Bürgerliste-Schierling

Bürgerbegehren zum Rathaus Neubau startet

Die Bürgerliste Schierling hat in einer kürzlich stattgefundenen Mitgliederversammlung den Entschluss gefasst ein Bürgerbegehren zum geplanten Rathaus Neubau einzureichen. Hierzu sollen in den kommenden Tagen Unterschriften gesammelt werden. —> Link zur Unterschriftenliste <—

Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger Schierlings in demokratischer Form entscheiden zu lassen, ob dieser geplante Neubau eines Rathauses baulich umgesetzt werden soll.

Hintergrund dieses Antrags ist die kritische Haltung der Bürgerliste bezüglich der Finanzierung des geplanten Rathausprojekts, dessen geschätzte Kosten sich bereits heute in einem zweistelligen Millionenbereich bewegen. „Die Haushaltslage der Marktgemeinde Schierling ist durch zahlreiche anstehende und laufende Pflichtinvestitionen (z.B. Neubau des Kindergartens oder Erweiterung der Schule) ohnehin stark angespannt. Jede weitere Großinvestition gefährdet die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde und wird zwangsläufig zu immer weiteren Erhöhungen von Hebesätzen und Gebühren führen“, erklärt Claudia Buchner, 3. Bürgermeisterin und Vorsitzende der Bürgerliste.

Unser Fraktions-Infoblatt Ausgabe: 1. Quartal 2025

In den kommenden Tagen in Deinem Briefkasten.

Neugierig? Online kannst Du es bereits hier ansehen:

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Transparenz bei Anträgen aus Fraktionen

Die bayerische Gemeindeordnung räumt jedem Gemeinderat und auch den Ortssprechern ein Antragsrecht ein. Sofern diese Anträge durch ein mehrheitliches Gemeinderatsvotum verabschiedet wurden, muss der Bürgermeister diese vollziehen – also umsetzen / umsetzen lassen. Sollten bei der Umsetzung „Schwierigkeiten“ entstehen – der Gesetzgeber spricht von „Hinderungsgründen“ – so ist darüber der Gemeinderat zu unterrichten. Viele Kommunen haben deshalb diesen „Vollzug von Beschlüssen“ als regelmäßigen Tagesordnungspunkt für Gemeinderatssitzungen umgesetzt.

Verein gibt Auskunft zu dringlichen Themen des Marktes

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Am vergangenen Donnerstag fand die diesjährige Herbstinformationsveranstaltung der Bürgerliste Schierling statt. Die Vorsitzende und 3. Bürgermeisterin Claudia Buchner begrüßte im Namen des Vereins und der Gemeinderatsfraktion die zahlreichen Gäste im Napoleonsaal des Bräustüberls. In ihrer Eröffnungsrede betonte sie, dass die Bürgerliste als überparteiliche Wählergemeinschaft ausschließlich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Marktes Schierling vertrete. Die Veranstaltung zeige dies exemplarisch, da sie fernab des Landtagswahlkampfes aktuelle Themen vor Ort aufgreife.

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Der Schierlinger Verein lädt zur öffentlichen Infoveranstaltung im Bräustüberl ein

Donnerstag, 02.11.2023 um 19:30 Uhr findet im Bräustüberl Schierling eine öffentliche Infoveranstaltung statt. Die Gemeinderatsfraktion der Bürgerliste informiert zu aktuellen Themen im Markt Schierling. Aktuelle Gemeinderats-Beschlüsse zum Nahwärmenetz und zu den Vergaberichtlinien der Baugrundstücke am Regensburger Weg 2 werden näher erläutert. Weiterhin wird der aktuelle Sachstand zur Entwicklung des Baugebiets „Inkofen Haag“, zum Rathaus sowie dem geplanten Edeka-Neubau vorgestellt. Alle Bürgerinnen und Bürger des Marktes sind herzlich eingeladen.

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Rathausplanung ist nicht alternativlos

Die Planung kann weitergehen, allerdings fordert die Mehrheit aller Gemeinderäte nach wie vor den geplanten „Würfel“ am Rathausplatz auf den Prüfstand zu stellen. Dazu hat der Bürgermeister einen klaren Auftrag erhalten. Im Bericht der LZ vom 01.06.23 hieß es dazu: „Der Bürgermeister wurde beauftragt, das Gespräch mit den Architekten zu suchen. Kiendl regt einen Workshop an, bei dem die Architekten vor Ort sein könnten, um Fragen zu beantworten“

Bis dato gibt es dazu keinen Termin, der dem Gemeinderatsgremium bekannt ist.

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Bürgerliste stellt Antrag im Gemeinderat

Auf dem Marktgebiet von Schierling befinden sich über 22 Spielplätze mit den unterschiedlichsten Spielgeräten. Was allerdings fehlt ist ein attraktiver Wasserspielplatz.

In vielen Landkreisgemeinden sind solche Orte bereits entstanden, beispielsweise in Thalmassing, dem Ort mit dem „schönsten Spielplatz im Landkreis Regensburg“ (Preisverleihung 2019).

Die Bürgerliste Schierling, der Verein im Gemeinderat, greift diesen Wunsch vieler Kinder und junger Familien auf und hat einen Antrag auf Errichtung im Gemeinderat gestellt.

Bereits 2024 soll der stark frequentierte Spielplatz am Schierlinger Sportplatz um Wasserspielgeräte nach dem Willen der Bürgerliste erweitert werden. Aufgrund seiner Zentrumsähe ist der Sportplatz der optimale Standort, er bietet sowohl Fahrrad- als auch PKW-Stellplätze und verfügt zu den Öffnungszeiten des TV-Sportheims und des Jugendtreffs barrierefreie Toiletten. Im Schatten der großen Bäume lässt es sich auch bei sommerlich heißen Temperaturen gut aushalten. Die Nähe zur Laber bietet eine optimale Aufenthaltsqualität für Jung und Alt. Für Spaziergänger, gerade aus den nahegelegenen Wohn- und Pflege-Einrichtungen bietet ein gut besuchter Spielplatz Chancen für Unterhaltungen und Ablenkung.

Über den Antrag soll in der nächsten Gemeinderatssitzung am 26.09.2023 abgestimmt werden.