Kategorie: Aktuelles und Informatives

Was aus unserem Antrag wurde!

Sichtlich schwer tat sich die Verwaltung mit unserem Antrag auf Pflanzenschutzmittel auf kommunalen Flächen zu verzichten. Obwohl es bereits in vielen Kommunen und Landkreisen keinerlei Probleme mit diesem oder ähnlichen Anträgen gab, war die Mehrheit der CSU wie zu erwarten nicht zu überzeugen. Zudem ist die Mehrheitsfraktion wieder vor dem Bauernverband eingeknickt. Die Aussage des CSU-Fraktionssprechers Komes, „eigentlich muss man dem Antrag zustimmen, aber“ und dann folgte ein unverständliches Gewirr aus Worthülsen.

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2017

Der Antrag der SPD auf Abschaffung des Kommunalunternehmens (TOP 8) bestimmte die Sitzung. Der Antrag selbst war aus unserer Sicht ungenau und missverständlich formuliert, zudem fehlten nicht die üblichen persönlichen Angriffe auf die Vorstände.

Die Antwort des Bürgermeisters war dementsprechend ungehalten. Obwohl um Sachlichkeit bemüht, hielt er der SPD mangelndes Sachverständnis und die Verdrehung der Tatsachen vor. Also das Übliche verbale Gemetzel.

Weder war es unser Antrag, den wir zu begründen hatten noch war es unser Bestreben an der emotionalen Diskussion teilzunehmen. Unser Fraktionssprecher Dr. Hans Straßer, selbst Aufsichtsrat im Kommunalunternehmen, stellte aber klar, dass wir ebenfalls für den Antrag der SPD stimmen würden. Er begründete dies mit der Tatsache, dass im Kommunalunternehmen keine öffentliche Ausschreibung nach VOB stattfindet. Damit sei die Transparenz nicht mehr gegeben. Die Nachverhandlungen mit den Bietern, die der Bürgermeister immer als den großen Vorteil sieht, sind aber gerade der Knackpunkt, weil hier das Geschachere angehe und das Verfahren nicht mehr objektiv und die Angebote nicht mehr vergleichbar seien.

Was macht eigentlich die Muna?

Nachdem es nach der Schließung des bundeseigenen Munitionsdepots zu gewaltigen Rotationen der neugewählten Gemeindevertretung 2008 in Schierling kam, ist die Situation momentan recht ruhig.

Wir erinnern uns: Gleich nach der Wahl 2008 preschte der neue Bürgermeister vor und wollte aus der freigewordenen Muna ein Gewerbegebiet zum Wohle des Marktes Schierling machen. Argwöhnisch beäugt von der Nachbargemeinde Langquaid, mit der man dann die Sache gemeinsam angehen wollte. Schließlich stellten sich einige potenzielle Investoren mit ihren Konzepten vor. Von Rhododendren-Parks bis zu einer Rennstrecke für Superreiche reichten die Vorschläge. In ermüdenden, sich immer wiederholenden Sitzungen versuchten die Räte einen Favoriten für die künftige Nutzung zu finden. Allerdings erfolg- weil sinnlos. Bevor man das Fell des Bären verteilt sollte man ihn erst jagen.