Bürgerliste informiert
Schierling. Wie gewohnt, konnte sich Bürgerlisten-Vorsitzende Claudia Buchner über viel Mitglieder freuen, die zur regelmäßigen Versammlung gekommen waren. Wegen der momentanen „Wirtshauskrise“ in Schierling traf man sich im „Ältesten Schulhaus“, was man aber nicht bereute. Neben einem Rückblick der Fraktion sollte auch ein weiter Blick auf die Kommunalwahl im März 2020 geworfen und eine Aktualisierung des Parteiprogramms angestoßen werden.
Marktrat Rudi Eisenhut trug die wichtigsten Beschlüsse der letzten vier Monate vor. Er zeigte sich sehr erfreut, dass der seit langem angeregte und beantragte Radweg von der Grabenstraße entlang des Baches zur Tierklink gebaut werden könne. „Was lange währt, wird endlich gut“, freute sich Eisenhut und dankte dem Bürgermeister dafür, dass er an der Realisierung dranblieb. Damit können die Bürger den Lidl und Müller über den Radweg erreichen und brauchen nicht über den für Radfahrer sehr gefährlichen Köck´nberg fahren. Konsequent sei die Fortführung des Radweges über den bereits bestehenden Gemeindeweg entlang des Fellengrabens in die Esper Au. Dann wären auch der Baumarkt und die Tanke mit dem Rad und ohne Autoverkehr erreichbar. Freilich müsse die Bereitschaft der Bürger auf das Auto zu verzichten und auf das Rad umzusteigen geweckt werden. Die hohe Nachfrage nach Pedelecs zeige jedoch einen erfreulichen Trend zum Fahrrad. Dies zu Unterstützen sei auch eine Aufgabe eines Klimamanagements.
Seit die Bürgerliste im Marktrat sei, sei auch das Thema „Bezahlbare Wohnungen“ ständig auf der Agenda. Ebenso wie die SPD fordere man, dass die öffentliche Hand das Grundrecht auf Wohnung umsetzt. Leider habe sich der Bund und die Länder seit Jahrzenten komplett aus dem Wohnungsbau zurückgezogen und fördere nur indirekt den Sozialen Wohnraum. Erfreulich sei, dass in Schierling gerade in letzter Zeit durch private Investoren wieder mehr Mietwohnungen geschaffen werden. Allerdings sind es in den wenigsten Fällen Sozialwohnungen. Einer Förderung der Investoren durch die Gemeinde, wenn sie schon nicht selbst aktiv Wohnraum schaffen will, sei die Bürgerliste gegenüber offen, schließlich habe der Markt eine Verantwortung gegenüber auch weniger gutverdienenden Bürgern. Ohnehin sei es für eine Familie mit einem Einkommen kaum möglich sich eine Wohnung zu leisten. Diese Förderung durch die Gemeinde müsse jedoch derart reglementiert werden, damit gewährleistet ist, dass für alle Investoren das Gleiche gilt. Eine finanzielle Unterstützung der Investoren im Einzelfall nach Gutdünken, komme für die Bürgerliste nicht in Betracht. Eine Satzung mit festen Beihilfesätzen, die sich an dem Baukostenindex orientieren, sei der richtige Weg.
Ein weiterer Antrag der Bürgerliste auf eine Beleuchtung auf Anforderung (light on demand) des Geh- und Radweges von der Eggmühler Kreuzung nach Schierling habe die Verwaltung geprüft und durchaus für möglich und bezahlbar erachtet. Eisenhut freue sich auf eine Umsetzung der Idee.
Überhaupt habe die Bürgerliste seit ihrem Bestehen mehrheitlich „grüne Themen“ besetzt. Zwar sei der Verein allen demokratischen Gedanken und Bestrebungen mit Ausnahme der ewig gestrigen Rechtsaußen offen und die Mischung der Mitglieder zeige dies auch, aber Soziales, Ökologie, Natur- und Umweltschutz seien Kernziele der Bürgerliste.
Claudia Buchner wies auf das seit der Gründung unveränderte Parteiprogramm der Bürgerliste hin, wobei die Bürgerliste ja keine Partei sei, sondern nach wie vor ein Verein. Einige der damals unter der Federführung von Dr. Straßer erarbeiteten Ziele, wie Klimakonzept, Stärkung der Kindergärten, Bau einer Bürgersolaranlage, wurden im Gemeinderat angestoßen, beantragt und auch umgesetzt. Vieles jedoch bleibe noch zu tun, wie Verkehrs- und Radwegekonzept, Minderung des gigantischen Flächenverbrauchs durch Gewerbe- und Wohnbebauung, Beruhigung des Durchgangsverkehrs oder Grüngestaltung. Das Programm sei zwar nach wie vor richtig jedoch sind in der schnelllebigen Zeit Themen wie Digitalisierung, Globalisierung, Datenschutz hinzugekommen. Florian Paulik erinnerte in diesem Zusammenhang an die gestellten Anträge auf E-Government, Bürgerfragestunde bei Gemeinderatssitzungen und Veröffentlichung des Haushalts im Internet. Buchner regte deshalb an, sich an eine Überarbeitung des Programms noch vor der Wahl zu machen. Vorweg konnten alle Anwesenden ihre Anregungen abgeben. Sie dankte auch dem Ausschuss für Medien, allen voran Florian Paulik und Markus Englbrecht, die die Homepage der Bürgerliste nach 10 Jahren wieder „auf Vordermann“ gebracht und die Präsenz auf Facebook eingerichtet hätten sowie Rudi Eisenhut, der die Homepage seit 10 Jahren mit Leben erfüllt habe. Der zum Herbstmarkt entwickelte Abfallwecker sei ein voller Erfolg und wird schon von vielen Schierlinger per Smartphone genutzt. Weiter sei es Aufgabe eine gute Kandidatenliste für die nächste Wahl aufzustellen. Man habe zwar kein Problem die Liste mit 20 Kandidaten aufzufüllen, jedoch sei man bestrebt immer neue interessierte Mitglieder zu gewinnen. Sie dankte für die wie immer konstruktive und manchmal auch kontroverse Diskussion, bei der Bürgerliste dürfe man das, und verabschiedete bis zur Weihnachtssitzung.
