Kommentar zum Bericht der Laberzeitung “Landratsamt genehmigt Haushalt” vom 22.07.2023
In der jüngsten Gemeinderatssitzung echauffierte sich unser Gemeindeoberhaupt erneut über die massive Kritik die ihm bei der Beschlussfassung zum Haushalt 2023, auch aus den eigenen Reihen, entgegenschlug. „Zu Unrecht“ wie unser Bürgermeister nun nach der Feststellung der „dauernden Leistungsfähigkeit des Marktes Schierling“ findet.
Dabei schwenkte er nach seinem Statement in rasender Geschwindigkeit zum nächsten Tagesordnungspunkt, schneller als alle Glasfaseranschlüsse in Wahlsdorf zusammen. Wortmeldungen wollte man wohl nicht.
Immer wieder ist ein Muster zu erkennen. Es wird versucht die Kritik an den geplanten Maßnahmen und deren finanzielle und zeitliche Umsetzung als direkte Kritik an der Kämmerei darzustellen. Dem widerspreche ich ausdrücklich. Die Kämmerei um Irene Berger plant nach den ihr gegebenen Rahmenbedingungen und das mit höchster Präzision.
Das Zahlenwerk spiegelt jedoch nur bedingt den politischen Willen des Gemeinderats in seiner Gesamtheit wider. Der Schulhaus-Ausbau wurde erneut „wegpriorisiert“, zukünftige Investitionen ins KU ausgelagert, Beschlüsse des Gemeinderats auf den Sankt Nimmerleinstag ausgesessen. Gerade wenn es um Anträge aus dem Gremium heraus geht, scheint man es eher der gemächlichen Internetgeschwindigkeit in Inkofen gleich zu tun.
- PV auf Gemeindehaus Pinkofen -> nichts passiert
- Buswartehäuschen entlang der ÖPNV Strecke -> nichts passiert
- Pendlerparkplatz an der B15N -> nichts passiert
- Barrierefreier Fußweg von der Antonileitn zum Friedhof -> nichts passiert
- Sozialer Wohnungsbau -> nichts in Aussicht
- Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung „Gesunder Markt Schierling“ -> mäßige Maßnahmenumsetzung
- Getrennte Zu- und Ausfahrt zum Wertstoffhof -> nicht passiert
- ….
Die Liste könnte beliebig fortgesetzt werden. Das ist die Kritik die „zum Teil massiv“ an unser Gemeindeoberhaupt herangetragen wurde. Zu Recht, wie ich finde!
Florian Paulik