Kategorie: Berichte aus Versammlungen

Bürgerliste wurde 10 Jahre alt

Claudia Buchner neue Vorsitzende

Überraschend viele Mitglieder, darunter zwei neue, und etliche Gäste konnte Vorstand Fred Müller im dementsprechend vollen Cafe Pösl begrüßen. Fast unbemerkt sei der 10. Geburtstag der Bürgerliste bereits im letzten September gewesen. Er erinnerte, dass sich im Herbst 2007 einige aus Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien entschlossen, einen eigenen Verein zu gründen und an den Kommunalwahlen 2008 teilzunehmen. Mit der Wahl von zwei Gemeinderäten 2008 und mit drei Räten 2014 sei man sehr zufrieden, zumal bei beiden Kommunalwahlen der Bürgermeisterkandidaten-Bonus entfiel. In den zurückliegenden Jahren habe sich die Bürgerliste als angesehene und geachtete Gruppierung erwiesen. Die Räte hätten sich, auch mit vielen Anträgen, konstruktiv im Gemeinderat eingebracht. Mit vielen politischen aber auch kulturellen Veranstaltungen, wie den vielbesuchten Rockkonzerten, habe sich die Bürgerliste einen guten Namen gemacht. Legendär und heiß begehrt seien die Radtouren mit Klausur nach Dietfurt. Es entspräche dem Selbstverständnis der Bürgerliste mit dem Rad zu fahren und nicht mit Bussen und Autos.

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Aufgrund des guten Wetters, am Donnerstag vor Pfingsten, wurde die Jahreshauptversammlung der Bürgerliste gleich in den Biergarten vom Gasthaus Aumeier verlegt. Vorstand Fred Müller begrüßte die Gäste und begann mit den Rückblick des Vereins auf die letzten 12 Monate. Im Juni 2016 gab es einen Filmabende über die Finanz- und Bankenkrise mit dem Titel ‚Wer rettet wen?‘.   Im Juli ging es per Rad ins Altmühltal.  Im Januar 2017 eine Autorenlesung von Florian Sendtner. An der weltweit stattfindenden Earth Hour im März beteiligte sich die Bürgerliste mit einem Filmbeitrag über Lichtverschmutzung. Dazwischen vier Infoveranstaltungen zur Kommunalpolitik, die letzte am 3. April zum Haushalt 2017.  Bei der Haushaltsveranstaltung habe man mit den Mitgliedern lange diskutiert, so Marktrat Eisenhut, das Resultat war, dass die Fraktion dem Haushalts- und Investitionsplan nicht zustimmte. Speziell die fehlenden Mittel für den sozialen Wohnungsbau brachten den Ausschlag zu dieser Entscheidung. Dass das Kommunalunternehmen ein Grundstück für sozialen Wohnungsbau zum Verkauf an einen Investor bereit halte reiche aus Sicht der Bürgerliste nicht aus.  Auch wünsche man, so wie Fraktionssprecher Dr. Straßer in der Haushaltsrede erwähnte, wenn das ein oder andere Projekt ein wenig kleiner und schlanker geplant würde.

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Geschätzte Mitglieder der Bürgerliste, geschätzte Gäste,

 unsere Jahreshauptversammlung findet  

 am Donnerstag, den 01. Juni 2017, um 19:30 Uhr, beim Aumeier statt.

 

 

Tagesordnung:

 Jahresrückblick Verein

Kassenbericht 

        Entlastung Kassiererin

 Ausblick Verein   

        Rückblick der Fraktion auf Kommunalpolitik

Wünsche, Anträge, Diskussion

 

 Die Versammlung ist öffentlich. Besucher immer willkommen.

Ich freue mich auf zahlreiche Teilnahme – Danke!

 

Viele Grüße

 

Fred Müller

 

 

Sozialer Wohnungsbau dominierendes Diskussionsthema

Über 25 Mitglieder und Gäste durfte Vorsitzender Fred Müller bei der ersten Infoveranstaltung im neuen Jahr begrüßen. Nach einer Trauerminute für das verstorbene Mitglied Ernst Sendtner begann der Bericht aus den letzten Sitzungen des Marktgemeinderates. Immer wiederkehrendes Thema ist der Bau des Hauses für Kinder am Regensburger Weg. Ende Juli 2016 wurde vom Marktrat die Vergabe der Planungsaufträge beschlossen. Im September wurden die Baumeisterarbeiten vergeben. Mitte Oktober war Spatenstich. Im November beschloss der Marktrat die Vergabe der Klempner- und Dachdeckerarbeiten und in der Dezembersitzung die Gewerke Elektro und Heizung. Auch der Straßennamen „Agana-Frohnauer-Straße“, für die neue Straße am Haus für Kinder, wurde vom Marktrat mitgetragen, berichtete Marktrat Müller. Ein weiteres Bauvorhaben ist die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Oberdeggenbach und Pinkofen. Marktrat Rudolf Eisenhut erinnerte sich, dass im Gemeinderat anfänglich Diskussionsbedarf herrschte, in wie weit die Straße verbreitert werden soll. Am Ende einigte man sich auf eine kostenverträgliche Erweiterung von 25 cm, trotzdem kann man von einer Investition über ca. 670.000 EUR ausgehen. Auch die Straßen zwischen Mannsdorf und Buchhausen sowie zwischen Inkofen und Pfakofen werden saniert. Hier werden  weitere ca. 220.000 Euro in Infrastruktur investiert.  

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Bürgerliste sieht dringenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Schierling

Am 28.07. begrüßte der zweite Vorsitzende Michael Schmidt die Mitglieder der Bürgerliste Schierling und Gäste im Gasthaus „Zum Aumeier“. Wie jedes Jahr vor den Ferien informierten die Marktgemeinderäte der Bürgerliste die Interessierten über die aktuellen Ereignisse im Marktrat. Wichtige Themen gab es in den letzten Monaten genügend.

In der Marktratssitzung vom 12. Mai wurde die Bedarfsfestlegung von 225 Plätzen in Kindertageseinrichtungen für 3 bis 6 Jährige beschlossen. Die steigenden Geburtenzahlen in Schierling sind der erfreuliche Grund dafür. Bereits in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerkultur und Stadtmarketing am 20. Juli präsentierte der von der Gemeinde beauftragte Architekt Winkler den Ausschussmitgliedern den fertig ausgearbeiteten Plan für einen neuen Kindergarten mit Hort. Die Kosten sind mit 2.855.000 Euro ohne Grundstück veranschlagt. MGR Alfred Müller berichtete, dass hier eine Förderung von ca. 800.000 Euro ist in Aussicht sei. Die Anwesenden begrüßten die Entscheidung der Gemeinde, da dies den Wohnort Schierling für viele junge und werdende Familien noch attraktiver macht.

Unzufriedenheit herrschte allerdings über das Vorgehen der Gemeinde, weil das Marktratsgremium weder an der Standortwahl noch an der Planung beteiligt wurde. Die Gemeinde begründete dies mit der Dringlichkeit, mit der dieses Projekt zeitnah umgesetzt werden müsse. An dieser Stelle meldete Claudia Buchner sich mit der Frage, warum die Gemeinde das Projekt Sozialer Wohnungsbau nicht auch mit der gleichen Dringlichkeit antreibt. Auch wenn die Gemeinde dies nicht als deren Kernaufgabe sehen mag. So sei durch die Standortentwicklung der letzten Jahre bezahlbarer Wohnraum knapp geworden. Private Investoren haben wohl keinen Anreiz, sie können Wohnraum in Schierling rentabler vermarkten.

Für Kommunen gibt es für den Sozialen Wohnungsbau günstige Förderungen vom Staat. Buchner erörterte, wie eine Finanzierung mit staatlicher Förderung aussehen könnte. Der Markt Schierling bekäme bei 10% Eigenanteil (hier würde ein vorhandenes Baugrundstück bereits dazuzählen) bis zu 30% Direktzuschuss. Die übrigen Investitionskosten könnten mit einem Darlehenszins ab 0,00% finanziert werden. Die Gemeinde hat sich erfolgreich um die Entwicklung von Gewerbe gekümmert, jetzt muss der zweite Schritt getan und bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden, fügte MGR Müller hinzu und stellte so den Standpunkt der Bürgerliste klar dar. Auf Vorschlag des Bürgermeisters soll dieses Thema erst auf der Marktgemeinderatsklausur im November besprochen werden. Die Bürgerliste hätte dieses Problem lieber sofort begonnen zu lösen. Aus diesem Grund hat die Fraktion der Bürgerliste in der MGR-Sitzung im Juni gegen den Beschluss gestimmt, dieses Thema erst im November zu beraten. Der Bau von bezahlbarem Wohnraum in Schierling drängt!

MGR Rudolf Eisenhut berichtete erfreut von der Kesseltauschprämie, der man sehr gern zugestimmt hat, da diese Maßnahme auch ein Punkt auf der Liste mit Vorschlägen zum Klimaschutz sei, welche die Bürgerliste 2012 eingereicht hatte. Auch hier können wir sagen, fuhr er fort, erneut können wir einen Punkt von unserer Klimaschutzagenda abhaken.

Zufrieden zeigte sich zweiter Vorsitzender Schmidt, dass die Marktgemeinderäte einem weiteren Breitbandausbau im Gemeindegebiet zugestimmt haben. Die Kosten seien im Schnitt überschaubar und eine schnelle Internetanbindung in der heutigen Zeit essentiell. Dass hier kein Unterschied zwischen Ortschaften mit ein oder 100 Haushalten gemacht werde, so Schmidt weiter, zeigt eine Geschlossenheit im Gemeindegebiet, in der jeder Ort die gleiche Wertigkeit habe.

Marktrat Eisenhut berichtete noch über die geplante E-Tankstelle in Eggmühl; ‚Es sei sinnvoll hier Infrastruktur aufzubauen, allerdings sehe er es kritisch, wenn die Gemeinde für die Kosten der Erstellung aufkomme und die Einnahmen ein Energieversorger einstreicht‘.

Der Vorsitzende der Bürgerliste Schierling Alfred Müller beendete den informativen Abend mit dem Hinweis, dass im nächsten Quartal wieder ein Informationsabend stattfinden wird.

Neuwahlen bei der Bürgerliste

Rückblick der Fraktion – Fred Müller und Michal Schmidt führen die Bürgerliste

Schierling. Zahlreiche Mitglieder konnte Vorstand Alfred Müller zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der Vorstandschaft im Nebenzimmer des Gasthauses Aumeier begrüßen. In seinem Rückblick über die Aktivitäten der Bürgerliste hob er vor allem die öffentlichen Sitzungen mit Informationen über die aktuelle Politik hervor. So sei es schon immer guter Brauch gewesen vor wichtigen Sitzungen des Gemeinderates mit den Mitglieder und interessierte Bürgern das jeweilige Thema zu diskutieren und die Meinung der Bürger mitzunehmen. Insbesonders wurde jährlich der Haushaltsentwurf besprochen. Die Filmvorführungen im alten Schulhaus seien mittlerweile schon eine feste Institution geworden.

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Bei der Jahreshauptversammlung der Bürgerliste im Bräustüberl in Schierling standen nicht nur ein Rückblick auf die Aktivitäten des letzten Jahres und eine Analyse der Kommunalwahl auf der Tagesordnung sondern auch die Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Rudi Eisenhut fand den Wahlkampf insgesamt recht fair, größere Scharmützel unter den Parteien blieben erfreulicher weise aus. Bemerkenswert sei jedoch, dass die Wahlprogramme der Parteien fast identisch gewesen seien. Er könne es nachvollziehen wenn einige Mitglieder und vor allem Gemeinderatskandidaten vom Ergebnis der Kommunalwahl enttäuscht wären. Tatsächlich jedoch konnte die Bürgerliste im prozentualen Verhältnis von allen Parteien die höchste Steigerung verzeichnen und man habe mit Fred Müller einen Sitz im Gemeinderat dazugewinnen können. Wie schon vor sechs Jahren habe die Bürgerliste gute Ergebnisse in Schierling und bei den Briefwählern erzielt, in den Ortseilen jedoch, trotz Gewinne, „suboptimal“ abgeschnitten. Für eine auf kommunaler Ebene aktive Wählervereinigung ohne Bürgermeisterkandidat könne man aber mit dem Ergebnis zufrieden sein. Hier hat der Wähler die Arbeit der letzten sechs Jahre honoriert, dies sei natürlich auch Verpflichtung und Ansporn die bewährte Arbeit fortzusetzten. Mit einem Sitz mehr in der Fraktion sollte dies gut gelingen, da die Bürgerliste künftig  wohl in jedem Ausschuss vertreten sei. Dies war vorher nicht der Fall. So hatte man im wichtigen Wirtschaftsausschuss, welcher z.B.  den Haushalt erstellt, bisher keinen Sitz. 

In seinem Rückblick auf die Veranstaltungen des vergangenen Jahres ging Fred Müller auf Ramadama-Aktion, die zweitägige Radltour, den Info-Stand am Herbstmarkt, das politische Mitmach-Theater im Alten Schulhaus,  das Nachwuchsfestival, die regelmäßigen Infoveranstaltungen und natürlich die Wahlvorbereitungen ein. Wichtiges Vereinsziel sei weiterhin regelmäßige Infoveranstaltungen mit Berichten aus der Fraktion durchzuführen. Jörg Grimminger wird wieder die immer beliebter werdende zweitägige Radtour der Bürgerliste organisieren. Voraussichtlich geht es diesmal nach Walting im Altmühltal.

Die von Rudi Eisenhut und Anton Parzefall geprüfte Kasse wurde ordentlich geführt, Unterlagen waren alle vorhanden und Festplatten waren keine verschwunden, meinte Parzefall, dies sei auch von einer Bankerin wie Claudia Buchner nicht anders zu erwarten. Dementsprechend wurde sie einstimmig entlastet. Größere Ausgabeposten waren natürlich der Kommunalwahlkampf aber auch eine Spende an die Flutopfer des Hochwassers in Fischerdorf.

Als Wahlleiter oblag es GR Rudi Eisenhut die Wahl des gesamten Vorstands durchzuführen. Einstimmig wurde Alfred Müller als Vorsitzender wiedergewählt. Claudia Pedolzky wurde 2. Vorsitzende und löst damit Jörg Grimminger ab, der nicht mehr antrat. Bestätigt wurde Claudia Buchner als Kassiererin und Heinz Winter als Schriftführer. Beisitzer wurden Walter Pedolzky, Tobias Höpfl, Anton Parzefall und Jörg Grimminger. {jcomments on}

Allersdorf. Fred Müller, Vorstand der Bürgerliste freue sich zum zweiten Mal zu einer Wahlveranstaltung nach Allersdorf zu kommen. Vor sechs Jahren sei die Bürgerliste das erste Mal angetreten. Dass die Gruppierung keine Eintagsfliege sei, wie viele vermuteten, habe die letzte Wahlperiode gezeigt. Man könne nicht nur auf eine erfolgreiche Fraktionsarbeit im Gemeinderat vorweisen, auch sei die Bürgerliste seit der Gründung vor sechs Jahren stark gewachsen. In seinem Rückblick erinnerte Eisenhut, dass man damals mit dem Einzug in den Marktrat zwar gerechnet habe, aber doch überrascht war aus dem Stand fast 12 Prozent zu erreichen und damit zwei Sitze gewinnen konnte. Dass die Bürgerliste damit Fraktionsstärke erreicht habe, sei der neuen Geschäftsordnung zu verdanken. Hier sei der Bürgermeister auf die Parteien zugekommen. Durch viele Anträge und Anregungen an den Gemeinderat habe man einiges erreicht. Als Beispiel nannte er das Klimaschutzkonzept, die Gentechnikfreie Gemeinde, Photovoltaik auf öffentlichen Dächern oder auch eine Resolution zur Stilllegung von OHU 1. Bei der Einführung eines Gemeindeblattes, beim Radfahrkonzept (das nun erfreulicherweise andere Parteien in ihren Wahlprogrammen aufgenommen hätten) oder beim Dorfbrunnen habe man Niederlagen hinnehmen müssen oder die Anträge wurden auf die „lange Bank“ geschoben. Als Dauerproblem nannte er die späte Vorlage von Unterlagen zu Sitzungen. Andere Gemeinden würden die Unterlagen mit der Ladung einen Woche vorher verschicken. In Schierling erhalten die Fraktionen die Unterlagen am Freitagnachmittag per E-Mail, oftmals erst eine Stunde vor der Sitzung. Dies ist nicht ausreichend. Niemand könne sich hier ernsthaft vorbereiten. Obwohl dies von allen Oppositionsparteien bemängelt wurde, habe sich nie was geändert. Schierling sei insgesamt gut aufgestellt, meinte Eisenhut. Er fühle sich wohl in Schierling, die Infrastruktur sei ausgezeichnet, die sozialen Netze hervorragend, man brauche zum Einkaufen selten wo anders hinfahren. Deshalb freue sich die Bürgerliste auf die nächste Wahlperiode. Gemeinderat Dr. Straßer begann seine Vorstellung des Wahlprogramms mit der Feststellung, dass die Bürgerliste keine Partei der Nörgler sei. „Wir sind keine Wutbürger, wir leben gerne in Schierling“, stellte Straßer klar. Dies zeige sich schon daran, dass ein Großteil aller Beschlüsse im Gemeinderat einstimmig sei. Es sei aber normal wenn unterschiedliche Parteien andere Meinungen hätten. Etwas Toleranz und Gelassenheit wäre hi und da schon angebracht. Als wichtige Themen für die nächsten sechs Jahre nannte er die Schaffung von einem ausreichenden Angebot von Baugrundstücken aber auch von bezahlbaren Wohnungen. Die MUNA sei momentan etwas in den Hintergrund gerückt. Die Bürgerliste befürwortet eine naturnahe Verwendung. Anhand einer Luftbildaufnahme fragte er die Zuhörer, „ist das ein Gewerbegebiet oder ein Wald“? Zwar gebe es in Schierling eine für Bayern durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung von 748 €, jedoch seien die Verbindlichkeiten des Kommunalunternehmens nicht berücksichtigt. Lege man die Zahlen der „Vorsprungsechos“ zu Grunde, komme man auf die gut doppelte Pro-Kopf-Verschuldung, meinte Straßer. Natürlich steht den Schulden auch ein Anlagevermögen gegenüber aber das sei im Investitionshaushalt der Gemeinde auch nicht anders. Die Frage sei ob man es auch verwerten könne, sagte Eisenhut. Könne die Gemeinde zum Beispiel nicht alle Gewerbeflächen verkaufen, habe man totes Kapital, das verzinst werden müsse. Nachdem sich die Kandidaten vorgestellt hatten wurde noch eifrig gefragt und diskutiert. Ein Besucher monierte den seit Bau der B15neu beschädigten Feldweg nach Schierling. Zum Schluss bedankte sich Fred Müller bei den Gästen aus Allersdorf für ihr Interesse. 

Zaitzkofen. Vorstand Müller freute sich im vollen Gastzimmer so viele Leute begrüßen zu können. Sechs Jahre vorher habe sich die Bürgerliste das erste Mal vorgestellt. Nun könne die Gruppierung erstmals von ihrer erfolgreichen Arbeit, wie er meinte, im Gemeinderat berichten.

Eisenhut erinnerte, dass man damals mit dem Einzug in den Marktrat zwar gerechnet habe, aber doch überrascht war aus dem Stand fast 12 Prozent zu erreichen und damit zwei Sitze gewinnen konnte. Dementsprechend sei man voller Euphorie an die Arbeit gegangen. Diese habe sich zwar etwas gelegt, aber die Freunde am Mitmachen bei der Verwaltung der Heimatgemeinde sei nach wie vor groß. Im Wahlkampf habe man zuweilen den Eindruck jede Partei habe alle Erfolge im Alleingang erzielt. Tatsächlich sei der Gemeinderat ein kollegiales Organ, bei dem alle Parteien mehr oder weniger mitmachen. Er zeigte anhand von ausgewählten Beispielen wie die Bürgerliste ihren Anteil mit vielen Anträgen leistete.
Die Bürgersolaranlagen, „Gentechnikfreie Gemeinde“, für die der Markt von Minister Söder ausgezeichnet wurde, das Klimaschutzkonzept, die Forderung von Förderrichtlinien für Energetische Verbesserungen von privaten Gebäuden, die Anregung von Trinkwasserspendern in Schulen und Kindergärten seien hierfür nur Beispiele. Die Gemeinde sei in vielen Punkten durchaus gut aufgestellt. Als Beispiel nannte er die Kindergärten und Kindergrippen, die Feuerwehren oder den kostenlosen Badebus. Zudem habe der Bauhof einen guten Ruf.
Dass die Bürgerliste kein Fan des Kommunalunternehmens sei, sei kein Geheimnis. Die Informationen aus dem Kommunalunternehmen heraus oder die Transparenz gegenüber den Bürgern widerspreche dem Motto des Bürgermeisters der offenen und ehrlichen Verwaltung, wobei man an der Ehrlichkeit nicht den geringsten Zweifel habe aber bei der Offenheit hapert es gewaltig.

Gemeinderat Dr. Straßer begann seine Vorstellung des Wahlprogramms mit der Feststellung, dass die Bürgerliste keine Partei der Nörgler sei. „Wir sind keine Wutbürger, wir leben gerne in Schierling“, stellte Straßer klar. Dies zeige sich schon daran, dass ein Großteil aller Beschlüsse im Gemeinderat einstimmig sei. Es sei aber alles andere als verwunderlich wenn unterschiedliche Gruppierungen ab und an andere Meinungen als die Mehrheitsfraktion haben. Als wichtige Themen für die nächsten sechs Jahre nannte er die Schaffung von einem ausreichenden Angebot von Baugrundstücken aber auch von bezahlbaren Wohnungen. Nicht immer können sich Familien oder Alleinerziehende ein Haus leisten. Im neuen Baugebiet am Regensburger Weg habe die Gemeinde deswegen schon Mietswohnungen vorgesehen. Natürlich reiche dies für die Zukunft nicht aus. Wie sich bei den Wahlveranstaltungen immer wieder herausstelle, wollen die Bürger in den Ortsteilen auch gerne die Möglichkeit haben zu bauen, deshalb sollte man diesen Wunsch in der künftigen Bauleitplanung berücksichtigen. Als problematisch sieht Dr. Straßer die demographische Entwicklung des Ortes. Die Bevölkerung werde auch in Schierling immer älter und dem müsse man mehr Beachtung schenken. Jede Altersgruppe habe ihre spezifischen Bedürfnisse, auf die sich die Gemeinde vorbereiten müsse.

Nach sich die Kandidaten vorgestellt hatten, bedankte sich Fred Müller bei den Gästen aus Zaitzkofen und Pinkofen für ihr Interesse. Er erklärte, dass die vorgestellten Bewerber für die Liste nicht kurzfristig vor der Wahl zusammen gestellt wurden, sondern dass fast alle die letzten sechs Jahre intensiv bei der Bürgerliste mitgewirkt hätten. Die Liste würde auch über den Wahltag bestehen und nicht auseinanderfallen. Er bat deshalb die fleißige und erfolgreiche Arbeit der Bürgerliste zu belohnen und um die „Kreuzerl“ auf der richtigen Liste.