Die Fraktion informierte

Schierling. Fred Müller konnte zur regelmäßigen Mitgliederversammlung auch einige Gäste im Bräustüberl begrüßen. Es sei seit der Gründung der Bürgerliste gängige und gute Praxis die Mitglieder und interessierte Bürger über die Marktratssitzungen zu informieren. In den Zeitungen stehe meistens der Verlauf der Sitzung aus der Sicht der Berichterstatter, die nicht selten aus der Rathausverwaltung kommen. Umso wichtiger sei es wenn die Entscheidungen in den Sitzungen des Marktgemeinderates auch von anderer Seite kommentiert würden. Als Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Entwicklung begann er mit dem Rückblick. Beim Thema Schulbus entbrannte unter den Zuhörern eine Diskussion über die Situation in den Bussen nach Mallersdorf und Neufahrn. Es sei aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht hinnehmbar, dass die Busse laufend überfüllt seien und die meisten Schüler stehen müssten. Eisenhut erinnerte, dass der Gemeinderat hierzu schon einmal eine Resolution an das Landratsamt übergab. An eine Rückmeldung könne er sich aber nicht erinnern. Sei zu hoffen die neue Landrätin nehme sich des Problems an.

Fraktionsvorsitzender Dr. Straßer informierte über die wichtigen  Abstimmungen aus den letzten Sitzungen des Gemeinderats. Als finanziell wichtigste Entscheidung führte er die Vergabe der verschiedenen Gewerke für das neue Feuerwehrhaus auf. Die Angebote halten sich dabei an die Kostenschätzung, was die Hoffnung nährt, dass es zu keinen großen Etatüberschreitungen kommen werde. Auf die Frage warum kaum Schierlinger Betriebe mit Aufträgen versorgt würden, meinte Straßer, dass bei einer öffentlichen Ausschreibung immer der günstigste Bieter den Zuschlag erhalten müsse. Zudem hätten manche Betriebe leider gar keine Angebote abgegeben.

Zusammen mit den anderen „Oppositionsparteien“ habe die Fraktion wieder einmal einen Antrag gestellt, dass die Verwaltung die Unterlagen für die Sitzung eher zur Verfügung stellt. Es sei seit Jahren unzumutbar wenn Unterlagen erst kurz vor der Sitzung eingesehen werden könnten. Marktrat Eisenhut sagte hierzu, dass bei allen Gemeindeverwaltungen die er kenne, die Unterlagen zusammen mit der Ladung, also eine Woche vorher zugesandt würden; nur in Schierling ginge das angeblich nicht. Ein Schelm wer böses denkt.

Die Asylanten seien anständig untergebracht und gut versorgt. Es sei erfreulicherweise eine Welle der Hilfsbereitschaft in Schierling festzustellen. Es gäbe einen Runden Tisch, der sich sehr engagiert um die Asylanten kümmern würde.

Passend zum Klimaschutzkonzept habe die Gemeinde ein Elektrofahrzeug für Dienstfahrten geleast. Diese Entscheidung habe die Bürgerliste gerne mitgetragen. Als „Watschn“ für das Klimaschutzkonzept sei jedoch der Zwangsanschluss mit Gas im neuen Baugebiet durch das Kommunalunternehmen; überdies sei es kommunal- und europarechtlich zweifelhaft, da es einen Anschlusszwang nur für Wasser und Abwasser gäbe, meinte Eisenhut. Hier werde einem Privatunternehmen das unternehmerische Risiko abgenommen und auf die Bauherren übertragen. Das System der Regenwassernutzung am Regensburger Weg sei dagegen wegweisend für alle anderen Baugebiete.

Dem Antrag der SPD auf Veröffentlichungen der einzelnen Fraktionen auf der Homepage der Gemeinde habe man nicht zugestimmt. Die Parteien hätten eigene Plattformen, die sie nutzen könnten. Die offizielle Homepage der Gemeinde hätte neutral und politisch korrekt zu sein. Obwohl man beim Lesen dieser Seiten, die meistens identisch mit den MZ-Artikeln seien, diese Neutralität oft nicht gleich auf Anhieb finde. Am besten wäre, wie von der Bürgerliste schon mal beantragt und von allen Fraktionen abgelehnt, ein Mitteilungsblatt für die Gemeinde.

Eine Besichtigungstour des Gemeinderats zum Neubau des Feuerwehrhauses, zum Gewerbegebiet „Birlbaum“ und zum Neubaugebiet „Regensburger Weg“ diente zur Information. Eindrücke vor Ort seien allemal besser als theoretische Vorträge, meinte Dr. Straßer, obwohl man das neue Wohngebiet wegen der eingebrochenen Dunkelheit nur am „Horizont“ erahnen konnte.

Eingehend wurde die Situation in der MUNA diskutiert. Eisenhut erinnerte, dass die Gemeinde vor 6 Jahren ein enormes Tempo für die Nachnutzung vorgelegt habe. Eine Sitzung jagte die Nächste, die Investoren stellten mehrmals ihre Konzepte vor und die Gerüchteküche hatte Hochbetrieb. Die Bürgerliste sei jedoch nicht traurig, dass jetzt nach 6 Jahren in der MUNA immer noch nichts passiert sei, denn man sei immer noch der Meinung, dass Schierling momentan kein weiteres Gewerbegebiet braucht und wir den Wald in Ruhe lassen sollten, meinte Straßer. Dem Vorschlag in der MUNA Asylanten unterzubringen könne man nichts abgewinnen. Eine Integration der Flüchtlinge sei einer Ghettobildung jederzeit vorzuziehen, wobei man nicht verkenne, dass sich die Behörden schwer tun geeignete Objekte zu finden.

Am Ende der Sitzung bedankte sich nicht nur Vorstand Müller über die rege Diskussion und zahlreiche Teilnahme sondern auch ein Bürger für die detaillierten Informationen der Bürgerliste.