Abstimmung der Fraktion zur Brauerei
Fraktion 
29. Sitzung am 28. September 2010
TOP 5
Städtebauförderung – Brauerei mit Katzengassl
Die Bürgerliste sieht den momentanen architektonischen Zustand des Westflügels als änderungsbedürftig an. Eine Veränderung des gesamten Brauereiareals, so wie Herr Sallek dies beabsichtigt, wird von uns begrüßt. Wir sehen jedoch den Anteil der Gemeinde an der Baumaßnahme als eine indirekte Wirtschaftsförderung oder als einen direkten Baukostenzuschuss. Dies kann dann befürwortet werden, wenn die Gemeinde dadurch einen Nutzen zieht. Dieser Vorteil kann sich jedoch einstellen, wenn die Ausgaben in Form einer Steuereinnahme wieder der Gemeinde zurückfließen, wenn durch diese Maßnahme Arbeitsplätze entstehen und wenn dies zur Attraktivität der Gemeinde wie zum Beispiel in Abensberg beiträgt. Alle drei Voraussetzungen halten wir für wahrscheinlich. Dringend sollte der Zuschuß des Marktes vertraglich von der Erfüllung der Maßnahme abhängig gemacht werden. Mit anderen Worten: wir zahlen erst dann wenn die Baumaßnahme fertig ist.
Ein reiner Baukostenzuschuß ohne Vorteile für den Markt würde von uns nicht mitgetragen. Allerding ist zu bemerken, dass die Übernahme von Baukosten der Investoren durch die Gemeinde zu einer Initialzündungen kommen kann. Andere Gewerbebetriebe im Ort könnten für sich ebenfalls Zuschüsse fordern. Wobei gleiche Sachverhalte dann gleich zu behandeln sind.
Dass nun das Grundstück nicht gekauft wird, halten wir für einen weiteren Grund der Beschlußvorlage zuzustimmen. Dieses ursprüngliche Vorhaben hätte nicht nur zu einem teueren Erwerb und zu ebenso teueren Investitionen (Parkplätze) geführt, sondern hätte auch laufende Unterhaltskosten bedeutet. Dem hätten wir nicht zugestimmt.
Wir haben auch die Alternative betrachtet. Was wäre wenn die Brauerei sich nicht engegieren würde und über kurz oder lang den Betrieb einstellt? Es würde ein zerfallendes Industriedenkmal mitten im Ort -analog zum nicht mehr rettbarem Schloß- übrigbleiben. Eine Vorstellung die uns allen nicht gefällt.
Auch diese Ausgabe des Marktes kommt -wie das alte Schulhaus- zur Unzeit. Die Finanzlage des Marktes ist äußerst strapaziert und wir sehen andere Aufgaben für wichtiger an. Diese Maßnahmen, wie zum Beispiel energetische Maßnahmen, müssen wir schweren Herzens in nächste Jahr verschieben. Das Thema Brauerei muss jedoch heute entschieden werden.