus Versammlungen

Mitgliederversammlung der Bürgerliste am 25. Juni 2010 im Gasthaus Bräustüberl

Entwicklung der Muna – Biogasanlage 2.0 reloadet?

Schierling. Mit den aktuellen Themen Muna, DSL und Biogasanlage beschäftigten sich die Mitglieder der Bürgerliste im vollbesetzten Nebenzimmer im Bräustüberl. Es sei schon eine gut eingespielte Praxis, dass die eigenen Markträte aus den Sitzungen berichten und sich für die anstehenden Themen mit den Mitgliedern beraten wollen, begann Vorstand Walter Pedolzky die Sitzung. Für das Selbstverständnis der Bürgerliste wäre es ganz wichtig, dass alle Mitglieder in die kommunale Tagespolitik eingebunden werden. Und für die Markträte sei es sehr hilfreich zu wissen, wie die Bevölkerung und speziell die Mitglieder über die zu entscheidenden Themen denke. Mit dieser „Rückenstärkung“ gehe man beruhigter in die Abstimmung, meinte Rudi Eisenhut.

Die aktuelle Entwicklung beim Verkauf der Muna und die künftige Nutzung führten wie momentan überall in der Bevölkerung bei den Mitgliedern zu sehr kontroversen Anschauungen. Neuigkeiten könne man nicht präsentieren, sagten beide Räte, und verwiesen auf die zahlreichen Publikationen der BI „Bürger informieren Bürger“ und den Pressemitteilungen der Gemeinden Schierling und Langquaid. Eisenhut informierte, dass er als Ausschussmitglied zu einer gemeinsamen Sitzung mit Langquaider Gemeinderäten eingeladen war. Dort stellte man einen Fragekatalog vor, den die Gemeinden den Interessenten und Bewerbern zum Beantworten gegeben hätten. Diese Vorstellung wäre aber entbehrlich gewesen, da der Katalog nicht zur Diskussion stand weil er schon längst unterwegs war und da alle diesen Fragekatalog bereits vorher von der BI erhalten haben. Grundsätzlich waren sich die Mitglieder darüber einig, dass das Konzept der BI eine gute Lösung sei. Vorausgesetzt diese Vorschläge können auch realisiert werden, wobei einige Punkte des Konzepts vorerst mal bezweifelt werden müssen. Allerdings sei die BI nun eine von mehreren Mitbewerbern und man müsse erst alle Konzepte kennen um sich ein objektives Bild machen zu können. Ohnehin sei der Verkauf der Muna ein privatrechtlicher Grundstücksverkauf, den an sich die Gemeinde nicht beeinflussen könne. Erst bei der Bauleitplanung sei man dann „Herr des Verfahrens“ und habe schlussendlich doch die größeren Trümpfe in der Hand. Mit großer Mehrheit lehnten die Mitglieder jedoch eine Rennstrecke sowohl für privilegierte Millionäre oder sonst wen ab. Sollte diese Variante auch nur annähert zur Entscheidung anstehen, werde man erbitterten Widerstand leisten. Gemeinderat Dr. Straßer meinte abschließend, dass man jede Lösung akzeptieren könne, die keinen Nachteil für die Gemeinde oder die Bürger bedeutet. Am besten sei es, meinte Eisenhut scherzhaft, wenn man die MUNA zusperrt, den Schlüssel wegschmeißt und in 50 Jahren nachschaut was die Natur daraus gemacht habe.

Die Räte und 2. Vorstand Grimminger berichteten von einer Sitzung der neuen BI „Zukunft DSL“ in Allersdorf, die leider phasenweise zu einer SPD-Wahlveranstaltung wurde und das Rathaus einige Antworten schuldig blieb. Bei dieser Veranstaltung sei zum Ausdruck gekommen, dass sich die Bürger in den Dörfern von der Informationsgesellschaft abgehängt fühlten. Der Vorschlag des Netzbetreibers in Zusammenarbeit mit der Gemeinde über eine Funklösung würde in den südlichen Ortsteilen kaum Enthusiasmus aufkommen lassen. Diese sei zu teuer für den Einzelnen und auch nicht zukunftssicher was die Geschwindigkeit betrifft. Das Argument, es wären nur wenige Bürger, die überhaupt Interesse an DSL hätten und die Verlegung eines Glasfaserkabels stünde dazu in keinem Verhältnis, kann für Rudi Eisenhut nicht ausschlaggebend sein. Hätte man vor Jahren, als es noch gut funktionierende Staatsbetriebe gegeben hat, so gedacht, hätten die Ortsteile heute noch kein Wasser, keinen Strom und kein Telefon. Hans Straßer wies darauf hin, dass es auch gute Funklösungen geben würde. In Metropolen würden sehr schnelle Funksysteme zu Einsatz kommen. Einig war sich die Bürgerliste, dass auch in den Ortsteilen nur Glasfaserleitung zukunftssicher ist. Dies gilt auch für die noch nicht erschlossen Teile in Schierling.

Hans Straßer, als Bauausschußmitglied, berichtet von einem für viele überraschenden Antrag der Fa. Abel Retec auf die Einleitung eines Genehmigungsverfahrens für eine Biogasanlage. Diese soll, wie schon einmal beantragt, hinter der Südabfahrt der B 15 neu entstehen. Das geänderte Energieeinspeisegesetz habe den neuen Antrag ermöglicht. Da der Anteil des Netzbetreibers an den Kosten der langen Gasleitung zur Biogasanlage nunmehr höher sei, wäre die Anlage für die Betreiber wieder interessant geworden. Eisenhut erinnerte, dass beim ersten Verfahren die Gemeinde ca. 30.000 € für Gutachten ausgegeben habe und man durch die Rücknahme auf den Kosten sitzen geblieben sei. Das Verkehrsgutachten sei dabei in der Sitzung noch nicht mal vorgestellt worden. Bevor die Antragsteller sich nicht bereit erklären, diese Kosten zu übernehmen, werde man gar nichts tun. Zudem erwarte er einen „heißen Sommer“. Kaum wäre der Antrag gestellt worden, haben schon die Gegner wieder auf munitioniert und die erste Flugblattwelle habe die Briefkästen lahm gelegt. Die Bürgerliste will versuchen, bei dem allem sachlich und unpersönlich zu bleiben. Es wurde vereinbart, dass wie schon beim letzten Mal, Hans Straßer einen objektiven Vortrag über die Vor- und Nachteile einer Biogasanlage hält. Das Für und Wider in der Bevölkerung spiegelt sich auch in der Bürgerliste. Eine von Christine Czerny vorgeschlagene Spontanabstimmung ergab 7 Befürworter, 8 Gegner und einige Enthaltungen.

Fred Müller sprach noch die von der Bundesregierung angedacht Maut auf „autobahnähnlichen Bundesstraßen“ an. Sollte diese Maut kommen, würde wohl kaum jemand der aus Richtung Langquaid kommt und Richtung Eggmühl/Buchhausen will, die B 15 neu nutzen. Die Entlastung des Ortes wäre dann kaum gegeben.

Pedolzky informierte noch, dass die Planung des Open airs „super laufe“ und bedankte sich bei den Bürgerlistenmädels Claudia Pedolzky, Uschi Schleppüber, Claudia Buchner und Christine Czerny für die Planung und hoffte, dass wieder viele Leute bei bestem Wetter kommen werden. Die Schierlinger Bands freuen sich schon auf Ihren Auftritt am 17. Juli am Rathausplatz. Pedolzky regte noch die Bildung eines Ausschusses an, der auf aktuelle Entwicklungen schneller reagieren könne.