Mit Nachhaltigkeit einkommensschwachen Bürgern helfen und dabei Vermögen schaffen

Sozialer Wohnungsbau durch die Kommune – Die Bürgerliste beantragt die Schaffung von Wohnraum durch den Markt Schierling

Geförderter Wohnungsbau ist in aller Munde. Die Meinungen dazu sind vielfältig. Einige befürworten die Schaffung attraktiven Wohnraums für Bürger mit kleinem Geldbeutel, während die Befürchtung Anderer vielmehr von der Angst vor dem Zuzug unliebsamer Zeitgenossen in die umgangssprachlichen „Sozialwohnungen“ getrieben ist.

Dabei gehörte sozialer Wohnungsbau schon zu den frühen Aufgaben unseres Landes nach dem zweiten Weltkriegs. Damals wurden im 1. Wohnungsbaugesetz die Grundlage für die Schaffung von Wohnraum für die „breiten Schichten des Volkes“ (Originalzitat aus dem 1. Wohnbaugesetz) gesetzlich verankert. Das Ende dieses Erfolgsmodells wurde in den 80er Jahren besiegelt. In den Jahren 1999 bis 2014 haben sich der Anteil des sozialen Wohnraums in Bayern halbiert!

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Fraktion der Bürgerliste spricht sich für CO2-Ampeln in Kindertagesstätten, Kindergärten und Klassenräumen aus

Die Fraktion der Bürgerliste hat sich am 19.11.2020 mit einem Brief an Bürgermeister Kiendl, Geschäftsführer Kammermeier und an die Gemeinderäte des Marktes Schierling gewandt. Aufgrund der anhaltenden Pandemie und den damit verbundenen hohen Inzidenzwert, schlagen wir die Anschaffung von CO2-Ampeln für Kindertagesstätten, Kindergärten und Klassenräume vor. Das Maß der CO2-Konzentration in einem geschlossenem Raum ist ein indirekter Indikator für die in der Luft befindlichen Aerosole, welche Corona Viren transportieren können. Der Brief im Wortlaut kann hier heruntergeladen werden.

Antrag auf Einrichtung eines Mängelmelder-Portals mit App Anbindung

In einer Kommune unserer Größe ist die Gemeindeverwaltung auf Rückmeldungen durch Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Es kann nicht jede Unzulänglichkeit im Gemeindegebiet durch einen Mitarbeiter / Mitarbeiterin identifiziert werden. Mängel werden jedoch nicht nur direkt ins Rathaus gemeldet. Eher findet eine öffentliche Diskussion z.B. im Facebook Bürgerforum statt. Teilweise werden Missstände doppelt und dreifach gemeldet was einen erhöhten Aufwand für die Verwaltung bedeutet.

Antrag auf Ermittlung der Eigentümer die eine gesonderte Erlaubnis der unteren Denkmalschutzbehörde benötigen

Im Ausschuss für Bau, Verkehr und Natur vom 20.5.2020 wurde den Mitgliedern mit der Beschlussvorlage 44/2020 ein Antrag zur Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis für die Errichtung einer Photovoltaikanlage vorgelegt.
Der Antragsteller begann zum Zeitpunkt der Ausschutzsitzung bereits sichtbar mit seinem Vorhaben und ist vermutlich aus Unkenntnis, dass der Markt Schierling der Auffassung ist das hier eine Erlaubnis der unteren Denkmalschutzbehörde einzuholen sei, bereits vertragliche Verpflichtungen eingegangen.
Aus diesem Grund beantragt die Fraktion der Bürgerliste Schierling die Ermittlung der Eigentümer im Markt Schierling die nach Art. 6, Abs. 1, Satz 2 (BayDSchG) eine gesonderte Erlaubnis der unteren Denkmalschutzbehörde für die äußerliche Gestaltung oder Änderung von bestehenden baulichen Anlagen benötigen.

Asphalt auf dem Kreutweg?

Aus der Gemeinderatssitzung vom 23.06.2020

Der Große Laaber Radweg führt von der Quelle der Großen Laber in Volkenschwand bis zu ihrer Mündung in die Donau bei Straubing. Der Radweg führt in seinem Verlauf rund 10 km durch unser Gemeindegebiet und ist Anziehungspunkt für viele Freizeitradler.  

In der Gemeinderatssitzung vom 23.06.2020 wurde die mögliche Asphaltierung des Kreutwegs von der Muna in Richtung Eichbühl bis zur Landkreisgrenze sehr kontrovers diskutiert. Dabei sei zu erwähnen, dass diese Diskussion sachlich und ohne persönliche Anfeindungen von statten ging. Auch bei der Vorberatung dieses Tagesordnungspunkts am Montag, konnten wir nur die Vor- und Nachteile einer Asphaltierung benennen und uns auf keinen gemeinsamen Standpunkt einigen. Es schlugen einfach zwei Herzen in unserer Brust. Die aktive Förderung des Radverkehrs und die Reduzierung der Versiegelung von Flächen. 

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