Haushalt 2014

Solider Gemeindehaushalt ohne Spielraum

Neues Feuerwehrhaus dominiert Investitionen der nächsten Jahre

Schierling. Neben den vielen Mitgliedern fanden auch einige interessierte Bürger den Weg in das vollbesetzte Nebenzimmer des Bräustüberl in Schierling. Als Grund für das rege Interesse an der Veranstaltung nannte Vorstand Alfred Müller, die Vorstellung des Gemeindehaushalts durch Gemeinderat Rudolf Eisenhut. Es sei lange Tradition, dass die Fraktion vor wichtigen Entscheidungen wie dem Haushalt, die Mitglieder der Bürgerliste in die Thematik und Diskussion einbinden würden.

Bevor Eisenhut auf die von der Gemeinde vorgelegten Zahlen des Haushaltsentwurfs einging, war es ihm wichtig, einen kurzen Einblick in die Systematik der Kommunalen Haushaltsführung zu geben. Bestimmte Begriffe, wie Mindestzuführung, Rücklage oder Zuführung zum Vermögenshaushalt müsse man vorher erläutern, um sie zu verstehen. Deshalb stellte er in einer interessanten Präsentation sowohl den Aufbau der Kameralistik, so wie sie die Gemeinden, der Staat aber auch der Bund verwenden, als auch die alternative Doppik, also die doppelte Kaufmännische Buchung, wie sie vom Kommunalunternehmen und von vielen Zweckverbänden genutzt wird, vor und stellte deren Vor- und Nachteile gegenüber. Beiden Systemen sei aber gleich, dass nur so viel Geld ausgegeben werden könne als vorhanden sei. Keines von beiden sei in der Lage mehr Geld in die Kassen zu zaubern als das Andere. Allerdings habe die doppelte Buchführung den Vorteil, dass das Vermögen und die Ressourcen der Gemeinde sowie deren Verbrauch nachgewiesen würden. Zudem sei den Bürgern die Kaufmännische Buchführung verständlicher. Letztlich sei deshalb die Doppik der Kameralistik vorzuziehen. Hierzu bedarf es aber des politischen Willens des Gemeinderates und eines nicht unerheblichen Aufwands der Verwaltung. So müsste das gesamte Vermögen erfasst und das Personal geschult werden. Es wäre aber ein weiterer Schritt in Richtung Klarheit und Verständnis für die Bürger und die Gemeinderäte.

Der Haushaltsentwurf selber sei aus der Not geboren. Das neue und einstimmig beschlossene Feuerwehrhaus binde die Finanzen des Marktes die nächsten drei Jahre und lasse kaum Spielraum für andere, wichtige Investitionen. Es sei erfreulich, dass die Verwaltung aber keinen Nothaushalt vorgelegt habe. Alle Pflicht- und viele freiwillige Aufgaben könnten geleistet werden. Diskutiert wurde die Ausgabe von 275.000 € für die Umstellung auf LED-Beleuchtung der Schulen, aber die Verwaltung habe glaubhaft versichert, so Eisenhut, dass sich der Beitrag zur Energiewende in neun Jahren amortisiert habe. Die Bürgerliste, wie auch die anderen Gruppierung, hätten sich in ihren Wahlprogrammen für die Umwelt und die Energiewende ausgesprochen. Nun müsse man auch dazu stehen. Die Umstellung auf den Digitalfunk sei überfällig. Bedauerlich sei, dass bei boomender Wirtschaft, die Gewerbesteuer letztes Jahr „eingebrochen“ sei und dieses Jahr sich nur leicht verbessern würde. Wie meistens, seien es die arbeitenden Bürger mit dem Einkommensteueranteil, die den Haushalt überwiegend finanzieren. Einige Firmen würden Wege finden, keine Steuern für die Gemeinschaft zu zahlen. Die Bürgerliste sei auch für kostendeckende Gebühren für Wasser, Abwasser und Gräber, damit würde sich die Einnahmeseite deutlich verbessern.

Gemeinderat Dr. Straßer ging noch auf den Wirtschaftsplan 2014 des Kommunalunternehmens ein. Natürlich seien hier hohe Kredite für Investitionen, wie das Baugebiet Regensburger Weg oder das Gewerbegebiet „Birlbaum“ im Spiel, allerdings habe er keine Bedenken, dass die Bauplätze nicht verkauft würden, beim Birlbaum müsse man sehen wie sich die Nachfrage entwickeln würde.  Wie immer beim Thema Kommunalunternehmen, kam es zu einer heftigen Diskussion über dessen Sinn.

Nach zwei Stunden „trockener Materie“ dankte Müller für das rege Interesse und den beiden Räten für die übliche, gute Information der Mitglieder und der Gäste.