Bürgerliste beantragen Radweg und Hochwassergutachten

3. Februar 2015 Rudi Eisenhut Aktuelles und Informatives

Rückblick der Fraktion

Schierling. Vorstand Alfred Müller konnte im vollbesetzten Nebenzimmer neben vielen Mitgliedern auch einige Gäste zur Versammlung der Bürgerliste begrüßen. Die Information aller Mitglieder durch die Mandatsträger sei äußerst wichtig. Genauso wichtig sei es aber auch, dass es eine Rückkopplung gebe und die Gemeinderäte sich die Ansichten und Anregungen der Bürgerliste und auch der interessierten Bürger zu den aktuellen Themen anhören können. Leider können die drei Gemeinderäte wegen des Zeitdrucks nicht immer die Meinung der Mitglieder für die nächste Sitzung mit in die Beurteilung der Tagesordnungspunkte einfließen lassen. Aber einen Rückblick sei man auf alle Fälle schuldigt. Und so begann er die Entscheidungen der letzten Sitzungen zu erklären.

Finanziell schwerwiegend war die Vergabe von Gewerken für das neue Feuerwehrhaus. Leider hätten die örtlichen Gewerbetreibenden keine oder überhöhte Angebote abgegeben und seien deshalb nicht zum Zug gekommen, bedauerte Müller. Die Vergabe von Straßennamen im Baugebiet „Regensburger Weg“ habe man zwar mitgetragen, doch würde man eine Beteiligung der Bürger für zukünftige Straßennamen begrüßen. Diese Anregung habe die Fraktion abgegeben. Die Frage ob an Sonntagen die örtlichen Waschanlagen öffnen dürfen, sei über alle Fraktionen hinweg kontrovers diskutiert und unterschiedlich abgestimmt worden. Die „oppositionellen“ Parteien, als die Freien, die SPD und die Bürgerliste hätten einen Antrag gestellt, vor der Sitzung früher und umfangreichere Sitzungsvorlagen zu bekommen. Der Antrag sei im Ausschuss und dann im Gemeinderat behandelt worden. Das habe er noch nie erlebt, meinte Eisenhut, dass dann die Fraktionen ihren eigenen Antrag abgelehnt hätten. Drei salbungsvolle Sätze des Verwaltungsleiters hätten gereicht die Bedenken der Kritiker zu zerstreuen. Die Bürgerliste kritisiere, wie auch der Prüfungsverband, die nachweislich zu geringen Friedhofsgebühren. Eine jährliche moderate Anhebung würde nie zu einer Kostendeckung des Friedhofs führen. Jährlich würden in Deutschland 130 Milliarden Euro vererbt. Deshalb sei es nicht einzusehen, dass diesen Erben nur ein subventioniertes Grab zu zahlen hätten, meinte Eisenhut.

Zum Thema MUNA gebe es wie üblich nichts Neues, informierte Müller. Der Beitritt der Gemeinde zur innovativen Energieregion Regensburg sei genauso sinnvoll und richtig wie die Entscheidung sich bei der Archivpflege helfen zu lassen. Wenn durch die Mitgliedschaft bei der Energieregion sich Möglichkeiten ergäben, wie zum Beispiel die Renaturierung der Moorflächen in der Unteren Au, hätte es sich schon gelohnt. Ob ein Energiemuseum in der alten Dorfmühle möglich wäre, ist vorerst nur ein Gedanke. Ob sich sowas realisieren lässt, muss natürlich eingehend geprüft werden.

Gemeinderat Eisenhut stellte in einer Präsentation die ersten Studien zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinien vor. Diese vom Landschaftspflegeverband erarbeiteten und im Marktrat vorgestellten Vorschläge zur Umsetzung, zielen darauf ab, die Gewässer 3. Ordnung, also den Paringer Graben, den Allersdorfer Bach, den Deggenbach und den Erlbach wieder in ein natürliches Umfeld zu versetzen. Es soll die Wasserqualität und die Gewässerstruktur verbessert werden. Es sei erfreulich wenn auch hier die Gemeinde voran geht. Schierling sollte nicht nur von neuen Gewerbe- und Wohngebeiten dominiert werden. Für den Ort sei es mindestens so wichtige eine nachhaltige und attraktive Natur anzubieten. Die Bürgerliste würde diese Ziele voll mittragen.

MGR Dr. Straßer stellte die beiden Anträge der Fraktion im Gemeinderat vor. Der bereits in dem der Gemeinde vorgelegten Radfahrkonzept enthaltene Radweg von der Grabenstraße durch die Au zum Lidl wurde als konkrete Maßnahme beantragt. Nachdem bei der Erneuerung der Leierndorfer Straße ein Radweg sowohl aus Platz- wie aus Sicherheitsgründen nicht möglich war, wolle man die gefährliche Benutzung dieser Straße durch einen abseits gelegenen Radweg ersetzen. Für die Umsetzung habe die Bürgerliste konkrete Vorschläge.

Ein weiterer Antrag der Bürgerliste schlägt eine Studie vor, die die Hochwassersituation im Schierlinger Bereich analysieren soll. Aufgrund dieses Gutachtens kann dann die Gemeinde konkrete Maßnahmen zur Vermeidung oder Reduzierung des Hochwassers einleiten, begründete Straßer den Antrag.

Der schon legendäre jährliche Radausflug der Bürgerliste soll wieder nach Ditfurth gehen, sagte Jörg Grimminger, und fand die Zustimmung aller Mitglieder. Fred Müller freute sich, dass die Informationsveranstaltung der Fraktion immer vor einer „vollen Hütte“ stattfinden würde und verabschiedete die Besucher nach einer sehr angeregten Diskussion.