Neuwahl 2016

Neuwahlen bei der Bürgerliste

Rückblick der Fraktion – Fred Müller und Michal Schmidt führen die Bürgerliste

Schierling. Zahlreiche Mitglieder konnte Vorstand Alfred Müller zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der Vorstandschaft im Nebenzimmer des Gasthauses Aumeier begrüßen. In seinem Rückblick über die Aktivitäten der Bürgerliste hob er vor allem die öffentlichen Sitzungen mit Informationen über die aktuelle Politik hervor. So sei es schon immer guter Brauch gewesen vor wichtigen Sitzungen des Gemeinderates mit den Mitglieder und interessierte Bürgern das jeweilige Thema zu diskutieren und die Meinung der Bürger mitzunehmen. Insbesonders wurde jährlich der Haushaltsentwurf besprochen. Die Filmvorführungen im alten Schulhaus seien mittlerweile schon eine feste Institution geworden.

Dr. Johann Straßer zeigte im Rückblick die Arbeit der Marktgemeinderäte auf und rechtfertigte das jeweilige Abstimmungsverhalten. Dem Haushalt 2016 konnten die Räte Eisenhut und Straßer nicht zustimmen. Zum einen seien Anträge der Bürgerliste zum wiedeholten Male nicht berücksichtigt worden, wie der Radweg vom Ortskern zum Lidl-Markt oder der Dorfbrunnen. Zum anderen fehlte ein Engagement der Verwaltung für die Schaffung sozialverträglichen Wohnungen. Zwar sei es nicht unbedingt eine „Kernkompetenz“ der Gemeinde Wohnungen zu schaffen, so Straßer, aber es fehlten bezahlbare Wohnungen für Familien mit schwachen Einkommen. Es wären in den Bebauungsplänen auch Gebäude für Mietwohnungen vorgesehen, jedoch reichten diese nicht aus und zudem sind dies Renditeobjekte für ortsübliche Mieten. Es fehlten ohne Asylbewerber bundesweit 750.000 Wohnungen, informierte Rudi Eisenhut. Der Bund und die Länder hätten sich aus dem aktiven Wohnungsbau komplett zurückgezogen und würden die Schaffung von Wohnraum nur mit Zuschüssen oder billigen Geld finanzieren. „Wenn es keiner machen will“, muss eben die Gemeinde mit ihrem allseitigem Wirkungskreis Wohnungen für ihre Bürger schaffen, meinte Eisenhut. Wer Gewerbebetriebe und Arbeitsplätze schafft, muss auch die Wohnungen und die Infrastruktur dazu bereit stellen. Darauf zu warten, dass sich im Landkreis was tue, hieße den Kopf in den Sand stecken. Man habe dem Haushalt 2015 nur deswegen zugestimmt, da der Bürgermeister wie die Bürgerliste eine Erhöhung der Hebesätze für 2016 gefordert hätte. Diese Ankündigung wurde dann auch von der Verwaltung eingehalten, sagte Straßer. Die Fraktion habe auch einen Antrag zu einer Resolution gegen TTIP gestellt, nachdem im alten Schulhaus ein Film mit anschließender Diskussion gezeigt wurde. Eigentlich hatte schon die SPD einen Antrag zu diesem Thema gestellt doch die Verwaltung hatte -nicht zum ersten Mal- den Antrag der SPD runter gebügelt. Zu Unrecht, wie Eisenhut meinte. Deswegen wollte man es wissen. Fast wäre die Bürgerliste mit der eigenen Resolution erfolgreich gewesen, doch die CSU-Fraktion und ein Vertreter der Freien Wähler stimmten für TTIP. Merkwürdig, sagte Eisenhut, jetzt sammeln die Freien Wähler Stimmen für ein Volksbegehren gegen TTIP.

Grundsätzlich sollten die Bürger Pinkofens selber entscheiden, wie sie ihr Gemeindehaus gestalten wollen. Auf alle Fälle halte die Bürgerliste das Bekenntnis der Bürger zu einem Neubau für die bessere Lösung. Allerdings hätte man sich einen kleineren Bauentwurf vorstellen können. Jedenfalls sei dies auch die Meinung einiger Bürger aus Pinkofen. Die Eile der Entscheidung sei aber schon merkwürdig, zumal der Entscheidungprozess schon einige Zeit laufe und man eigentlich genügend Zeit gehabt hätte für Alternativen. Nun werde wieder eine Nummer größer gebaut nur weil es dafür Zuschüsse geben könnte.

Anton Parzefall, der die Kasse geprüft hatte, bestätigte der Kassiererin Claudia Buchner eine einwandfreie Kassenführung und bat um die Entlastung des Vorstandes. Buchner hatte zuvor in ihrem Bericht eine positive Lage der Finanzen dargestellt. Die Einnahmen seien höher gewesen, als die Ausgaben. Die Neuwahlen bestätigten Fred Müller als 1. Vorstand für die nächsten zwei Jahre. Gleich auf Anhieb wurde das Neumitglied Michael Schmidt einstimmig als 2. Vorstand gewählt. Claudia Buchner wurde als Kassiererin ebenso wiedergewählt wie Heinz Winter als Schriftführer. Beisitzer wurden Tobias Höpfl, Claudia Pedolzky, Jörg Grimminger und Walter Pedolzky.

Im Ausblick für die kommenden Aktivitäten kündigte Müller an, dass die Bürgerliste ihre Filmreihe über aktuelle Themen oder zu sozialen oder kommunalpolitischen Fragen weitergeführt werde. Die allseits beliebte und begehrte Radltour gehe auch dieses Jahr durchs Altmühltal nach Dietfurt. Er freue sich, dass der Schwung der Bürgerliste auch nach acht Jahren nicht nachgelassen habe und auf die nächsten Versammlungen