Jahreshauptversammlung 2013

MUNA

Der Streit mit Langquaid – Mister X – und wieder nix

Das Nebenzimmer im Gasthaus „Bräustüberl“ war wie üblich voll, als Vorstand Müller Mitglieder und Gäste begrüßen konnte. In seinem Jahresrückblick erinnerte er an einen eigenen Beitrag der Bürgerliste für das Klimaschutzkonzept, das im Rathaus abgegeben wurde. Ob diese im Konzept der Gemeinde berücksichtigt werde, wisse man noch nicht, da das Ergebnis durch das Institut für Boden und Umwelt GmbH & Co. KG dem Bürgermeister zwar schon übergeben, jedoch der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt wurde. Die Aktion RAMADAMA war ein voller Erfolg. Erfreulich war auch, dass sich etliche Nichtmitglieder beteiligten. Ein herausragendes Ereignis war das Bürgerbegehren gegen das Gewerbegebiet „Am Birlbaum“. Die Bürgerliste sei bekanntlich nicht gegen ein Gewerbegebiet gewesen, jedoch gegen die Planung am Birlbaum. Die Bürger hätten sich aber für das Gebiet entschieden, was respektiert werde. Das nun die ursprüngliche Planung durch den Rückzug der Fa. Holmer gescheitert sei, sei, nachdem schon viel Geld für den Grunderwerb für das Gewerbegebiet geflossen sei, sehr unbefriedigend. Es bleibt nun zu hoffen, dass sich ein anderer Interessent findet. Wie immer habe die Bürgerliste mit der Bereitstellung und dem Aufbau der Bühne das Mundartfestival unterstützt wobei auch der Gemeinde und dem Hallenwart für die Bühne Dank gebührt.  Jörg Grimminger, der den jährlichen Radlausflug organisierte, habe auch ein Radfahrkonzept für Schierling erarbeitet, das dem Bürgermeister übergeben wurde. Und wie jedes Jahr wurde von Claudia Buchner ein Busshuttle zum Gilamoos organisiert, den viele Bürger nutzten. Nicht zu vergessen sei die Autorenlesung im alten Schulhaus mit Florian Sendtner, meinte Müller.

Claudia Buchner legte nach der Prüfung der Buchhaltung durch Rudi Eisenhut und Anton Parzefall den Kassenbericht vor. Die anschließende Entlastung erfolgte einstimmig. Dr. Hans Straßer berichtete über die Fraktionsarbeit. Das ewige Thema „Muna“ habe die Überschrift: „Der Streit mit Langquaid, Mister X und nichts passiert“. Er erinnerte daran, dass der Bürgermeister die Losung ausgab, bis spätestens 30.4.12 sei bekannt, wer die Muna bekommt. Nun sei 2013 und man wisse nichts. Zurzeit beherrsche die Altlastenfrage jede weitere Entwicklung. Die zögerliche Haltung des Kelheimer Landrats sei verständlich, da dieser ein gebranntes Kind sei, meinte Straßer. 30 Millionen DM Steuergelder sei damals mit der Sanierung der Altlasten des Zellstoffgeländes in Kelheim nötig gewesen. Der von der Bürgerliste erarbeitete Beitrag zum Klimaschutzkonzept wurde nie im Gemeinderat oder im Arbeitskreis besprochen und er glaube nicht daran, dass es berücksichtigt werde. Ob ein Supermarkt beim Rathaus gebaut werde, sei alles noch geheim. Aber es „tue sich was“, meinte Straßer. Da es zurzeit ein sehr günstiges Geld von der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die energetische Sanierung öffentlicher Bauten gebe, habe die Fraktion einen Antrag abgegeben, zu überprüfen ob das Rathaus und die beiden Schulen saniert werden könnten. Das Kommunalunternehmen habe etwa 5 Millionen Verbindlichkeiten. Diese seien eigentlich zusätzliche Schulden der Gemeinde und müssen der Prokopfverschuldung zugerechnet werden.

Vize Jörg Grimminger stelle die Ziele fürs kommende Jahr dar. Zunächst gebe es schon am 6. April die Aufräumaktion RAMADAMA, organisiert von Uschi Schleppüber. Am 1. Juni gibt es die dritte Auflage von Rock zieht an am Rathausplatz. Er bittet alle Bands, die mitmachen wollen, sich zu melden. Im Herbst wolle man einen Krimiabend mit Florian Sendtner im alten Schulhaus veranstalten, ebenso sei ein Improvisations-Theater. Obligatorisch sei die jährliche Radltour, die allen sehr viel Spaß macht. Letztes Jahr habe man vom Landratsamt einen Scheck für die Aufräumaktion erhalten. Uschi Schleppüber schlug vor den Betrag zu spenden.

Rudi Eisenhut stimmte die Mitglieder auf das kommende Wahljahr ein. Er erinnerte daran, dass man vor 5 Jahren aus dem Nichts heraus eine kompetente und funktionierende Bürgerliste geschaffen habe. Diese Erfolgsgeschichte werde man fortsetzen. Er legte ein Konzept für den Wahlkampf vor und hoffte auf einen weiteren Erfolg. Die Mehrheit der CSU zu verhindern sei erstrebenswert. Dann müsse sich der Bürgermeister mit den Parteien unterhalten und Mehrheiten suchen. Bisher brauche er das nicht, da seine Fraktion die absolute Mehrheit habe. Absolute Mehrheiten haben sich in noch keiner Gesellschaftsform bewährt, auch nicht in Bayern.

Alfred Müller meinte zum Schluss, dass die Bürgerliste wie schon im Wahljahr 2008 die sachliche Diskussion bevorzuge und auf persönliche Angriffe verzichten werde. {jcomments on}