Mitgliederversammlung im Januar 2017

Sozialer Wohnungsbau dominierendes Diskussionsthema

Über 25 Mitglieder und Gäste durfte Vorsitzender Fred Müller bei der ersten Infoveranstaltung im neuen Jahr begrüßen. Nach einer Trauerminute für das verstorbene Mitglied Ernst Sendtner begann der Bericht aus den letzten Sitzungen des Marktgemeinderates. Immer wiederkehrendes Thema ist der Bau des Hauses für Kinder am Regensburger Weg. Ende Juli 2016 wurde vom Marktrat die Vergabe der Planungsaufträge beschlossen. Im September wurden die Baumeisterarbeiten vergeben. Mitte Oktober war Spatenstich. Im November beschloss der Marktrat die Vergabe der Klempner- und Dachdeckerarbeiten und in der Dezembersitzung die Gewerke Elektro und Heizung. Auch der Straßennamen „Agana-Frohnauer-Straße“, für die neue Straße am Haus für Kinder, wurde vom Marktrat mitgetragen, berichtete Marktrat Müller. Ein weiteres Bauvorhaben ist die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Oberdeggenbach und Pinkofen. Marktrat Rudolf Eisenhut erinnerte sich, dass im Gemeinderat anfänglich Diskussionsbedarf herrschte, in wie weit die Straße verbreitert werden soll. Am Ende einigte man sich auf eine kostenverträgliche Erweiterung von 25 cm, trotzdem kann man von einer Investition über ca. 670.000 EUR ausgehen. Auch die Straßen zwischen Mannsdorf und Buchhausen sowie zwischen Inkofen und Pfakofen werden saniert. Hier werden  weitere ca. 220.000 Euro in Infrastruktur investiert.  

Mit Interesse wurden die Ausführungen von Müller verfolgt, als er über die Studie zur Wohnbaulichen Entwicklung, welche in der Dezembersitzung vorgestellt wurde, berichtete. Zudem strebe die Gemeinde an, sich im Rahmen des Landesentwicklungsprogramm Bayern, von einem Unterzentrum zu einem Mittelzentrum zu entwickeln. Hier setzte unmittelbar eine rege Diskussion ein. Welche direkten Vorteile hat die Bevölkerung zu erwarten? Was für Voraussetzungen müssen erfüllt werden bei Infrastruktur, Bildungsmöglichkeit oder gibt es gar eine Mindestgröße der Einwohnerzahl? „Sollte da vorher nicht auch endlich bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden?“ warf der zweite Vorsitzende Michael Schmidt ein. „Jetzt ist das Jahr 2016 vorbei und beim Thema sozialer Wohnungsbau hat sich nichts wirklich bewegt“.  Müller berichtete, dass ein Vortrag zum ‚Wohnungspakt Bayern‘ Bestandteil der Herbstklausur des  Marktrates war. Claudia Buchner merkte an, dass das Förderprogramm ‚Wohnungspakt Bayern endlich sei. Viele Kommunen greifen bereits Mittel aus diesem Topf ab um Wohnraum zu schaffen. „Das wirtschaftliche Wachstum unserer Gemeinde ist nicht nur wünschenswert sondern essentiell, ebenso wie die gesellschaftliche Sorgfalt, dass niemand zurückbleiben muss. Die Früchte des Wachstums und der positiven Entwicklung unserer Gemeinde, müssen für alle erreichbar sein.“ kommentierte Schmidt den aktuellen Stand. Die Haushaltszahlen sehen gut aus und die Steuereinnahmen lägen über den Schätzungen, fügte Marktrat Eisenhut an und: „im Bebauungsplan Markstein Süd/West sind auch Mehrfamilienhäuser vorgesehen, dort wäre sozialer Wohnungsbau möglich.“ Die Bürgerliste Schierling erhofft sich für das Jahr 2017 in dieser Sache ein aktives Vorgehen der Gemeinde. Daher müsse der soziale Wohnungsbau im Haushalt 2017 angemessenen eingeplant werden, so Müller. Im Weiteren berichteten die Markträte über den Vortrag des ‚Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz‘ in der Marktratsklausur. In Teilen der Bevölkerung sei dieser Wunsch da, besonders in Buchhausen aufgrund der Ortsdurchfahrt B15. Da Gemeinden den Überwachungsverband inzwischen stundenweise buchen können, ohne sich finanziell am Verband beteiligen zu müssen, wäre eine Beauftragung kein finanzielles Risiko und durchaus einen Versuch wert. Am 15. Dezember traf sich der Planungsverband, welcher zwecks Nachnutzung der MUNA gegründet wurde, zur konstituierenden Sitzung in Langquaid. Die Fraktion der Bürgerliste wird im Planungsverband von Marktrat Dr. Johann Strasser vertreten. Warum man hier einen eigenen Zweckverband gegründet habe, der eine eigene Satzung, Geschäftsordnung und Haushalt habe, also doch einige Kosten anfallen würde, erschloss sich Eisenhut nicht ganz. Und dieser Aufwand nur wegen eines Flächennutzungslans. Das hätten die beiden Gemeinden vermutlich auch in gegenseitiger Absprache erreichen können.

Am Ende dankte Vorsitzender Müller für den zahlreichen Besuch und versicherte das spätestens im April, wenn der Haushaltsentwurf vorliegt, die nächste Infoveranstaltung der Bürgerliste stattfindet.