Jahreshauptversammlung der Bürgerliste

Aufgrund des guten Wetters, am Donnerstag vor Pfingsten, wurde die Jahreshauptversammlung der Bürgerliste gleich in den Biergarten vom Gasthaus Aumeier verlegt. Vorstand Fred Müller begrüßte die Gäste und begann mit den Rückblick des Vereins auf die letzten 12 Monate. Im Juni 2016 gab es einen Filmabende über die Finanz- und Bankenkrise mit dem Titel ‚Wer rettet wen?‘.   Im Juli ging es per Rad ins Altmühltal.  Im Januar 2017 eine Autorenlesung von Florian Sendtner. An der weltweit stattfindenden Earth Hour im März beteiligte sich die Bürgerliste mit einem Filmbeitrag über Lichtverschmutzung. Dazwischen vier Infoveranstaltungen zur Kommunalpolitik, die letzte am 3. April zum Haushalt 2017.  Bei der Haushaltsveranstaltung habe man mit den Mitgliedern lange diskutiert, so Marktrat Eisenhut, das Resultat war, dass die Fraktion dem Haushalts- und Investitionsplan nicht zustimmte. Speziell die fehlenden Mittel für den sozialen Wohnungsbau brachten den Ausschlag zu dieser Entscheidung. Dass das Kommunalunternehmen ein Grundstück für sozialen Wohnungsbau zum Verkauf an einen Investor bereit halte reiche aus Sicht der Bürgerliste nicht aus.  Auch wünsche man, so wie Fraktionssprecher Dr. Straßer in der Haushaltsrede erwähnte, wenn das ein oder andere Projekt ein wenig kleiner und schlanker geplant würde.

Aus Sicht der Gemeinderäte auf die vergangenen 12 Monate sei das Vorgehen der Verwaltung, bei der Planung des neuen Hauses für Kinder, der absolute Tiefpunkt gewesen.  Der Gemeinderat wurde bei Planung und Standortfestlegung komplett übergangen. ‚Ein öffentliches Gebäude, welches mit Grundstück und nach Abzug der Zuschüsse den Schierlinger Gemeindesäckel mit ca. 2,5 Millionen belaste, komplett an den gewählten Bürgervertretern vorbei zu planen sei wohl einzigartig, da fragt man sich schon warum es überhaupt eine Bürgervertretung  gibt‘ , resümierte Marktrat Müller sichtlich frustriert.

Die Vergabe eines Auftrages in Höhe von 29.400 Euro an das Büro „Identität und Image“ zur Durchführung eines Bürgerbeteiligungsprozesses, zwecks Erarbeitung eines Gesundheitskonzeptes, habe die Fraktion abgelehnt. Auch wenn diese Kosten zum Großteil von einer lokalen Krankenkasse übernommen werden.  

Der Erweiterung des Bebauungsplanes „Am Birlbaum 2“ habe man nicht zugestimmt. Die geplante Erweiterungsfläche für SMP sei für die Fraktion der Bürgerliste nachvollziehbar, aber warum außerdem noch 6600 qm Wald gerodet und zu Gewerbegebiet werden sollen konnte aus Sicht der Bürgerliste weder Verwaltung noch der Planer überzeugend begründen.

Den Antrag auf Auflösung des Kommunalunternehmens (KU) und Übergang von dessen Aufgaben in die Gemeindeverwaltung  habe man zugestimmt. Man möchte sich zwar nicht dem genauen Wortlaut des SPD-Antrages anschließen, so Fraktionssprecher und KU-Verwaltungsratmitglied Dr. Straßer, aus dessen Sicht Ausschreibungen nach VOB im Kommunalunternehmen transparenter seien. Der SPD-Antrag wurde aber letztlich abgelehnt. Allerdings dürfen seit einer kürzlich erfolgten Satzungsänderung des Kommunalunternehmens auch Markträte, welche nicht im Verwaltungsrat des KU sind, als Zuhörer teilnehmen. Das sei immerhin schon ein Fortschritt, Rudi Eisenhut und Fred Müller haben diese Gelegenheit bereits genutzt um sich ein Bild über die Arbeit des Kommunalunternehmens zu machen.  

Thema beim Tag der Städtebauförderung 2018 werden Verbesserungen für Radfahrer sein. Bereits 2012 hat die Bürgerliste Vorschläge zur Verbesserung von Radfahrern eingebracht. Diese liegen seitdem im Rathaus. Auch beim Rad- und Fußweg von der Grabenstraße zur Esper Au tut sich nichts.        

Claudia Pedolzky merkte an, dass die Bürgerliste dieses Jahr 10 Jahre alt wird und holte auch gleich eine Protokollabschrift des ersten Treffens heraus. Man war sich einig dieses ‚Jubiläum‘ im kommenden September entsprechend zu würdigen.