Dorfgemeinschaftshaus Allersdorf

Warum wir der Planung ablehnend gegenüberstehen

🔊 Text anhören

Es steht außer Frage, dass der Markt Schierling seine Vereine unterstützt. In der Vergangenheit wurde in der Regel ein Zuschuss von 12 Prozent der Investitionskosten gewährt. Derartige Zuwendungen wurden auch immer von den Marktgemeinderäten der Bürgerliste im Gemeinderat befürwortet.

Auch die Bürgerliste sieht die Notwendigkeit eines gemeinsamen Versammlungsraums für die südlichen Ortsteile. Dass diese Investition mit der Errichtung eines neuen Feuerwehrhauses einhergehen soll, ist verständlich und vernünftig. Nicht zuletzt da die Feuerwehren, spricht die öffentliche Sicherheit, ohnehin zu den Pflichtaufgaben einer Gemeinde gehören.

Am 27.05.2021 wurde dem Marktgemeinderat erstmalig zusätzlich zur geänderten Raum-Planung eine umfassende Kostenschätzung vorgestellt. Für das neue Dorfgemeinschaftshaus mit Schützenstand und dem Feuerwehrhaus wurden laut aktueller Schätzung Kosten von 2.368.000€ veranschlagt. Diese Schätzung beinhaltet alle Baunebenkosten , die Erschließung sowie die Gestaltung der Außenanlagen. Heruntergebrochen entstehen damit Kosten von 1.866 €/m² BGF (Brutto-Grundfläche) und 452 €/m³ BRI (Brutto-Rauminhalt). Abzüglich der staatlichen Förderungen (KFW40 391 T€, Dorferneuerung 300 T€, Zuschuss für Feuerwehr 110 T€) muss der Markt aus eigener Kraft die Investition von ~1.600.000€ aufbringen. Aufgrund der allgemeinen Marktlage sind Preissteigerungen bei den Baukosten nicht auszuschließen.

Bei einem „dicken Brocken“ von 1,6Mio Euro, die vom Markt Schierling und somit von allen Bürgern gemeinsam getragen werden müssen, sollte sich – nicht nur bei der besonders angespannten Finanzlage – die Frage nach Optimierungen bei den Baukosten stellen. Nicht umsonst fordert der Art. 61 der Gemeindeordnung „Die Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu planen und zu führen“. Diesem Satz kommt aufgrund der durch Corona verursachten schwachen Einnahmensituation eine besondere Bedeutung zu. So hat der Bund beispielweise bereits angekündigt, Kommunen bezüglich der fehlenden Steuereinnahmen nicht zu unterstützen.

Im Haushaltsjahr 2021 konnte der Markt Schierling nur die gesetzlich geforderte Mindestzuführung von 620T€ in den Vermögenshaushalt übertragen. Auch wenn der Bürgermeister betont, dass das Landratsamt die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit des Marktes bestätigt, so ist das lediglich der positivste Satz in der Gesamtschau. Ferner merkt das Landratsamt als zuständige Kommunalaufsicht auch an: „Von einer freien Finanzspanne wird somit nicht ausgegangen.“

Eine weitere Anmerkung lautet: „Im Finanzplanungszeitraum wird davon ausgegangen, dass der Stand der Verbindlichkeiten annähernd gehalten wird.“ Ein Satz der es in sich hat, kennt die Kommunalaufsicht doch nicht, dass z.B. die Zahlung für das Grundstück des Kindergartens „Bunte Au“ an das Kommunalunternehmen noch zu leisten ist. Im Investitionsplan ist hier nur ein Platzhalter ohne Summe und geht damit in die Planung mit 0€ ein. Auch wenn man hier noch keine verbindlichen Zahlen in der Verwaltung kennt, würde jeder ehrliche Projektplaner hier mit Schätzungen aufwarten und diese Kosten nicht mit 0€ taxieren.

Schaut man auf die zukünftigen Pflichtaufgaben die die nächsten Jahre auf uns warten, so möchte man meinen, dass selbst diese Verpflichtungen uns bereits finanziell ordentlich fordern werden. In die Schierlinger Abwassereinrichtungen muss ebenso wie bei der Sanierung des Schulhauses mit Schaffung einer Mensa für die Ganztagsbetreuung, sowie bei der weiteren Schaffung von KiTa und Kindergartenplätzen tief in die Tasche gegriffen werden.

Als absolut freiwilligen Posten darf die Erstellung von Schießständen genannt werden. Mit den Schießständen in Allerdorf als Novum beginnt man hier eine hundertprozentige Förderung einer Sporteinrichtung. Auch im geplanten Dorfgemeinschaftshaus Buchhausen ist eine ähnliche Anlage geplant.

Dies weckt einerseits eine Erwartungshaltung anderer Vereine auf derartige Förderung ihres Vereinslebens und andererseits entfernt es die Vereine des Marktes insgesamt voneinander. Viele Vereine im Markt haben in den letzten Jahren mit sehr großem Engagement, Eigenfinanzierung und unbändigem Zusammenhalt Vereinsheime aus eigener Kraft geschaffen, diese reagieren teilweise mit großer Enttäuschung auf derartige 100%-Lösungen für andere Ortsteile.

Wir sollten mit unseren Planungen auf dem Teppich bleiben. Die Rückkehr zum „Oberdeggenbacher Modell“ (Unterstützung der Vereine bei der Planung und Bau durch den Markt) würde hier Fairness und Transparenz bringen. Ein Markt muss seine Bürger und Vereine bei ihren Vorhaben unterstützen, darf es sich aber nicht zur Aufgabe machen Vereinsheime zu planen, bauen und finanzieren.

Es wird Zeit, dass Projekte in diesem Umfang ausführlich im Gemeinderats-Gremium vorberaten werden und sich dabei die beste Lösung durchsetzt. Konstruktive Kritik wird vom Bürgermeister und seiner Mehrheitspartei oftmals als Angriff verstanden und prompt mit Totschlagargumenten erwidertet. So werden den Oppositionsparteien als rückwärtsgewandt und entgegen dem Allgemeinwohl handelnd dargestellt. Es werden Szenarien wie z.B. Vereinsauflösungen, ohne jeglichen Beleg dafür zu haben, in den Raum gestellt. Ja stellenweise kann man sich des Gefühls nicht erwehren, dass man sich aufgrund der Stimmmehrheit einfach gar nicht um die Meinung anderer Räte zu scheren braucht. Ob diese Haltung allerdings langfristig Früchte trägt, bleibt abzuwarten.