Jahresabschlussrede 2015 der Bürgerliste

Aktuelles und Informatives, Reden im Marktgemeinderat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderats, Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu. Auf das Jahr 2015 blickt die Bürgerliste mit einem lachenden und einem weinenden Auge zurück. Großen finanziellen Spielraum für die Entwicklung der Gemeinde Schierling hatten wir in diesem Jahr nicht, dennoch konnten wir viele Projekte entscheidend voranbringen.

  • Hier wäre vor allem der Abschluss des Baus des Feuerwehrzentrums, – und das ist ein Kompliment an die Verwaltung – unter Einhaltung der Kostenziele zu nennen.
  • Der Supermarktes im Ortskern wurde fertig gestellt.
  • Das Kommunalunternehmen konnte zahlreiche Flächen im GE Birlbaum und in der Esper Au veräußern.
  • Das Wohngebiet am „Regensburger Weg“ ist fast vollständig abgewickelt.
  • und last but not least profitieren wir auch im Jahr 2016 wieder von 1.4 M€ Schlüsselzuweisungen.

Trotz der Erfolge bei der Veräußerungen von Gewerbeflächen sehen wir im Augenblick aber keinen Bedarf an einer weiteren Ausweitung unserer Gewerbeflächen.

 Für die Bürgerliste gibt es aber auch Schattenseiten im Jahr 2015:

  • Zum wiederholten Male konnte es nicht geschafft werden, dass die Klassestärke für eine 5.Klasse an der Mittelschule erreicht wird. Dies liegt weniger am Versagen der kommunalen Politik als mehr an den Weichenstellungen der bayrischen Staatsregierung.
  • Auch bei unseren Diskussionen über das TTIP Abkommen hätten wir uns durchaus mehr Courage bei den MGR Mitgliedern erhofft. Natürlich werden durch das geplante Abkommen kommunale Belange der Daseinsfürsorge tangiert.
  • Unglücklich finden wir die Vorgehensweise bei der Abwicklung der Bücherei. Es zeugt von einem enormen Vertrauensvorschuss des MGR an die Verwaltung, denn es gibt immer noch keinen vom MGR genehmigten Mietvertrag.
  • Auch beim Flächennutzungsplan für das GE Frühaufstraße II hat sich der MGR nicht mit Ruhm bekleckert. Natürlich müssen wir für Interessenten Flächen schaffen, aber dass bei dieser Gelegenheit für ein bestehendes Gewerbegebiet Lärmkontingente festgelegt wurden und die Anwohner ihre Ansprüche nur beim Landratsamt einklagen können, finden wir nicht zielführend.

Dennoch sollten wir uns zum Jahresabschluss unseren Blick nicht nur nach hinten richten – weitere wichtige Aufgaben warten:  

  • Da wäre die energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden zu nennen. Planungen für das Rathaus wurden bereits aufgenommen, die Schule sollte aber nicht vergessen werden.
  • Eine weitere große Aufgabe im sozialen Wohnungsbau wird, nicht nur im Hinblick auf Geflüchtete, auf uns zukommen. Schierling hat seit geraumer Zeit zu wenig erschwinglichen Mietraum.
  • Unser beschränkter finanzieller Spielraum in den vergangen Jahre hat zu Investitionstau geführt. Straßensanierungen (Bachstraße, Prangstraße) mussten immer wieder verschoben werden.

Um dies alles zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger umsetzen zu können, muss der Gemeinderat themenorientiert zusammen arbeiten.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, zum Jahresende möchten wir all jenen danken, die sich – ob in der Verwaltung, in Vereinen oder auf ganz persönliche Weise – in besonderer Weise für unsere Gemeinde und ihre Menschen eingesetzt haben.

Unser besonderer Dank geht vor allem an die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren. Sie setzen sich – oft unter beträchtlichen persönlichen Opfern – für das Wohl der Gemeinde und der Menschen ein.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest – für das neue Jahr 2016 Ihnen und unserer Kommune alles Gute.