Autor: Rudi Eisenhut

Mitgliederversammlung 23. Jan 09

öffentliche Veranstaltungen

Bürgerliste: Schierling soll gentechnikfreie Gemeinde werden

 Bericht von der Mitgliederversammlung der Bürgerliste am 23. Januar 2009 im Gasthof Aumeier

Schierling. In der ersten öffentlichen Mitgliederversammlung der Bürgerliste in diesem Jahr konnte Vorstand Walter Pedolzky zahlreiche Gäste begrüßen. Im Mittelpunkt des Abends stand ein Rückblick über die Tätigkeiten der beiden Markträte im Gemeinderat. Rudolf Eisenhut schilderte vom „ Einzug ins Rathaus“ , von der Diskussion über die geplante  Biogasanlage bis zum Beschluss über das neue Altersheim. Die Fraktion habe zusammen mit den Freien und der SPD  gleich mit einem gemeinsamen Antrag erreicht, dass die Gemeinderäte  die Sitzungsunterlagen eine Woche vorher zur Verfügung stehen und nicht erst kurz vor der Sitzung. Eisenhut begrüßte, dass der neue Bürgermeister der Bürgerliste mit zwei Räten den Fraktionsstatus zugestanden hatte, jedoch sei es bedauerlich, dass gleichzeitig der wichtige Ausschuss für wirtschaftliche Entwicklung  von der Mehrheitsfraktion mit Unterstützung der SPD so verkleinert wurde, dass die Bürgerliste keinen Sitz erhielt. Die Arbeit im Gemeinderat sei überwiegend von Sachthemen geprägt und meistens komme es zu einer Übereinstimmung der Räte. Allerdings sei die Bürgerliste grundsätzlich dafür zuerst die Aufgaben der Daseinsfürsorge zu erledigen und sich dann an „Visionen“ heranzumachen. Es sei wichtiger zuerst die Schulen baulich wie personell für unsere Kinder zu optimieren als das uralte Schulhaus am Hundsmarkt zu renovieren, zumal niemand weiß wo das Geld dafür herkommen soll. Wichtig sei auch eine energetische Verbesserung der öffentlichen Bauten. Die Bürgerliste habe hierfür bereits einen Antrag gestellt, genauso habe man angeregt, dass die Gemeinde Dachflächen für die „Bürgersolaranlagen“ zur Verfügung stellt. Zwar habe das Rathaus hierfür Zusagen gemacht, jedoch sei konkret noch nichts passiert. Auch geistert seit der neuen Periode der Begriff der „Jesuitenmeile“ herum, eine Vision aus dem Rathaus. Niemand wisse  genau was dahinter steckt, jedoch vermutet Eisenhut, „dass es wahrscheinlich mächtig viel Geld kosten würde“. Positiv bewerte Eisenhut die Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister. Dieser informiere durch kurzfristige Fraktionsführerbesprechungen immer frühzeitig die Parteien.  

Marktgemeinderat Dr. Hans Straßer stellte der Versammlung vier neue Anträge der Bürgerliste vor. Man wolle, dass die Gemeinde kommunale Ziele für den Klimaschutz aufstellt. So soll der Stromverbrauch der Kommune, der Treibhausausstoß für die Heizungen und für den Fuhrpark festgestellt und dann kontinuierlich reduziert werden. Ziel sei eine Reduzierung um 15% bis 2010. Die Bürgerliste habe auch den Antrag gestellt, dass die Gemeinde eine eigene Förderrichtlinie für die energetische Verbesserung an privaten Wohnbauten in der Gemeinde erlässt.. Gefördert werden sollen thermische Solaranlagen, Regenwasserspeicheranlagen und die energetische Sanierung bestehender Häuser. Als  Dauerbrenner bezeichnete Straßer das Bushäuschen am Rathausplatz. Man habe schon mehrmals darauf aufmerksam gemacht, dass dieser Unterstand zwar optisch ansprechend sei aber funktionell eine Katastrophe. Fahrgäste und Schüler fänden dieses Häuschen als eine Zumutung und haben sich an die Bürgerliste um Hilfe gewandt. Nun habe die Bürgerliste einen schriftliche n Antrag gestellt. Auf breite Zustimmung der Zuhörer stieß der Vorschlag der beiden Markträte einen Antrag auf eine gentechnikfreie Gemeinde zu stellen. Dr. Straßer erläutert sehr kompetent die Möglichkeiten der Gentechnik in der Landwirtschaft. Die Gemeinde solle mit gutem Beispiel vorangehen und die eigenen Flächen genfrei halten. Eisenhut erinnerte in diesem Zusammenhang, dass Robert Christl als Vertreter der Landwirte schon Mal eine gentechnikfrei Bewirtschaftung der Au-Flächen angesprochen habe. Es wäre sehr wünschenswert wenn die Landwirtschaft wie eigentlich alle Betriebe und Geschäfte sich mit der gentechnikfreien Gemeinde identifizieren könnten.

In der anschließenden Diskussion wurden noch etliche Themen angesprochen. Dabei wurde über die Biogasanlage genauso debattiert wie über eine Erneuerung des Hundsmarktes und der Straße am Schererbach. Kontroverse Ansichten gab es über die Architektur des geplanten Altersheims.   Die Meinungen gingen von „so schlimm ist es nun auch wieder nicht“ (Uschi Schleppüber) bis „Unverschämtheit“ (Prof. Erich Gohl).  Fred Müller fragte nach ob an der neuen B15 ein Pendlerparkplatz vorgesehen sei. Nachdem man im letzten Jahr ein gigantisches Openair für die jungen Bürger organisiert habe, wolle man dieses Jahr ein Filmwochenende für alle Altersgruppen organisieren.

Vorstand Pedolzky bedankte sich bei den Markträten für ihr Engagement im Gemeinderat wie bei der Bürgerliste und den Mitgliedern und Gästen für die Begeisterung.

Informationsveranstaltung der Bürgerliste

Biogasanlage

am 14.11.2008 fand eine öffentliche Mitgliederversammlung statt. 

(Bericht vom 18.11.2008 aus Allgemeine Laber-Zeitung)

Thema Biogasanlage beschäftigt Bürgerliste
Informationsveranstaltung gut besucht – Diskussion über das Für und Wider 

 

  Schierling. (rb) Die Bürgerliste lud am vergangen Freitag im Rahmen einer Mitgliederversammlung die Öffentlichkeit zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Biogasanlage mit anschließender Diskussionsrunde über Für und Wider einer solchen Anlage in Schierling. Mit 46 Besuchern war das Interesse relativ groß. 

 

Marktgemeinderat Rudolf Eisenhut begrüßte die Teilnehmer und stellte schon im Vorfeld klar, dass über zwei Dinge in dieser Versammlung keine Aussagen getätigt werden. Zum einen wo ein möglicher Standort für diese Anlage in Schierling wäre, weil es dazu noch keine Erhebung gibt, und zum anderen wie die Bürgerliste zu diesem Thema Position beziehe, weil man dazu erst konkrete Planungsfakten abwarten werde. Weiter hob er hervor dass man mit dieser Veranstaltung in keinster Weise Einfluss auf die Biogasanlagen – Politik im Rathaus nehmen wolle. Den Informationspart übernahm Marktrat Dr. Johann Strasser der in seinem Vortrag einführend die Chancen zur Nutzung regenerativer Energien in der Region darstellte. Umfangreich und aufklärend für den unbedachten Zuhörer waren seine Ausführungen was Funktionsprinzip und Ökobilanz einer Biogasanlage betrifft. Dr. Strasser stellte auch die Situation in Schierling sowie Chancen und Risiken einer solchen Anlage dar. In der sich anschließenden Diskussionsrunde wurden Meinungen laut, dass durch eine Biogasanlage Monokulturen entstehen könnten weil die Zulieferer nur noch einseitig anbauen, oder eine Konkurrenz zur Lebensmittelkette entstehen könnte weil Milchbauern aufhören und ihr Viehfutter an die Biogasanlage liefern. Diese Befürchtungen konnten anwesende, am Bau einer Anlage interessierte, Landwirte entkräften. Die in Schierling Angedachte Anlage erfordere etwa 400 Hektar Ackerfläche wovon bereits 10 Prozent durch aufzulösende Stilllegungsflächen gedeckt wären, auch könnte ein Teil des Grases der Laberauenwiesen genutzt werden. Eine Gefährdung der Artenvielfalt in den Auen sei ausgeschlossen da die Hälfte der Wiesenflächen im FFH – Gebiet liegt und damit nicht in Betracht kommt. Zudem gäbe es Pflanzen die sich zur Verwendung in Biogasanlagen eignen, hier auch gedeihen würden aber noch gar nicht angebaut werden. Durch die Zulieferung von vielen Bauern würde man verhindern, dass Anbaugewohnheiten geändert werden weil jeder Landwirt einen gewissen Überschuss produziert den er dann zur Anlage liefert. Eine von den Landwirten durchgeführte Umfrage habe bestätigt, dass dafür auch großes Interesse bestehe. Dies würde wiederum den positiven Effekt zur Folge haben, dass die Zulieferer kurze Anfahrtswege haben und auch die Umwelt geschont würde. Marktrat Dr. Josef Kindler hob hervor, dass die Verwirklichung der Anlage auch die große Frage ist ob die Bürger diese in der Gemeinde haben wollen. Umwelttechnisch gesehen müsste man sich dafür entscheiden. Betrachtet man aber die Vorkommnisse der letzten Woche, damit meinte der Redner das ungewöhnlich hohe Interesse an der letzten Marktratssitzung und einen zum Teil unfair geführten Protest von Anlagengegnern, müssen günstige Rahmenbedingungen geschaffen werden die für die Bevölkerung akzeptabel sind. Das Schlusswort hatte Moderator Rudi Eisenhut, er bedankte sich für die faire Art der Diskussionsführung und brachte die Hoffnung zum Ausdruck dass die Veranstaltung etwas zur Aufklärung über das Thema Schierlinger Biogasanlage beigetragen hat.    

 

 

Unterlagen

Kommunale Ziele für den Klimaschutz

Anträge im Marktgemeinderat

Wie der Gemeinderat des Marktes Schierling im vergangenen Jahr bereits mehrfach bekundet hat, hat der Klimaschutz bei seinen Entscheidungen einen hohen Stellenwert. Um das Handeln sowohl qualitativ, als auch quantitativ besser beurteilen zu können, ist es unerlässlich konkrete Ziele zu stecken und in regelmäßigen Abständen die aktuellen Werte an den Zielen zu messen.Die Bürgerliste stellt den Antrag, dass sich der Markt Schierling konkrete Klimaschutzziele setzt. Wir schlagen für die Zielwertsetzung folgende Messgrößen vor:

(1) Treibhausgas-Ausstoß (bezogen auf CO2-Einheiten) durch den Stromverbrauch in kommunalen Gebäuden, Straßenbeleuchtung, … .

(2) Treibhausgas-Ausstoß (bezogen auf CO2-Einheiten) für die Beheizung kommunaler Gebäude

(3) Treibhausgas-Ausstoß (bezogen auf CO2-Einheiten) durch den kommunalen Fuhrpark Aus den oben angegebenen Punkten soll eine Jahresbilanz in CO2-Einheiten erstellt werden.

Wir bitten die Verwaltung für die oben angegebenen Punkte die aktuellen Werte zu ermitteln und schlagen als Zielwert eine Reduzierung um 15 % bis Ende 2010 vor.

Bürgerliste regte Bürgersolaranlage an

Bürgersolaranlage

Die Bürgerliste regte im Rathaus an, dass sich Bürger bei Fotovoltaikanlagen auf öffentlichen Dächern beteiligen können. Zunächst soll das Betriebsgebäude der Kläranlage mit einer Fotovoltaikanlage ausgestattet werden. Bei großer Beteiligung der Bürgerschaft sind auch weitere Dächer angedacht.

Resultat:

Inzwischen hat die Gemeinde ein Komunalunternehmen gegründet, das die technische und kaufmännische Abwicklung der Anlage übernimmt. Im Juli wurden auf zwei Dächern der Kläranlage  Photovoltaikanlagen installiert.

Bürger konnten sich mit einer Mindesteinlage von 500 € und einer Maximalanlage von 7000 € beteiligen. Anteilseignern wird vom Kommunalunternhmen eine jährliche Rendite von 3% garantiert. Eine zusätzliche Ausschüttung ist möglich. Die Rückzahlung des Darlehens soll frühestens nach 10 Jahren möglich sein.

Erlass einer Förderrichtlinie für ökologische Baumaßnahmen an privaten Wohnbauten

Anträge im Marktgemeinderat

Gerade in Hinblick auf die bevorstehende Wirtschaftskrise sehen wir es als wichtig an, die heimische Wirtschaft zu unterstützen, indem Investitionsanreize für die Schierlinger Bürgerschaft geschaffen werden. Zur Stärkung der Trinkwasser- und Energieeinsparung, sowie des Umweltschutzes, aber auch zur Förderung der heimischen Wirtschaft stellt die Bürgerliste den Antrag, eine kommunale Förderrichtlinie für ökologische Baumaß­nahmen zu erlassen. Gefördert werden sollen:

(1) Förderung thermischer Solaranlagen bei der Nachrüstung bestehender Wohnbauten oder bei der Errichtung von Neubauten

2) Förderung von Regenwasserspeicheranlagen bei der Nachrüstung bestehender Wohnbauten oder bei der Errichtung von Neubauten.

3) Förderung bei der energetischen Sanierung bestehender Wohnbauten

Gentechnikfreie Gemeinde

Anträge im Marktgemeinderat

die Bürgerliste stellte den Antrag die Gemeinde Schierling als gentechnikfreie Zone zu erklären. Dies bedeutet,

(1) dass die Gemeinde auf eigenen Flächen auf den Einsatz der „grünen Gentechnik“ vollständig verzichtet.

(2) dass die Gemeinde künftig bei der Verpachtung von Flächen den Verzicht auf Gentechnik als Bestandteil des Pachtvertrages aufnimmt.

(3) dass die Gemeinde bei Grundstückseigentümern und bei Einzelhändlern aktiv dafür wirbt, ebenfalls auf den Einsatz von Gentechnik zu verzichten.

(4) dass in öffentlichen Einrichtungen (Schulen, Kindergärten, …) nur Lebensmittel vertrieben werden, die nachweislich aus gentechnikfreier Produktion stammen.

Dem Bündnis gentechnikfreie Kommunen/Landkreise sind bundesweit bisher 167 Kommunen (Stand: 27.11.08) beigetreten.

Resultat:

Der Marktgemeinderat hat den Antrag befürwortet und beschlossen. Nun ist unsere Gemeinde „gentechnikfrei“.   

Eine Entscheidung, die unsere Gemeinde durchaus von anderen Gemeinden absetzt. Freilich hat diese Entscheidung nur einen Sinn wenn der Beschluß auch ernst genommen und möglichst breit ungesetzt wird.

 

 

Rock zieht an in Schierling 2008

Rock zieht an

Am 19.Juli (2008) wird die „gute Stube“, wie der Rathausplatz seit der Dorferneuerung genannt wird, ab 15 Uhr eine Premiere erleben: es wird gerockt was das Zeug hält oder die Ohren der Fans aushalten. Das Wahlversprechen der Bürgerliste sämtliche Schierlinger Rockgruppen gemeinsam auftreten zu lassen, wird erstmals umgesetzt.

So trommelten die Organisatoren sieben Bands zusammen. Es wird die mittlerweile schon bekanntere Gruppe „the Hemoriders“ spielen wie kleinere Bands, die noch nie vor größerem Publikum aufgetreten sind.

Wir wollen den Bands eine Plattform bieten um sich und ihre Musik den heimischen Fans zu präsentieren. Dabei wollen wir nicht in Konkurrenz zum Labertalfestival treten, da dort fast nur auswärtige Bands spielen und dieses Fest auch einige Nummern größer ist, meinte Rudolf Eisenhut von der Bürgerliste. Kultur kann auch mal anders als gewohnt dargestellt werden.

Die Musiker, die schon dem Auftritt entgegenfiebern und kräftig proben, spielen für den Applaus und das heißt umsonst. Da man hauptsächlich junge und junggebliebene Fans erwartet, ist der Eintritt frei. Die Veranstaltung finanziert sich über Sponsorengelder. Wenn was übrig bleiben sollte, sagte Walter Pedolzky als Chef der Bürgerliste, werden wir es den Bands zu gleichen Teilen geben. Die beiden Kneipen am Platz haben spontan zugesagt mitzumachen. Das Pub 14 und das Centro werden die Fans am Rathausplatz mit Essen und Trinken versorgen.

Das Konzert beginnt um ca. 16 Uhr und soll wegen der Ruhe gegen 22 Uhr ausklingen. Die Gemeinde Schierling, die die Veranstalter kräftig unterstütze, z.B. mit der Überlassung der Bühne oder mit Steckdosen für den Strom, hat keine größeren Auflagen in der Genehmigung aufgenommen. Allerdings weisen die Veranstalter darauf hin, dass die Feuerwehr im Einsatzfall durch den Rathaushof fahren muss. Deshalb darf hier nicht geparkt werden.

Die Bürgerliste hofft, dass viele aus Schierling und der Umgebung zum Konzert kommen und dass eine Bürgerfeststimmung aufkommt. Das Motto „Rock zieht an“, in Anlehnung an den Schierlinger Marketingslogan „Vorsprung zieht an“, soll einladen am großen Bürgerspaß mitzumachen. Die Schierlinger werden staunen, was ihre Jugend so drauf hat, versprach Eisenhut. Sollte es ein Erfolg werden, könne man solche kulturelle Veranstaltungen durchaus wiederholen. Wichtig sei, dass möglichst viele Bürger kommen und mitrocken.

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Fahrgastunterstand am Rathausplatz

Anträge im Marktgemeinderat

Verbesserung des Wetterschutzes für den Fahrgastunterstand am Rathausplatz 

Von mehreren Nutzern des ÖPNV wird das „Bushäuschen“ am Rathausplatz – wie es oft liebevoll bezeichnet wird – als passagierunfreundlich bemängelt. Grund der Kritik ist der mangelhafte Wetterschutz bei Westwind, bedingt durch die palisadenartige Holzkonstruktion auf der Wetterseite. Wind oder Regen werden nur unzureichend abgehalten.

Die Bürgerliste beantragt den Wetterschutz durch Anbringen einer Glasscheibe (oder alternatives Material) auf der Wetterseite zu verbessern.

 

Resultat:

Die Gemeinde hat inzwischen auf mehrmalige Nachfrage der Bürgerliste und zur Freude der Busfahrer und BMW-Pendler hinter dem Bushäuschen eine Glasscheibe anbringen lassen. Herzlichen Dank an das Rathaus

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