Autor: Florian Paulik
Alternative Terminplanung Übergangsquartier
Kommentar zum Bericht der Laberzeitung “Landratsamt genehmigt Haushalt” vom 22.07.2023
In der jüngsten Gemeinderatssitzung echauffierte sich unser Gemeindeoberhaupt erneut über die massive Kritik die ihm bei der Beschlussfassung zum Haushalt 2023, auch aus den eigenen Reihen, entgegenschlug. „Zu Unrecht“ wie unser Bürgermeister nun nach der Feststellung der „dauernden Leistungsfähigkeit des Marktes Schierling“ findet.
Dabei schwenkte er nach seinem Statement in rasender Geschwindigkeit zum nächsten Tagesordnungspunkt, schneller als alle Glasfaseranschlüsse in Wahlsdorf zusammen. Wortmeldungen wollte man wohl nicht.
Immer wieder ist ein Muster zu erkennen. Es wird versucht die Kritik an den geplanten Maßnahmen und deren finanzielle und zeitliche Umsetzung als direkte Kritik an der Kämmerei darzustellen. Dem widerspreche ich ausdrücklich. Die Kämmerei um Irene Berger plant nach den ihr gegebenen Rahmenbedingungen und das mit höchster Präzision.
Das Zahlenwerk spiegelt jedoch nur bedingt den politischen Willen des Gemeinderats in seiner Gesamtheit wider. Der Schulhaus-Ausbau wurde erneut „wegpriorisiert“, zukünftige Investitionen ins KU ausgelagert, Beschlüsse des Gemeinderats auf den Sankt Nimmerleinstag ausgesessen. Gerade wenn es um Anträge aus dem Gremium heraus geht, scheint man es eher der gemächlichen Internetgeschwindigkeit in Inkofen gleich zu tun.
- PV auf Gemeindehaus Pinkofen -> nichts passiert
- Buswartehäuschen entlang der ÖPNV Strecke -> nichts passiert
- Pendlerparkplatz an der B15N -> nichts passiert
- Barrierefreier Fußweg von der Antonileitn zum Friedhof -> nichts passiert
- Sozialer Wohnungsbau -> nichts in Aussicht
- Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung „Gesunder Markt Schierling“ -> mäßige Maßnahmenumsetzung
- Getrennte Zu- und Ausfahrt zum Wertstoffhof -> nicht passiert
- ….
Die Liste könnte beliebig fortgesetzt werden. Das ist die Kritik die „zum Teil massiv“ an unser Gemeindeoberhaupt herangetragen wurde. Zu Recht, wie ich finde!
Florian Paulik
Haushalt 2023
Bereits im Bericht zum letzten Haushalt, haben wir folgendes Fazit gezogen:
“Das im Haushalt 2022 dargestellte Investitionsprogramm übersteigt die finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Kommune und kann nur mit immensen Kreditaufnahmen finanziert werden. Dies entspricht nicht unserer Auffassung einer soliden und zukunftsorientierten Haushaltsführung.”
Artikel zum Haushalt 2022 – Bürgerliste Schierling
Aktuell verstärken die wirtschaftlichen Verwerfungen, die explodierenden Energiepreise und die daraus folgende Inflationsrate die finanziellen Belastungen unseres Verwaltungshaushaltes. Aber diese als alleinige Ursache unserer Haushaltslage zu benennen, wäre falsch. Die zu ambitionierte Ausgabenpolitik des Marktes wird nun spürbar für jede Bürgerin und jeden Bürger!
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Bürgerliste startet Vortragsreihe zur Mobilitätswende
Am 19.05. fand die Auftakt-Veranstaltung „Die Technik der E-Autos“ im Bräustüberl Schierling statt. Bürgerliste Vorsitzende Claudia Buchner begrüßte neben dem interessierten Publikum auch den Referenten des Abends Herrn Paul Saxa von e-motion now.
Paul Saxa ist als langjähriger Experte der Automobilbranche seit einigen Jahren auch als Berater zur Elektromobilität tätig.
Eingangs wurden globale ökologische Zusammenhänge sowie der dramatische Fortschritt der aktuellen Klimaveränderung faktenbasiert und visuell dargelegt. Gemäß dieser Datengrundlage werden mehr als 60% der verkehrsbedingten CO2-Emissionen durch PKWs verursacht.
