Mitgliederversammlung am 19. Oktober 2012

Schierling. Im gut besetzten Nebenzimmer des Bräustüberl freute sich Vorstand Fred Müller viele Mitglieder zum regelmäßigen Bericht der Fraktion aus dem Gemeinderat begrüßen zu können. Dr. Hans Straßer, der abwechselnd mit Rudi Eisenhut die Mitglieder informiert, berichtet gleich am Anfang über die Veränderungssperre für die geplante Gewerbefläche „An der Leierndorfer Straße“. Die Bürgerliste habe sich schwer getan einer Veränderungssperre für dieses Gebiet zuzustimmen. Aber in der Hoffnung, dass in nächster Zeit im Ortskern doch noch ein Einzelhandelsgeschäft angesiedelt werden kann, habe man zähneknirschend zugestimmt, meinte Straßer. „Jedoch nur wenn dies demnächst geschieht ansonsten werde die Bürgerliste einer Ansiedlung von Geschäften in neuen Baugebiet gegenüber vom Lidl zustimmen“, meinte Eisenhut. Der Gemeinderat hat zugleich einen Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für dieses Gebiet getroffen. Die darin enthaltenen Ausschlüsse von Lebensmittel- und anderen Geschäften werde man im weiteren Verfahren nicht unterstützen. Grundsätzlich waren sich die Mitglieder einig, dass es begrüßenswert sei, zu versuchen im Zentrum wieder ein Lebensmittelgeschäft anzusiedeln. Allerdings könne man einem Supermarkt mit mehreren 100 Parkplätzen am Rathausplatz nichts abgewinnen. Jahrelang haben die Parteien eine Beruhigung des innerörtlichen Verkehrs gefordert und damit eine Südumgehung und zwei Ausfahrten der B15 neu begründet. Die Discounterketten bevorzugen große Einheiten mit sehr vielen Parkmöglichkeiten und deshalb wäre es mit der Verkehrsberuhigung im Ortskern gleich wieder vorbei, meinte Claudia Buchner. Jörg Grimminger glaube sowieso nicht daran, dass es gelingen werde einen Lebensmittelladen in der Mitte anzusiedeln. „Es ist ohnehin ungünstig wenn wir Hausfrauen beim Einkaufen jedes Mal ans andere Ende Schierlings fahren müssen um zu dem jeweils anderen Supermarkt zu kommen“, meinte Rudi Eisenhut, „eigentlich gehören sie alle nebeneinander“.  

Amüsiert waren beide Gemeinderäte über die „Maulwurfaffäre“ im Gemeinderat. Wie bekannt hatte die BfL auf ihrer Homepage einem Beschluss aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung veröffentlicht. Zwar sei es ärgerlich wenn aus dem nichtöffentlichen Teil geplaudert werde, jedoch sei die Gegenaktion der Gemeinde mit Rechtsanwalt und Androhungen von Sanktionen absolut unverhältnismäßig gewesen, meinte Straßer. Den Eifer der CSU den Maulwurf zu fangen, ein CSU-Marktrat wollte gar Fingerabdrücke nehmen lassen, erinnere ihn an eine Satire von Monty Python’s Flying Circus, sagte Eisenhut. Den finanziellen Aufwand hätte sich die Gemeinde sparen können, zumal klar sein musste, dass nichts rauskommt. Die von der Verwaltung deshalb vorgeschlagene Änderung der Geschäftsordnung (das nichtöffentliche Protokoll sollte nicht mehr an die Markträte versandt werden) sei dann auch nicht beschlossen worden. Nachdem ersichtlich war, dass die Bürgerliste und die Freien Wähler die Änderung nicht wollten, habe die CSU zurückgerudert.

Erfreulich war der Beschluss, dass für Vorschulkinder keine Kindergartengebühren mehr bezahlt werden müssen. Jahrelang war dies eine Forderung der SPD im Marktrat, die immer von der CSU abgelehnt worden sei, erinnerte Eisenhut. Nachdem nächstes Jahr Landtagswahlen seien und die staatstragende Partei jetzt schon Wahlgeschenke verteile, ginge es plötzlich ohne Gegenstimme.

Die Erweiterung der WEBASTO und der Bauantrag der Firma Holmer seien eine Stärkung des Standortes Schierling, meinte die Bürgerliste, und man begrüße die Entscheidung der beiden Firmen. Ebenso befürworte man die Errichtung von Photovoltaikanlagen entlang der Eisenbahnstrecke. Schierling entwickle sich schön langsam zu einer Hochburg von regenerativen Energien, meinte Straßer. Das selbst gesteckte Ziel so viel Strom zu produzieren wir Schierling brauche, komme die Gemeinde immer näher. Die Beschränkung auf 50 Hektar an Freiflächen sollte man überdenken. Der Anblick von Freiflächen-Anlagen sei eine ästhetische Frage, stellte Eisenhut fest, jedoch gefielen ihm diese Anlagen besser als der Anblick des flächendeckenden Energiemais für Biogasanlagen. Photovoltaik-Anlagen und Windräder seien für Ihn Monumente menschlichen Erfindergeistes und kein Naturverschandelungen.

Beim „ewigen Thema“ MUNA gäbe es nichts neues, bremste Straßer die Erwartungen der Mitglieder. Zurzeit ginge es um die Frage der Altlasten und um die Frage der Haftung der Gemeinde. Ob und was jedoch genau sich hinter den Kulissen bewege, wüssten beide Räte nicht, da sie auch nicht mehr Informationen bekommen, als ohnehin bekannt sei. Deshalb könne man auf irgendwelche Gerüchte nicht eingehen.

Vereinbart wurde eine Gruppe, die das Programm der Bürgerliste überarbeiten soll. Zudem sei es Zeit, sich auf die nächste Kommunalwahl vorzubereiten, meinte Alfred Müller. Man habe mehr als ausreichend und kompetente Personen wie für eine Liste nötig seien. Deshalb sei es wichtig am Ende eine nach Geschlecht, Alter und Ortsteile ausgewogene Liste zu präsentieren. Die Mitglieder fanden die Gründung der Bürgerliste zur letzten Wahl als vollen Erfolg und man freue sich auf den nächsten Wahlkampf. Diesmal brauche man keine reinen Versprechungen mehr wie beim ersten Mal machen denn die Bürgerliste könne eine Menge an Erfolgen vorweisen.

{jcomments on}