Sich einbringen für Schierling
Geschätzte Mitglieder der Bürgerliste, geschätzte Gäste,
unsere Jahreshauptversammlung findet
am Donnerstag, den 01. Juni 2017, um 19:30 Uhr, beim Aumeier statt.
Tagesordnung:
Jahresrückblick Verein
Kassenbericht
Entlastung Kassiererin
Ausblick Verein
Rückblick der Fraktion auf Kommunalpolitik
Wünsche, Anträge, Diskussion
Die Versammlung ist öffentlich. Besucher immer willkommen.
Ich freue mich auf zahlreiche Teilnahme – Danke!
Viele Grüße
Fred Müller
Nachdem es nach der Schließung des bundeseigenen Munitionsdepots zu gewaltigen Rotationen der neugewählten Gemeindevertretung 2008 in Schierling kam, ist die Situation momentan recht ruhig.
Wir erinnern uns: Gleich nach der Wahl 2008 preschte der neue Bürgermeister vor und wollte aus der freigewordenen Muna ein Gewerbegebiet zum Wohle des Marktes Schierling machen. Argwöhnisch beäugt von der Nachbargemeinde Langquaid, mit der man dann die Sache gemeinsam angehen wollte. Schließlich stellten sich einige potenzielle Investoren mit ihren Konzepten vor. Von Rhododendren-Parks bis zu einer Rennstrecke für Superreiche reichten die Vorschläge. In ermüdenden, sich immer wiederholenden Sitzungen versuchten die Räte einen Favoriten für die künftige Nutzung zu finden. Allerdings erfolg- weil sinnlos. Bevor man das Fell des Bären verteilt sollte man ihn erst jagen.
» WeiterlesenAm 4. April beschloß der Marktgemeinderat den Haushalt 2017 gegen die Stimmen der Bürgerliste. Warum wir den Haushalt ablehnen begründete Fraktionssprecher Dr. Hans Straßer in seiner Haushaltsrede:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte MGR Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörer,
Im Großen und Ganzen entspricht der Haushalt für das Jahr 2017 für die Bürgerliste den Erwartungen, weißt keine Überraschungen auf und setzt die in den vergangenen Jahren eingeschlagene Richtung fort.
Es ist durchaus erfreulich, dass wir im Haushalts 2017 zum zweiten Jahr in Folge Spielraum für Investitionen haben. Wenngleich die meisten Investitionen bereits im letzten Jahr beschlossen wurden. Ursache für diese Entwicklung sind natürlich die stetige Steigerung der Einnahmen aus der Beteiligung an der Einkommenssteuer, sowie der Anstieg in der Gewerbesteuer. Wir profitieren von der guten Wirtschaftslage in der Republik! Wie schnell die Steuereinnahmen jedoch unkalkulierbar einbrechen können, ist uns leider nur all zu bekannt.
Gerade unter diesem Gesichtspunkt muss man den aktuellen Haushalt kritisch betrachten. Trotz Rekordeinnahmen schaffen wir es wieder nicht Verbindlichkeiten zu tilgen. Wie in den letzten Jahren schon häufiger ist wieder eine Kreditaufnahme in Höhe der Tilgung geplant. Zieht man jetzt noch in Betracht, dass sämtliche Investitionen im Rahmen der Bauleitplanung in das Kommunalunternehmen ausgelagert sind, stimmt uns diese Erkenntnis dann doch sehr nachdenklich. Von einer antizyklischen Fiskalpolitik kann hier keine Rede sein.
Natürlich kann man Sondereffekte für die notwendige Investitionen ins Felde führen. Der Kindergartenbau war notwendig – dies steht außer Frage. Der Bau des Feuerwehrhauses war notwendig zur Entwicklung des Zentrums. Die Liste der Beispiele ließe sich lange fortsetzen. Keine unserer Planungen machen wir ohne Grund. Dennoch schaffen wir es nicht unsere Schulden zu tilgen und mit Blick auf das Investitionsprogramm der nächsten Jahre wird diese Entwicklung so weiter gehen. Wir möchten niemand an den Pranger stellen – auch wir haben die meisten Projekte mitgetragen -, aber wenn wir unserer Ausgabendisziplin nicht optimieren, wird sich an dieser Tatsache nichts verändern.
Klar stehen Kürzungen der Investitionen zur Daseinsfürsorge außer Frage, hierin würden wir auch Investitionen zum sozialen Wohnungsbau verstehen. Wir begrüßen ausdrücklich Investitionen zur Reduzierung der Energiekosten. Diese erachten wir sowohl in ökologischer als auch langfristig in ökonomischer Sicht, als zukunftsweisend und als zwingend notwendig.
Aber so manches Projekt wenig kleiner und schlanker geplant, würde unserem Haushalt sicher langfristig nicht schaden.
Trotz der Vielzahl der Planungen verschließt sich dieser Haushalt einer neuen Herausforderung, die langsam aber sicher auf uns zukommt . Es fehlt bezahlbarer Wohnraum!
Der Wiedereinstieg in den sozialen Wohnungsbau ist nach unserem Dafürhalten eine dringliche Aufgabe – auch in Schierling. Die Verwaltung setzt auf privates Engagement in unserem neuen Baugebiet und eine Zusammenarbeit mit dem Landkreis. Diese Strategie ist nicht neu und der Blick in die Vergangenheit zeigt nicht gerade auf eine glänzende Erfolgsgeschichte.
Private Investoren bauen luxuriöse Wohnungen, die hohe Rendite und schnelle Amortisation versprechen! Sozialer Wohnungsbau braucht einen langem Atem – muss aber gemäß Berichten aus andern Gemeinden nicht unrentabel sein. Es wird mit einem Amortisationszeitraum von ca. 40 Jahren gerechnet, dies kann nur die öffentliche Hand leisten. Natürlich sind Vermietungen nicht die Kernkompetenz unserer Verwaltung. Aber notwendige Sachen müssen eben gemacht werden. Kompetenzen können aufgebaut oder die Hausverwaltung ausgelagert werden.
Eine Lösung des Problems ist nicht in Sicht, denn Landkreis und Kommunen geben einander höflich den Vortritt, obwohl die Förderung so gut ist wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Trotz dieser Absichten sind keinerlei Mittel für den sozialen Wohnungsbau in den Haushalt eingestellt.
Zurecht schreiben wir uns wegen der niedrigen Gebühren für Kindergärten die Förderung von Familien auf die Fahnen, dennoch sind Kinder das Armutsrisiko Nummer 1 in unserem Land. Gefährdet sind junge Erwachsene, vor allem wenn sie alleine leben, sowie Haushalte mit Kindern. Auch Alleinerziehende sind stark vom Armutsrisiko betroffen. Zugegeben ändert der soziale Wohnungsbau nichts an den Ursachen des Armutsrisikos, aber er lindert die Symptome. Den Menschen eine Perspektive geben ist eine gesellschaftliche Aufgabe der wir uns nicht verschließen dürfen.
Die Bürgerliste kann dem Haushalt für das Jahr 2017 nicht zustimmen.
Auf Anregung der Bürgerliste macht der Markt Schierling dieses Jahr erstmals bei der weltweiten Aktion Earthhour mit. An diesem Tag sollen rund um den Globus gleichzeitig die Lichter ausgehen, allerdings nur für eine Stunde.
In Schierling wird die Gemeinde ihre Einrichtungen für eine Stunde im Dunkeln lassen. Betriebe und Private Haushalte sind aufgefordert ebenfalls die Lichter auszuschalten.
» WeiterlesenÜber 25 Mitglieder und Gäste durfte Vorsitzender Fred Müller bei der ersten Infoveranstaltung im neuen Jahr begrüßen. Nach einer Trauerminute für das verstorbene Mitglied Ernst Sendtner begann der Bericht aus den letzten Sitzungen des Marktgemeinderates. Immer wiederkehrendes Thema ist der Bau des Hauses für Kinder am Regensburger Weg. Ende Juli 2016 wurde vom Marktrat die Vergabe der Planungsaufträge beschlossen. Im September wurden die Baumeisterarbeiten vergeben. Mitte Oktober war Spatenstich. Im November beschloss der Marktrat die Vergabe der Klempner- und Dachdeckerarbeiten und in der Dezembersitzung die Gewerke Elektro und Heizung. Auch der Straßennamen „Agana-Frohnauer-Straße“, für die neue Straße am Haus für Kinder, wurde vom Marktrat mitgetragen, berichtete Marktrat Müller. Ein weiteres Bauvorhaben ist die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Oberdeggenbach und Pinkofen. Marktrat Rudolf Eisenhut erinnerte sich, dass im Gemeinderat anfänglich Diskussionsbedarf herrschte, in wie weit die Straße verbreitert werden soll. Am Ende einigte man sich auf eine kostenverträgliche Erweiterung von 25 cm, trotzdem kann man von einer Investition über ca. 670.000 EUR ausgehen. Auch die Straßen zwischen Mannsdorf und Buchhausen sowie zwischen Inkofen und Pfakofen werden saniert. Hier werden weitere ca. 220.000 Euro in Infrastruktur investiert.
» WeiterlesenAm 28.07. begrüßte der zweite Vorsitzende Michael Schmidt die Mitglieder der Bürgerliste Schierling und Gäste im Gasthaus „Zum Aumeier“. Wie jedes Jahr vor den Ferien informierten die Marktgemeinderäte der Bürgerliste die Interessierten über die aktuellen Ereignisse im Marktrat. Wichtige Themen gab es in den letzten Monaten genügend.
In der Marktratssitzung vom 12. Mai wurde die Bedarfsfestlegung von 225 Plätzen in Kindertageseinrichtungen für 3 bis 6 Jährige beschlossen. Die steigenden Geburtenzahlen in Schierling sind der erfreuliche Grund dafür. Bereits in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerkultur und Stadtmarketing am 20. Juli präsentierte der von der Gemeinde beauftragte Architekt Winkler den Ausschussmitgliedern den fertig ausgearbeiteten Plan für einen neuen Kindergarten mit Hort. Die Kosten sind mit 2.855.000 Euro ohne Grundstück veranschlagt. MGR Alfred Müller berichtete, dass hier eine Förderung von ca. 800.000 Euro ist in Aussicht sei. Die Anwesenden begrüßten die Entscheidung der Gemeinde, da dies den Wohnort Schierling für viele junge und werdende Familien noch attraktiver macht.
Unzufriedenheit herrschte allerdings über das Vorgehen der Gemeinde, weil das Marktratsgremium weder an der Standortwahl noch an der Planung beteiligt wurde. Die Gemeinde begründete dies mit der Dringlichkeit, mit der dieses Projekt zeitnah umgesetzt werden müsse. An dieser Stelle meldete Claudia Buchner sich mit der Frage, warum die Gemeinde das Projekt Sozialer Wohnungsbau nicht auch mit der gleichen Dringlichkeit antreibt. Auch wenn die Gemeinde dies nicht als deren Kernaufgabe sehen mag. So sei durch die Standortentwicklung der letzten Jahre bezahlbarer Wohnraum knapp geworden. Private Investoren haben wohl keinen Anreiz, sie können Wohnraum in Schierling rentabler vermarkten.
Für Kommunen gibt es für den Sozialen Wohnungsbau günstige Förderungen vom Staat. Buchner erörterte, wie eine Finanzierung mit staatlicher Förderung aussehen könnte. Der Markt Schierling bekäme bei 10% Eigenanteil (hier würde ein vorhandenes Baugrundstück bereits dazuzählen) bis zu 30% Direktzuschuss. Die übrigen Investitionskosten könnten mit einem Darlehenszins ab 0,00% finanziert werden. Die Gemeinde hat sich erfolgreich um die Entwicklung von Gewerbe gekümmert, jetzt muss der zweite Schritt getan und bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden, fügte MGR Müller hinzu und stellte so den Standpunkt der Bürgerliste klar dar. Auf Vorschlag des Bürgermeisters soll dieses Thema erst auf der Marktgemeinderatsklausur im November besprochen werden. Die Bürgerliste hätte dieses Problem lieber sofort begonnen zu lösen. Aus diesem Grund hat die Fraktion der Bürgerliste in der MGR-Sitzung im Juni gegen den Beschluss gestimmt, dieses Thema erst im November zu beraten. Der Bau von bezahlbarem Wohnraum in Schierling drängt!
MGR Rudolf Eisenhut berichtete erfreut von der Kesseltauschprämie, der man sehr gern zugestimmt hat, da diese Maßnahme auch ein Punkt auf der Liste mit Vorschlägen zum Klimaschutz sei, welche die Bürgerliste 2012 eingereicht hatte. Auch hier können wir sagen, fuhr er fort, erneut können wir einen Punkt von unserer Klimaschutzagenda abhaken.
Zufrieden zeigte sich zweiter Vorsitzender Schmidt, dass die Marktgemeinderäte einem weiteren Breitbandausbau im Gemeindegebiet zugestimmt haben. Die Kosten seien im Schnitt überschaubar und eine schnelle Internetanbindung in der heutigen Zeit essentiell. Dass hier kein Unterschied zwischen Ortschaften mit ein oder 100 Haushalten gemacht werde, so Schmidt weiter, zeigt eine Geschlossenheit im Gemeindegebiet, in der jeder Ort die gleiche Wertigkeit habe.
Marktrat Eisenhut berichtete noch über die geplante E-Tankstelle in Eggmühl; ‚Es sei sinnvoll hier Infrastruktur aufzubauen, allerdings sehe er es kritisch, wenn die Gemeinde für die Kosten der Erstellung aufkomme und die Einnahmen ein Energieversorger einstreicht‘.
Der Vorsitzende der Bürgerliste Schierling Alfred Müller beendete den informativen Abend mit dem Hinweis, dass im nächsten Quartal wieder ein Informationsabend stattfinden wird.
Rückblick der Fraktion – Fred Müller und Michal Schmidt führen die Bürgerliste
Schierling. Zahlreiche Mitglieder konnte Vorstand Alfred Müller zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der Vorstandschaft im Nebenzimmer des Gasthauses Aumeier begrüßen. In seinem Rückblick über die Aktivitäten der Bürgerliste hob er vor allem die öffentlichen Sitzungen mit Informationen über die aktuelle Politik hervor. So sei es schon immer guter Brauch gewesen vor wichtigen Sitzungen des Gemeinderates mit den Mitglieder und interessierte Bürgern das jeweilige Thema zu diskutieren und die Meinung der Bürger mitzunehmen. Insbesonders wurde jährlich der Haushaltsentwurf besprochen. Die Filmvorführungen im alten Schulhaus seien mittlerweile schon eine feste Institution geworden.
» WeiterlesenSehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte MGR Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Zuhörer,
es ist erfreulich, dass wir im Haushalts 2016 seit langem wieder einmal Spielraum für Investitionen haben. Dies liegt zum einen daran, dass wir – was schon längt überfällig war – die Hebesätze für dieses Haushaltsjahr moderat angepasst haben, aber auch daran, dass die Beteiligung an der Einkommenssteuer weiter zunimmt und wir offensichtlich bei der Gewerbesteuer die Talsohle durchschritten haben und diese eine positive Tendenz aufzeigt.
» WeiterlesenZur Erinnerung an die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vor 30 Jahren und an Annemarie Sendtner, die ein Leben lang die Zumutungen der ganz gewöhnlichen niederbayerischen Borniertheit ertrug und ihnen keinen Millimeter nachgab.
Von Florian Sendtner
» WeiterlesenSehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderats, Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu. Auf das Jahr 2015 blickt die Bürgerliste mit einem lachenden und einem weinenden Auge zurück. Großen finanziellen Spielraum für die Entwicklung der Gemeinde Schierling hatten wir in diesem Jahr nicht, dennoch konnten wir viele Projekte entscheidend voranbringen.
Trotz der Erfolge bei der Veräußerungen von Gewerbeflächen sehen wir im Augenblick aber keinen Bedarf an einer weiteren Ausweitung unserer Gewerbeflächen.
Für die Bürgerliste gibt es aber auch Schattenseiten im Jahr 2015:
Dennoch sollten wir uns zum Jahresabschluss unseren Blick nicht nur nach hinten richten – weitere wichtige Aufgaben warten:
Um dies alles zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger umsetzen zu können, muss der Gemeinderat themenorientiert zusammen arbeiten.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, zum Jahresende möchten wir all jenen danken, die sich – ob in der Verwaltung, in Vereinen oder auf ganz persönliche Weise – in besonderer Weise für unsere Gemeinde und ihre Menschen eingesetzt haben.
Unser besonderer Dank geht vor allem an die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren. Sie setzen sich – oft unter beträchtlichen persönlichen Opfern – für das Wohl der Gemeinde und der Menschen ein.
In diesem Sinne wünschen wir Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest – für das neue Jahr 2016 Ihnen und unserer Kommune alles Gute.