Infoabend im vollen Napoleonsaal

Verein gibt Auskunft zu dringlichen Themen des Marktes

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Am vergangenen Donnerstag fand die diesjährige Herbstinformationsveranstaltung der Bürgerliste Schierling statt. Die Vorsitzende und 3. Bürgermeisterin Claudia Buchner begrüßte im Namen des Vereins und der Gemeinderatsfraktion die zahlreichen Gäste im Napoleonsaal des Bräustüberls. In ihrer Eröffnungsrede betonte sie, dass die Bürgerliste als überparteiliche Wählergemeinschaft ausschließlich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Marktes Schierling vertrete. Die Veranstaltung zeige dies exemplarisch, da sie fernab des Landtagswahlkampfes aktuelle Themen vor Ort aufgreife.

Vortrag zum geplanten„Kalten Nahwärme-Netz“

Als erster Referent des Abends stellte Dr. Hans Straßer die geplante Wärmeversorgung für das Neubaugebiet am Regensburger-Weg vor. Er erläuterte die Vorteile einer nachhaltigen regenerativen Energieversorgung. Allerdings sollte der Betrieb des Nahwärmenetzes in öffentlicher Hand liegen. Zudem stehe die Bürgerliste einem möglichen Anschlusszwang kritisch gegenüber und setze auf Freiwilligkeit.

Vergaberichtlinien für das Neubaugebiet am Regensburger Weg II

Großes Interesse fanden die kürzlich beschlossenen Vergaberichtlinien für das Baugebiet Regensburger Weg II. Claudia Buchner erläuterte anhand von Beispielen die Vorteile des neuen Verfahrens. Dieses berücksichtigt mit einem “Einheimischen-Modell” nun die Bedürfnisse der Ortsansässigen.

Auswirkungen eines Urteils auf Neubaugebiet „Inkofen Haag“
Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts führt wahrscheinlich dazu, dass für den Bebauungsplan Nr. 49 “Inkofen Haag” nun ein Regelverfahren nötig ist. Ein vereinfachtes Verfahren nach §13a des Baugesetzbuches ist nicht mehr zulässig. Dies bedeutet unter anderem, dass Ausgleichsflächen geschaffen und Umweltgutachten erstellt werden müssen. Auch ist die bisher freiwillig durchgeführte frühzeitige Bürgerbeteiligung nun gesetzlich vorgeschrieben. Aus Sicht der Bürgerliste sollte auch hier ein “Einheimischen-Modell” zum Zuge kommen.

Diskussion um geplanten Edeka-Neubau

Eine angeregte Diskussion löste der von Florian Paulik vorgestellte Entwurf für das geplante Sondergebiet “Edeka-Neubau” aus. Man war sich einig, dass der bestehende Supermarkt modernisiert werden müsse. Nun gelte es das weitere Verfahren aufmerksam zu begleiten, vor allem bei der Verkehrsanbindung.

 Derzeit stehe man allerdings noch am Beginn der Bauleitplanung, wo vieles noch im Unklaren sei. Deutliche Kritik fand Paulik jedoch erneut an der Vorgehensweise des Bürgermeisters, den Planentwurf nur einen Tag vor der beschließenden Sitzung den Fraktionssprechern vorzustellen.

Rathausneubau:

Seit 2015 liegt nun der Grundsatzbeschluß für die „Einleitung der Planung für ein neues Rathaus“ vor. Anhand eines Zeitstrahls zeigte die Bürgerliste die an den Gemeinderat kommunizierte Kostenentwicklung auf – von zunächst veranschlagten 3,5 Mio. Euro auf nun 10,4 Mio (Stand 2022). Im Mai dieses Jahres zog der Bürgermeister einen Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung zur weiteren Rathaus-Planung wieder zurück, da dieser nach Diskussionslage mutmaßlich zu einer Ablehnung geführt hätte. Die Bürgerliste kritisierte, dass der Vereinbarung das Architektenbüro noch einmal zu konsultieren und dem Gemeinderat Alternativen bzw. Kostenminderungen vorzustellen, bis dato nicht nachgekommen wurde.