Jahreshauptversammlung 2011

Bürgerliste hat Zulauf –

Kritik an der Gemeinde wegen Kommunalunternehmen

Schierling. Im vollen Nebenraum des Bräustüberl konnte Vorstand Walter Pedolzky bei der Jahreshauptversammlung gleich anfangs mitteilen, dass die Bürgerliste nun 43 Mitglieder habe. Dies sei nicht nur erfreulich sondern auch bemerkenswert, da die Vereine im Allgemeinen eher einen Mitgliederschwund beklagen müssen und den Parteien mit Ausnahme der GRÜNEN liefen die Mitglieder weg. Die Leute hätten ohnehin das Gefühl, dass die etablierten Parteien im Grunde von den Konzernen und Lobbyisten gesteuert würden. Umso mehr freue er sich, dass das Interesse der Bürgerlistenmitglieder an der Kommunalpolitik ungebrochen sei. In seinem Rückblick über die zahlreichen Aktivitäten, wie das Rockkonzert am Rathausplatz erinnerte er auch an die Laberbläschn; eine von der Bürgerliste herausgegebene Zeitung. Damals wurde die geplante Aufstellung einer Fliegerbombe kritisierte, die dann tatsächlich von der Gemeinde nie aufgestellt wurde.

2. Vorstand Jörg Grimminger gab einen Rückblick über die durchgeführten Aktivitäten des abgelaufenen Jahres. Unter anderem erinnerte er an das Treffen zum Thema Gestaltung des Ortskerns und Ideensammlung für die künftige Entwicklung der Gemeinde. Hier gingen Vorschläge hervor wie Renaturierung Allersdorfer Bach, 400 Meter-Bahn im Bereich Sportplätze, Halfpipe im Freizeitgelände, ein Bürger Obst- und Gemüsegarten für Bürger ohne eigenen Garten, Überdachte Bushäuschen im gesamten Gemeindebereich, Naturbadeweiher, Parkanlage für ältere Bürger, Trimm-Dich-Pfad, Energetische Sanierung des Rathauses, Unterbringung der Gemeindebücherei im Alten Schulhaus, ein weiterer Springbrunnen evtl. in der Denglerkurve, Eisfläche für Eggmühl/Unterdeggenbach, Kreisverkehr mit Fußgängerüberweg an der Kreuzung Wald – Eggmühler Str., geeignete Parkplätze und Rastplätze für Lkw im Gewerbegebiet, Parkplätze für Pendler-Fahrgemeinschaften an den Auffahrten zur B 15 neu. Was von diesen Vorschlägen, die man der Gemeinde übergeben habe, übrigbleibt, bleibt abzuwarten. Zumindest der Springbrunnen in der Denglerkurve scheint gebaut zu werden, meinte Eisenhut.

Claudia Buchner berichtete über einen erfreulichen Kassenstand und bedankte sich bei den Mitgliedern, die einmal mehr mit privaten Spenden Aktionen wie das Erscheinen der Laberbläschn finanziert hätten. Ob in diesem Jahr eine weitere Ausgabe erscheinen wird, wurde noch nicht endgültig festgelegt. Das Bräustüberl würde demnächst ein Mundartfestival am Rathausplatz veranstalten. Die Bürgerliste wird sich im Rahmen der Kulturförderung mit dem Aufbau und dem Bereitstellen der Bühne beteiligen. Dafür wird ein Banner angeschafft, informierte sie, das dann an der Bühne befestigt würde. 

Marktrat Dr. Straßer gab einen Überblick über die Aktivitäten der Fraktion seit der letzten Versammlung. Er berichtete vom Gewerbegebiet Esper Aue an der B 15 neu. Dies sei jedoch nicht mehr in der Hand der Gemeinde sondern Sache des Kommunalunternehmens. Überhaupt würden sich viele Dinge dem Gemeinderat entziehen und im Kommunalunternehmen entschieden. Gemeinderat Eisenhut meinte hierzu, man habe mit der Zustimmung zur Schaffung eines Kommunalunternehmens einen Fehler begangen. Der Bürgermeister habe immer versichert, dass beim Wirken des Kommunalunternehmens der Gemeinderat „Herr des Handelns“ bleibe. Dies sei aber nicht immer so. Letztendlich sei es eine Auslagerung von Aufgaben und Schulden aus dem Gemeinderat und –haushalt. Bayernweit seien die Gemeinde dabei diese Kommunalunternehmen nach einer Phase der Ernüchterung wieder aufzulösen. Auf Frage von Helmut Kolbinger, was aus der von der Bürgerliste beantragten Bürger-Photovoltaikanlage geworden sei, antwortete Dr. Straßer mit „nicht viel“. Es sei zwar geplant auf der Schule Eggmühl und dem Feuerwehrhaus Eggmühl Anlagen aufzubringen aber dies dauert. Dr. Straßer informierte auch noch vom Antrag der SPD zur Teilnahme am Pilgerweg Via Nova, dem man zugestimmt habe. Eisenhut wunderte sich über die plötzliche Frömmigkeit der Sozis und dass die Schierlinger SPD anscheinend kirchliche Themen der CSU streitig machen würden. Er erinnerte auch daran, dass die CSU noch im Herbst im Gemeinderat eine Resolution der Bürgerliste zum Ausstieg aus der Kernenergie verhindert habe. Nach Fukushima laufen die CSU-Minister als grüne Vorkämpfer herum und tragen jeden Frosch persönlich über die Straße. Beschlossen wurde dann noch ein Antrag von Grimminger auf Beitragsfreiheit für Mitglieder ohne festes Einkommen sowie Schüller und Studenten. Demnächst wolle man eine Bildersuchfahrt mit dem Rad durch Schierling, entlang kommunalpolitischer Brennpunkte, organisieren, zu der man alle Bürger einladen wolle. Außerdem sei ein Openairkino im Freizeitzentrum geplant. Zudem werden die politischen Frühschoppen in den Ortsteilen ab Herbst wieder aufgenommen.

{jcomments on}