Antrag Klimaschutzkonzept

An den Markt Schierling

 

Die Fraktion der Bürgerliste Schierling beantragt

  • 1. die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Markt Schierling
  • 2. die Umsetzung des erarbeiteten Klimaschutzkonzeptes
  • 3. die Bereitstellung der finanziellen Mittel

 

 

Den Kommunen kommt beim Klimaschutz eine herausragende Rolle zu. In den Gemeinden wird aufgrund der räumlichen Konzentration unterschiedlicher Nutzungen (Wohnen, Gewerbe und Industrie, Verkehr, Freizeit) ein großer Teil von Treibhausgasen erzeugt, die zum Klimawandel beitragen. So ist Klimaschutz auf kommunaler Ebene mit hohem Handlungsdruck, aber auch mit weitreichenden Möglichkeiten verbunden.

 

Handlungsdruck lastet auf Kommunen

 

Der Klimawandel aber auch steigende Energiepreise und die zunehmende Abhängigkeit von fossilen Ressourcen zwingt uns vom Umdenken zum Handeln. Auf EU-, Bundes- und Landesebene wurden dazu Klimaschutzziele definiert und stehen nun zur Umsetzung an. Insbesondere im Bereich Energie und Klimaschutz stehen Gemeinden und Landkreise vor einer großen Gestaltungsaufgabe. „Hier verdichten sich die technologischen, ökonomischen und ökologischen Herausforderungen, vor denen wir stehen.“ (BMU 2008).

Um Kommunen in dieser Gestalterrolle zu unterstützen, fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Rahmen seiner Klimaschutzinitiative kommunale Klimaschutzkonzepte mit bis zu 80% der Kosten. Dadurch wird Kommunen eine umfassende Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für Energieunabhängigkeit und mehr Klimaschutz ermöglicht.

 

Integrierte Klimaschutzkonzepte

 

Im Fokus eines integrierten Klimaschutzkonzepts liegen diejenigen Bereiche in einer Kommune, in denen Treibhausgase emittiert werden: Energieerzeugung, Verkehr und Mobilität, Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen sowie private Haushalte. In die Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts werden daher diejenigen mit einbezogen, die diese Bereiche repräsentieren und Institutionen, die bereits jetzt aktiven Klimaschutz betreiben.

Dieser Ansatz ist in doppelter Hinsicht integriert: zum einen werden inhaltlich unterschiedliche Bereiche behandelt und zusammengeführt und zum anderen werden Bürgerinnen und Bürger, Stadtverwaltung, Verbände und Organisationen an der Erarbeitung des Konzeptes beteiligt.

Denn die Bemühungen, die globale Erwärmung auf 2°C zu beschränken, können nur Erfolg haben, wenn an möglichst vielen Stellschrauben gedreht wird und sich alle daran beteiligen.

 

Der Klimawandel bedroht die Grundelemente des menschlichen Lebens in der ganzen Welt Zugang zu Wasser, Lebensmittelproduktion, Gesundheit und Nutzung von Land und Umwelt.[1] 

 

Das Schätzen der wirtschaftlichen Kosten des Klimawandels ist eine schwierige Aufgabe, aber es gibt eine Reihe von Methoden oder Ansätzen, mit denen wir die wahrscheinliche Größe der Risiken beurteilen und sie mit den Kosten vergleichen können. Das vorliegende Review betrachtet drei dieser Ansätze.

Dieses Review hat zunächst ausführlich die physikalischen Auswirkungen auf wirtschaftliche Aktivitäten, auf das menschliche Leben und auf die Umwelt betrachtet.

Bei derzeitigen Trends steigen die globalen Durchschnittstemperaturen innerhalb der nächsten fünfzig Jahre oder so um 2 – 3°C an. 5 Die Erde wird eine um mehrere Grad stärkere Erwärmung erfahren, wenn die Emissionen weiter steigen.

Eine Erwärmung hat viele ernsthafte Folgen, die häufig durch Wasser vermittelt sind:

• Schmelzende Gletscher bringen zunächst ein höheres Überflutungsrisiko und dann stark abnehmende Wasservorräte mit sich, die schließlich ein Sechstel der Weltbevölkerung bedrohen werden, hauptsächlich auf dem indischen Subkontinent, in Teilen von China und in den südamerikanischen Anden.

• Sinkende Ernteerträge, besonders in Afrika, könnten bedeuten, dass hunderte Millionen Menschen nicht mehr genügend Lebensmittel erzeugen oder kaufen können. In den mittleren bis hohen Breitengraden könnten die Ernteerträge bei moderaten Temperaturanstiegen (2 – 3°C) zunehmen, dann aber mit stärkerer Erwärmung zurückgehen. Bei 4°C und darüber wird die globale Lebensmittelproduktion wahrscheinlich ernsthaft beeinträchtigt werden.

• Auf höheren Breitengraden werden kältebedingte Todesfälle abnehmen. Aber der Klimawandel wird die Sterblichkeit aufgrund von Mangelernährung und Hitze weltweit erhöhen. Vektorträchtige Erkrankungen wie Malaria und Den-gue-Fieber würden sich weiter ausbreiten, wenn keine effektiven Bekämpfungsmaßnahmen getroffen werden.

• Steigende Meeresspiegel werden bei einer Erwärmung von 3 oder 4 °C für dutzende bis hunderte von Millionen weiteren Menschen jährliche Überflutungen bedeuten. Die Küsten in Südostasien (Bangladesch und Vietnam), auf kleinen Karibik- und Pazifikinseln sowie die von großen Küstenstädten wie Tokyo, New York, Kairo und London werden ernsthaft gefährdet und der Druck für ihren Schutz wird zunehmen. Laut Schätzungen werden bis Mitte des Jahrhunderts 200 Millionen Menschen aufgrund von steigenden Meeres-spiegeln, stärkeren Überflutungen und intensiveren Dürren permanent ver-trieben werden.

• Ökosysteme werden dem Klimawandel gegenüber besonders empfindlich sein, und etwa 15 – 40% der Arten werden schon bei einer globalen Erwärmung von nur 2°C vom Aussterben bedroht sein. Außerdem wird die Versauerung der Ozeane, eine direkte Folge steigender Kohlendioxidkonzentrationen, einschneidende Folgen für Meeresökosysteme haben, mit möglicher-weise schlimmen Konsequenzen für die Fischvorräte.

 

 

 

 

Erstellen eines Konzeptes für den Klimaschutz im Markt Schierling

 

Der Marktgemeinderat beschließt ein Klimaschutzkozept zu erstellen. Dazu bedient sich die Gemeinde beratender kompetenter Büros, wie zum Beispiel der für Schierling bereits tätigen identität & image, oder greencity-energy. Diese Firmen können auf Erfahrungen zurückblicken wie die Erstellung eines Klimaschutzkonzptes in Ansbach, Garching, Kelheim und Vilsbiburg. Als Anforderungsprofil halten wir folgende förderfähige[2] Dienstleistungen als notwendig:

· Projektsteuerung

· Inhaltliche Zuarbeiten zu methodischen Fragen sowie fortlaufende fachliche Beratung von Entscheidungsträgern und Sachbearbeitern in Einzelfragen

· Unterstützung bei der Vorbereitung und Planung von Entscheidungen (einschließlich Entscheidungsvorlagen)

· Systematische Erfassung und Auswertung von für den Klimaschutz relevanten Daten des Antragstellers

· Unterstützung bei der Koordinierung der Umsetzung von Maßnahmen aus den Konzepten

· Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung von begleitenden Informations- und Schulungsveranstaltungen sowie Erstellung von Informations- und Schulungsmaterialien

· Initialisierung von Klimaschutzprojekten in Bildungseinrichtungen (z.B. Klimaschutzprojekte an Schulen, Prämien- und Anreizmodelle, Informationskampagnen an Bildungseinrichtungen, Ermittlung von Energieeinsparungen etc.)

· Gespräche zur Vorbereitung von Workshops

· Beratung zur Inanspruchnahme wichtiger Förderprogramme für die Umsetzung der Maßnahmen

 

Wichtig ist die Mitarbeit des gemeindeeigenen Fachpersonals (Verwaltung und Technik) sowie die Mitwirkung der Gemeindebürger. Die Einbeziehung aller CO2-relevanten Betriebe sollte bei der Erstellung des Konzeptes genauso angestrebt werden wie bei der konzipierten Umsetzung.

 

Zeitplan[3]

 

Der Zeitraum, in dem ein integriertes Klimaschutzkonzept erstellt wird, erstreckt sich erfahrungsgemäß über 1 Jahr. Nach etwa 6 Wochen findet mit der Auftaktveranstaltung eine öffentliche Veranstaltung für alle statt. Innerhalb von drei Monaten werden Expertengespräche geführt, der Energieatlas erstellt und die Energiepotenzialanalyse erarbeitet. Diese werden in der ersten Klimaschutzkonferenz ausgewählten Teilnehmern vorgestellt. Hier werden erste Ziele ins Auge gefasst. Darauf aufbauend wird ein CO2 Reduktionsszenario erstellt. Idealerweise folgt nach 8-10 Wochen die zweite Klimaschutzkonferenz, in der konkrete Projekte angegangen werden.

Beim Sammeln der Ideen sind Innovationsfreude und Engagement aller Bürgerinnen und Bürger gefragt. Die Projektideen und energiewirtschaftlichen Untersuchungen, die im Klimaschutz- und Energienutzungsplan zusammengefasst werden, fließen in den „Masterplan“ zum Klimaschutz mit ein. Nach guten 10 Monaten beschließt dann der Marktrat den „Masterplan“ und das weitere Vorgehen. Nun ist der Weg frei für die Umsetzung, die übrigens auch mit 80% gefördert[4] wird.

 

Finanzierung

Seit Beginn des Jahres 2008 stehen dem Bundesumweltministerium (BMU) aus der Versteigerung von Emissionshandelszertifikaten zusätzliche Haushaltsmittel für die Umsetzung einer Klimaschutzinitiative zur Verfügung. Standen in 2008 insgesamt 400 Mio. € bereit, von denen 280 Mio. € in Deutschland und 120 Mio. € in Schwellen- und Entwicklungsländern investiert wurden, konnte für 2009 eine Ausweitung auf 460 Mio. € zusätzlicher Mittel für den BMU-Haushalt erreicht werden.

Ziel der Klimaschutzinitiative ist es, die vorhandenen Potenziale zur Emissionsminderung kostengünstig zu erschließen sowie innovative Modellprojekte für den Klimaschutz voranzubringen. Konkret fördert das BMU Klimaschutzmaßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien.

Auf diesem Wege etabliert das BMU einen innovativen und verlässlichen Mechanismus der internationalen Klimaschutzfinanzierung und leistet einen wichtigen Beitrag zum Erreichen ambitionierter Klimaschutzziele in Deutschland, Europa und weltweit.

Nationale Klimaschutzinitiative[5]

Im Fokus der Nationalen Klimaschutzinitiative stehen Verbraucher, Wirtschaft, Kommunen sowie soziale und kulturelle Einrichtungen. Die Förderprogramme und Einzelprojekte sollen

  • verfügbare klimafreundliche Technologien gezielt voranbringen,
  • zukunftsweisende Klimaschutztechnologien anhand von Modellprojekten demonstrieren und verbreiten sowie
  • Hemmnisse, die die Umsetzung von Klimaschutzschutzmaßnahmen bisher verhindert haben, identifizieren und abbauen.

Im nationalen Teil wurden bisher sechs Förderprogramme veröffentlicht:

Perspektivisch will das BMU einen allgemeinen Förderrahmen zur Markteinführung und -durchdringung von Klimaschutztechnologien erarbeiten und der EU-Kommission zur Genehmigung vorgelegen. Innerhalb dieses Rahmens können dann (ab 2009) weitere Förderprogramme, auch im Bereich der Wirtschaft, aufgelegt werden.

Neben Förderprogrammen initiiert und unterstützt das BMU auch Einzelprojekte zum Klimaschutz. So sollen die Verbraucherzentralen kurzfristig eine bundesweite "Informationsoffensive zum Klimaschutz" starten, um Haushalte über ihre Handlungsmöglichkeiten in allen Bereichen des Klimaschutzes zu beraten. Das neue Angebot ergänzt die bereits vom Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) geförderte Energiesparberatung. Ein http://www.bmu.de/files/inc/image/gif/icon_intern.gifAktionsprogramm "Klimaschutz in Schulen und Bildungseinrichtungen" beinhaltet auf einander abgestimmte Aktionen zum Energiesparen, zur Verbesserung der Energieeffizienz, zur Installation erneuerbarer Energien, zur Ausstattung mit Lehrmitteln und Unterrichtsmaterial, zur Qualifizierung von Lehrkräften, zur Implementierung von Modellprojekten, sowie zur Durchführung von Klimaschutztagen und weiteren Projekten zur Verbesserung des Klimaschutzbewusstsein. Außerdem sind mehrere Projekte in Vorbereitung, die Unternehmen helfen, ihre Produktionsprozesse klimaschützender und damit auch kostengünstiger zu gestalten. Für weitere Forschung für erneuerbare Energien stellt die Klimaschutzinitiative ebenfalls Mittel bereit. Zum Beispiel will das BMU Planung, Bau und Betrieb des ersten deutschen Offshore-Windparks "Alpha Ventus" in der Nordsee unterstützen. Zusätzliche Mittel für Klimaschutzprojekte gibt es auch im http://www.bmu.de/files/inc/image/gif/icon_intern.gifUmweltinnovationsprogramm.

Die Programme und Einzelprojekte der Klimaschutzinitiative werden durch ein Team von Forschungsinstituten auf ihre Wirksamkeit (z.B. Treibhausgasminderung, Multiplikatorwirkung, Arbeitsplatzeffekte) evaluiert. Auf Basis dieser Evaluierung werden die Förderprogramme der Klimaschutzinitiative kontinuierlich angepasst und weiterentwickelt.

Die nationale Klimaschutzinitiative leistet einen wichtigen Beitrag zur Erreichung des deutschen Klimaschutzziels. Die Bundesregierung hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 gegenüber 1990 um 40 % zu senken. Dafür hat das Kabinett am 5. Dezember 2007 das "Integrierte Energie- und Klimaschutzprogramm der Bundesregierung" (IEKP) beschlossen.

Diese „ehrgeizige“ Förderung wurde unter der Großen Koalition vereinbart. Es darf bezweifelt werden ob unter der Schwarz-Gelben Regierung der Klimaschutz einen ähnlichen Stellenwert hat. Darum sollte der Marktrat ein Klimaschutzkonzept bald beschließen. 

Die von der Bürgerliste beantragte Förderrichtlinie für ökologische Baumaßnahmen an privaten Wohnbauten sollte im Rahmen des Klimakonzeptes neu definiert werden.

Für die Fraktion der Bürgerliste

Schierling, den 20. Oktober 2009

 

Rudolf Eisenhut  Dr. Hans Straßer

 

 

 

Anlagen:

1. Merkblatt Beratende Begleitung der Umsetzung von Klimaschutzkonzepten oder Teilkonzepten vom 13. Oktober 2008

2. Klimaschutztechnologien bei der Stromnutzung vom 15. Januar 2009

3. Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative vom 1. Februar 2009

4. Erstellung von Konzepten für Modellprojekte – Hinweise zur Erstellung von Anträgen – vom 11. März 2009

5. Erstellung von Klimaschutz- und Teilkonzepten vom 08. September 2009

 

6. Klimaschutz in Kommunen Leitfaden zur Erarbeitung und Umsetzung kommunaler Klimakonzepte

 

7. STERN REVIEW: Der wirtschaftliche Aspekt des Klimawandels

 

8. Zeitplan

 

Interessante Links:

 

Klimaschutz, Konzepte für Kommunen

Erneuerbare Energie in Zahlen

Klimaschutzinitiative

Klimawandel und Kommunen

Servicestelle: Kommunaler Klimaschutz

Projekt KuK

 

 

Neuwahlen 2012

Fred Müller führt die Bürgerliste in den Wahlkampf

Schierling. Zum letzten Mal als Vorstand begrüßte Walter Pedolzky die Mitglieder der Bürgerliste und die Gäste im vollen Nebenzimmer des Bräustüberls. Auf der Tagesordnung standen auch die Neuwahlen und er wollte nach 4 Jahren nicht mehr als 1. Vorstand antreten. So wurde aus dem Rechenschaftsbericht auch gleich eine Abschiedsrede.

Der Antrag der Bürgerliste öffentliche Dächer den Bürgern für Photovoltaikanlagen zur Verfügung zu stellen wurde zwar realisiert aber führte auch zur Gründung einer Kommunalgesellschaft. Dies wäre nicht so fatal wenn es bei dieser Aufgabe geblieben wäre. Nun habe aber dieses Organ sich durch die Satzung fast alle wichtigen Aufgaben der Gemeinde einverleibt. Zwar sitzen die Parteien im Aufsichtsrat und sind über die größeren Vorgänge in nichtöffentlichen Sitzungen informiert, doch der oberste Souverän ist der Bürger und der hat gefälligst zur Kenntnis zu nehmen. Im letzten Jahr habe sich die Bürgerliste an dem Mundart-Festival beteiligt. Es wär beeindruckend gewesen, dass sich allein beim Auf- und Abbau der Bühne für das Openair mehr Leute beteiligt hätten, als es bei anderen Parteien Mitglieder gäbe. Er blickte auch zurück auf die vom „Vize“ organisierte Radtour vom Neumarkt entlang des König-Ludwig-Kanals bis nach Kelheim, die allen Radfahrern in guter Erinnerung blieb. Einmal musste sich die Vorstandschaft mit den Angriffen der „Bürger für ein liebenswertes Schierling“ BfL auf deren Homepage gegen die Bürgerliste beschäftigten. Aber man hielt es wie Karl Valentin: „Sowas ignorieren wir noch nicht mal“. Er nannte noch den Bürgerlistenbus zum Gilamoos und die Teilnahme an anderen Veranstaltungen. Es wurden zudem viele spontane Vorstandssitzungen zu aktuellen Abstimmungen im Gemeinderat abgehalten, da die beiden Gemeinderäte wissen wollten wie die Meinung der Bürgerliste zu den Themen sei.

Claudia Buchner legte wie immer einen korrekten und erfreulichen Kassenbericht vor. Deshalb schlug auch Anton Parzefall, der zusammen mit Fred Müller und Rudi Eisenhut die Kasse geprüft hatte, die Entlastung der gesamten Vorstandschaft vor, was auch einstimmig erfolgte. Als Wahlvorstand übernahm Eisenhut die Durchführung der Wahl. Vorher dankte er jedoch, begleitet durch großen Applaus, Walter Pedolzky für die Pionierarbeit bei der Bürgerliste. „Damit gehst du in die Geschichte als der Gründungsvorstand ein“ prophezeite er Pedolzky, „allerdings“, meinte Eisenhut weiter, „haben wir auf einen Großen Zapfenstreich verzichtet und eine Urlaubsreise mit Geschäftsfreunden könne er auch nicht hoffen“.

Zum 1. Vorstand wurde Fred Müller vorgeschlagen und in geheimer Wahl auch bei einer Enthaltung gewählt. Vorstand wurde wieder Jörg Grimminger, Kassiererin bleibt Claudia Buchner, ebenso wurde Heinz Winter wieder Schriftführer. Beisitzer wurden Tobias Höpfl, Dr. Hans Straßer, Rudi Eisenhut, Walter Pedolzky, Anton Parzefall, Peter Wölfle, Robert Sperl und Gregor Czerny.

Rudolf Eisenhut informierte dann über die Fraktionsarbeit der beiden Markträte im letzten Jahr. Wobei der die großen Themen „Baugebiet Birlbaum“ und „Muna“ nur am Rande erwähnte. Diese seien schon oft „bis zur Erschöpfung“ diskutiert worden „und Dinge werden nicht dadurch wahrer wenn man sie immer wiederholt“, meinte er. Beim Baugebiet müsse man warten was die Genehmigungsbehörden zu der Planung sagen. Wegen der Muna habe es eine nichtöffentliche Sitzung zusammen mit dem Marktrat Langquaid in St. Johann, also quasi im Grenzgebiet, gegeben. Diese Sitzung sei alles andere als harmonisch gewesen und habe verdeutlicht, dass beide Gemeinden andere Ziele und Erwartungen mit der Nachnutzung hätten. „Das Maß des Interesses an der schnellen Umsetzung wird bestimmt vom Nutzen für die Gemeinde“ glaubt Eisenhut. Sicherlich hätte Schierling mehr Vorteile aus der MUNA als Langquaid, dementsprechend drücken die Schierlinger mehr aufs Tempo. Bürgermeister Kiendl habe ja öffentlich angekündigt, bis Ende April werde eine Entscheidung getroffen. „Bis dahin sollte man sich entspannen“, empfahl er. Bei diesen schlagzeilenbeherrschenden Themen gingen die unzähligen kleineren aber genauso wichtigen Beschlüsse unter, bedauerte er. Deshalb erinnerte er an viele Entscheidungen im Marktrat, die die Fraktion mitgetragen oder abgelehnt habe. So habe man für eine Photovoltaik-Freiflächenanlage in Walkenstetten gestimmt. Doch durch die beiden „Sunblocker“ Minister Rösler und Röttgen werde die Energiewende schon wieder behindert. Man frage sich bei welchem Energiemulti die beiden Urlaub machen dürfen. Ob die Anlage in Walkenstetten deshalb realisiert wird, bleibt abzuwarten. Selbstverständlich gehöre die Einspeisevergütung gesenkt, jedoch der neue Gesetzentwurf sieht vor, dass man für den eingespeisten Strom weniger bekommt als man dafür zahlen muss. Am Ende des Vortrages kam es noch zu einem heftigen Wortgefecht zwischen Rudi Eisenhut und Hubert Werkmann, der kurz vorher mit einer Unterschriftenliste in der Versammlung erschienen war. Hintergrund war ein beleidigendes Schreiben Werkmanns an alle Gemeinderäte vor der letzten Sitzung.

Als nächste Ziele wurde vereinbart, dass die Wirtshausgespräche in den Ortsteilen wieder aktiviert werden. Im Rahmen des aktuellen Klimaschutzkonzeptes werde man eine eigene öffentliche Veranstaltung zur Unterstützung abhalten. Uschi Schleppüber fand die Flur um Schierling schmutzig und regte deshalb eine Ramadama- Aktion ein, bei der sich jeder Verein und Bürger und die Gemeinde beteiligen könne. Vorauf man sie gleich zum Organisator beförderte.

Fred Müller beendete dann seine erste Sitzung als Vorstand, dankte für das Vertrauen und erinnerte daran, dass wegen der Kommunalwahl die nächste zwei Jahre sehr wichtig werden würden.

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Es geht auch anders

Schierling. Wer letztes Wochenende auf der Munastraße spazieren ging, dem fiel auf, dass neben der B15neu eine Hecke zurückgeschnitten wurde. Naturverbundene Spaziergänger schätzen es in der Regel nicht wenn die Lebensräume von Vögeln, Amphibien und Niederwild eingeengt oder gar vernichtet werden, wenn Landwirte Bäume und Hecken am Feldrand roden, um mehr Licht für die Feldfrüchte zu bekommen. Wer jedoch näher hinsah, war verwundert über die Zusammensetzung der Arbeiter. Neben den Bauern der betroffenen Felder waren der Bund Naturschutz und der Jagdpächter beteiligt, zudem die Gemeinde als Eigentümerin der Hecken und Sträucher.

Auf Initiative von Jürgen Matejka, ein engagierter Jäger, den man öfter beim Pflegen und Hegen in seinem Revier antrifft als mit seiner Flinte, wurde in einer seltenen und bemerkenswerten Zusammenarbeit verschiedener Interessensgruppen der alte Bestand aus Eschen und Holunder ausgelichtet und „auf Stock gesetzt“, wie Martina Kümpfbeck von der Schierlinger Ortsgruppe des Bund Naturschutz erklärt. Die vorhandenen Eichen mag aber keiner fällen. Als studierte Fachfrau für Gartenbau hat sie auch die nötige Kompetenz und ergänzt: Durch den Neuaustrieb werden die Hecken dichter und artenreicher. Ob nun aufgeweckt durch die Motorsägen oder wegen der milden Temperatur, quakt genau in diesem Moment ein Frosch aus der Hecke und scheint die Aussage zu bestätigen. „Die geschnittenen Sträucher und die gefällten Bäume werden gehäckselt und in der Hackschnitzelheizung der Gemeinde verfeuert und kommen so wieder der Allgemeinheit zugute“ informiert Matejka und bedankt sich beim Bürgermeister für die Unterstützung.

Diese Aktion sei aber erst der Beginn einer Reihe weitere Maßnahmen östlich der B15neu. Durch den Bau der autobahnähnlichen Straße mit deren Einzäunung wäre der Lebensraum der heimischen Tierart stark beeinträchtigt. Deshalb sei es sehr wichtig die verbliebenen Flächen aufzuwerten, meint der Jäger und zeigte ins Labertal runter. „Dort kann sich etwas wunderbares Entwickeln“ schwärmt er und „es ist sehr wichtig die Fischer mit in dieses Konzept einzubinden“. Die Pflege der Hecken und Feldraine soll sich etwa bis zur Holzhaussiedlung hinstrecken. Dabei ist er kaum zu verstehen, da die Motorsägen der mit Schutzkleidung ausgerüsteten Jagdgenossen jedes Gespräch übertönen. Deshalb weicht man zum Diskutieren auf eine Rasenfläche am Zaun der B15neu aus, die sofort zum Objekt einer weiteren Idee wird. Der Jäger Matejka sieht hier Unterschlupfmöglichkeiten für das Niederwild durch das Pflanzen von Rosengewächsen. Die Naturschützerin Kümpfbeck stimmt zwar grundsätzlich zu, möchte jedoch größere Bereiche dieser Wiesen so lassen wie sie sind. Mit der Zeit magern die Wiesen aus und es würden sich eine Vielfalt von Kräutern und Blumen ansiedeln. „Das wird der Autobahndirektion nicht gefallen“ meinte Rudolf Eisenhut, „denn die bewirtschaften die Flächen und die sollen möglichst pflegeleicht sein“.

Einig sind sich jedoch alle mit der Beurteilung der Aktion: der Natur sei mehr geholfen wenn alle an einem Strang ziehen und die Maßnahmen vorher besprochen werden und nicht nachher über vollendete Tatsachen gestritten wird.   

Jürgen Matejka, Martina Kümpfbeck und

die Jagdgenossen Christl, Pernpaintner und Höglmeier

Wie man einen neuen Lebensraum schafft

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Bürgerliste lehnt Gewerbegebiet an der Autobahn ab

Bürgerliste lehnt Gewerbegebiet an der Autobahn ab.

Schierling. Bei der schon obligatorischen Information der Mitglieder durch die Fraktion nahm sich Dr. Hans Straßer der aktuellen Themen Gewerbegebiet, Städtebauförderung und Muna im Bräustüberl an. Er bat auch um einen aktiven Meinungsaustausch, da es den beiden Markträten wichtig sei, die Ansichten der Mitglieder in ihre Entscheidungen bei der Abstimmung im Gemeinderat abzuwägen.

„Wir brauchen neue Gewerbeflächen, zumal eine konkrete Nachfrage eines großen Betriebs vorhanden sei“, meinte Straßer. Es ginge um den Erhalt vieler Arbeitsplätze, und darum soziale und gesellschaftliche Existenzen nicht zu gefährden. Allein die Frage wo und wie groß dieses Gewerbegebiet sein sollte würde von der Bürgerliste anders beantwortet als es die Gemeindeführung tut. Grundsätzlich habe Schierling bereits Gewerbegebiete, deren Flächen noch keineswegs ausgereizt seien. Das nun geplante Gewerbegebiet an der Südausfahrt der Autobahn sei jedoch nicht die beste Lösung. Zum einen werde hier ein wichtiges Naherholungsgebiet der Schierlinger einfach aufgelöst und zum Anderen werden natürliche und vom Jäger naturnah geschaffene Lebensräume zerstört. Die Anbindung des Gebietes zum Ort sei nicht erkennbar. Die Erweiterung des vorhandenen Gewerbegebietes Frühaufstraße über die Straße nach Buchhausen hinaus, wie ursprünglich geplant, wäre sinnvoller gewesen, meinte Straßer. Der Charme Schierlings liege in der Mischung aus guter Infrastruktur, dem großzügigem Angebot der natürlichen Landschaft und den vielfältigen sozialen und gesellschaftlichen Möglichkeiten, meinte Rudi Eisenhut. „Wir sollten uns nicht selbst mit Gewerbegebieten umzingeln und Neutraublinger Zustände schaffen“, gab er zu bedenken. Auch wenn die Gemeinde das nicht glauben würde, es gäbe mit Sicherheit eine Mehrheit in der Bevölkerung, die das nicht wolle. Stellungnahmen der Fachbehörden, des Landratsamtes und des Bund Naturschutz sehen diese Fläche ebenfalls kritisch oder lehnen sie für ein Baugebiet komplett ab. Täglich verschwinde eine Fläche von der Größe von 174 Fußballfeldern auf nimmer wiedersehen. Eine Broschüre des Landratsamtes fordere die Kommunen auf, keine neuen Flächen auszuweisen. Bund und Länder fordern schon lange die Gemeinden auf neue Flächen zu vermeiden. Entlang der Autobahnen, zumal im Osten der Republik wurden in der Nachwendezeit in einer Goldgräberstimmung hunderttausende von Hektar als Gewerbefläche errichtet, die allesamt fast leer stünden. Warum dann gerade die Regierung der Oberpfalz diesem Gewerbegebiet zustimme, könne man nur mit einem „guten Draht“ des Rathauses zu der Behörde vermuten. Und auf eben dieses OK der Behörde beruft sich die Gemeinde, die kritischen Stellungnahmen wurden in der Gemeinderatssitzung „aus Zeitgründen“ geflissentlich kaum erwähnt. Einzig der Planer des Gewerbegebietes Dipl.-Ing. Bartsch fand in der Gemeinderatssitzung die Argumente der Bürgerliste „plausibel“, verwies jedoch darauf, dass es „abzuwägen gelte“.

Dr. Straßer widmete sich auch noch der Bedarfsanforderung der Gemeinde im Rahmen der Städtebauförderung. Die umfangreiche Liste wurde intensiv von den Mitgliedern und Gästen diskutiert. Straßer wies darauf hin, dass mit der Abgabe des „Wunschzettels“ keine Entscheidungen gefallen seien. Die Gemeinde beantrage eigentlich nur Gelder für mögliche Vorhaben. Dies sei sinnvoll und werde von der Fraktion mitgetragen. Obwohl man sich mal Gedanken machen sollte inwieweit sich die Gemeinde verpflichte aufgrund der lockenden Zuschüsse Investitionen zu tätigen, die man sonst nicht machen würde, wie zum Beispiel das alte Schulhaus und stattdessen das Geld für wichtige andere Dinge zu verwenden. Die Gemeinde Donaustauf hätte sich deshalb von der Städtebauförderung verabschiedet, zitierte Dr. Straßer aus der Zeitung. Natürlich sei es wünschenswert historische Gebäude wie das alte Schloss der Nachwelt zu erhalten. „Nur da wo der Kaiser kein Geld habe, habe er sein Recht verloren“, meinte Eisenhut. In Bayern fielen Unterrichtsstunden aus, der Energiewandel könne nicht vollzogen werden, der Anteil der armen und hoffnungslosen Jugendlichen werde immer größer weil die Steuergelder durch die CSU-Regierung in die Landesbank geflossen seien. „Wie soll man dann eine Renovierung des Schlosses für 10 Millionen rechtfertigen?“, fragte er.

Das Thema MUNA sei momentan „ausgelutscht“. Es gäbe zurzeit nichts Neues. Auffallend sei jedoch, dass das Liebesverhältnis Schierling-Langquaid „therapiebedürftig“ sei. Zu Beginn der Wahlperiode habe der Bürgermeister noch wie ein verliebter Bräutigam von der herrlichen Zusammenarbeit mit der hervorragenden Verwaltung im Langquaid geschwärmt. Die in der Bundesrepublik „einmalige“ Schulkooperation sei wegweisend. Überhaupt sei der Superlativ ein gebürtiger Schierlinger, vermutete Eisenhut, denn „darunter macht es der Bürgermeister nicht“. Man habe eigens in einem Zugabteil medienwirksam Verträge unterschrieben. Nun, nach den Flitterwochen, spreche der gleiche Bürgermeister von „unmögliche Verhalten“ und von „Provokationen“ von Seiten der Langquaider. So ganz mag man aber bei der Bürgerliste nicht glauben, dass die Nachbargemeinde der Hort des Bösen sei, alles blockiere und eifersüchtig auf den Ort des „anziehenden Fortschritts“ sei. Vielleicht bewerte man dort den gleichen Sachverhalt eben anders.

Im nächsten Jahr werde die Bürgerliste auf das fällige Openair „Rock zieht an“ verzichten, da man nicht in Konkurrenz zum Jugendtag der Gemeinde und zum Mundartfestival des Bräustüberls gehen wolle. Im Jahr 2013 wolle die Bürgerliste aber auf jeden Fall wieder „rocken“.

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Antrag zur Einführung eines Mitteilungsblattes

Die Fraktion hat am 16. August 2011 folgenden Antrag gestellt:

MARKT SCHIERLING 

 

Bürgermeister Christian Kiendl

Rathausplatz 1

84069 Schierling

 

 

 

Die Fraktion der Bürgerliste stellt folgenden Antrag:

 

Der Marktrat möge beschließen, dass im Markt Schierling ein Gemeindemitteilungsblatt, dessen Name der Marktrat noch festlegen wird, so bald als möglich erscheinen soll.

 

An das Mitteilungsblatt sollen folgende Mindestanforderungen gestellt werden:

  • Monatliche Auflage
  • Verteilung an alle Haushalte des Marktes

 

Es werden folgende Inhalte als notwendig erachtet:

  • Amtliche Bekanntmachungen
  • Hinweise und Informationen der Gemeindeverwaltung und sonstiger Behörden für die Bürger
  • Berichte über die Gemeinderats- und Ausschusssitzungen mit Abstimmungsergebnis ohne namentliche Nennung
  • Bekanntgabe der Bauanträge für die das gemeindliche Einvernehmen erteilt wurde
  • Pläne, wie neue oder geänderte Baugebiete, Flächennutzungspläne, Wasserschutzgebiete, usw.
  • Notrufnummern, Apotheken- und Ärztedienste an Wochenenden, Müllentsorgungskalender, usw.
  • Veranstaltungskalender

 

Das Mitteilungsblatt sollte allen Vereinen und kommunalen Zusammenschlüssen für Ihre Veranstaltungshinweise und Berichten kostenlos zur Verfügung stehen.

 

Begründung:

 

Es zeigt sich im alltäglichen Miteinander immer wieder, dass es einen erheblichen Informationsbedarf an öffentlichen und offiziellen Nachrichten gibt. Tageszeitungen oder die Internetseite der Gemeinde erreichen nur einen kleinen Teil der Schierlinger Bürger, zudem haben manche Publikationen nicht immer eine objektive und informative Aussage. Zudem kann die Flut der einzelnen Informationen, die das Miteinander in einer Kommune regeln, auf ein Blatt begrenzt werden und sind jederzeit nachlesbar.

Mitteilungsblätter gibt es in sehr vielen Orten; sie haben sich bewährt und werden von der Bevölkerung positiv bewertet.

 

Umsetzung:

 

Das Mitteilungsblatt sollte grundsätzlich anzeigenfinanziert sein. Die Bürgerliste schlägt vor, den Druck, die Akquisition der Anzeigen und die Verteilung auszuschreiben, bzw., zu vergeben. Die redaktionelle Verantwortung verbleibt bei der Gemeinde.

 

Finanzierung:

 

Eine Umfrage bei Gemeinden unsererseits hat ergeben, dass es mehrere Modelle der Finanzierung gibt. Gemein ist jedoch allen, dass die Aufwendungen durch die Einnahmen in der Regel ausgeglichen werden. Lediglich die Kosten des Verteilens in Höhe von durchschnittlich ­­­0,06 € pro Exemplar verbleiben meist bei der Gemeinde. Für Schierling würde das bei einer Auflage von 4.000 Exemplaren einen Aufwand von 240 €/Ausgabe bedeuten.

 

Wir bitten die Verwaltung und die Fraktionen unserem Antrag zuzustimmen. Wir werden zur Sitzung für jeden Marktrat Mitteilungsblätter verschiedener Gemeinden zur Ansicht vorlegen.

 

Sollten sie Fragen zu dem Antrag haben, stehen wir selbstverständlich für Nachfragen zur Verfügung.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

J. Straßer R. Eisenhut

Antrag als PDF

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Halbzeitbericht der Fraktion

Positives Halbzeitergebnis der Bürgerliste

Schierling. Mehr als zufrieden, ja sogar stolz, präsentierte im vollen Nebenzimmer des Bräustüberls Marktrat Dr. Straßer die Halbzeitbilanz der Bürgerliste im Gemeinderat. Die Bürgerliste habe, nachdem sie zum ersten Mal zur Wahl angetreten sei, ihren Platz im Gemeinderat bestimmen müssen. Dabei habe man gleich am Anfang einen Fehler gemacht weil man der Bildung eines Kommunalunternehmens zugestimmt habe. Obwohl der Bürgermeister und der Verwaltungsleiter immer betont hätten, der Gemeinderat bleibe immer Herr des Verfahrens, entscheide der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens weitgehend im Geheimen. Zwar wären die Mitglieder des Verwaltungsrates informiert, jedoch seien das Tun und Handeln in der Öffentlichkeit gänzlich unbekannt.  Dabei bleibe selbst die Information über Entscheidungen des Kommunalunternehmens im Gemeinderat dürftig oder finde gar nicht statt. Nicht nur Vermögenswerte wanderten in das Kommunalunternehmen sondern auch Schulden. Dadurch sinke zwar die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde, dies sei jedoch nur eine Augenwischerei, da die Schulden ja im Kommunalunternehmen parkten. Die entstandenen Verwaltungs-, Prüfungs- und Personalkosten würden keinesfalls die vereinfachten Ausschreibungsverfahren ausgleichen. Zudem bewege man sich wieder weg von einer Transparenz, die der Bürgermeister andauern behaupte.

Zum Reizthema MUNA gebe es nicht allzu viel zu sagen, meinte Dr. Straßer, dies „erledigen schon andere bis zur Schmerzgrenze“. Es sei richtig, dass die beiden Märkte Schierling und Langquaid sehr vorsichtig und unaufgeregt an dieses überaus wichtige Thema herangehen. Neben der schwierigen Wahl des für beide Gemeinden optimalen Investors sei auch die Frage der Altlasten zu regeln. Keine Gemeinde wird einer Lösung zustimmen, die diese Frage nicht geregelt habe. Zwar biete die BIMA, also die Verkäuferin des Bundes, eine Nachhaftung für Altlasten von 5 Jahren an. Aber was wäre denn, wenn der Käufer nach 10 Jahren pleite sei? Die Gemeinde würde auf diesem Risiko und damit auf den möglichen enormen Kosten sitzen bleiben. Deshalb gilt für die Bürgerliste Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Allerdings sei die absolute Funkstille des Rathauses nicht angetan Vertrauen zu schaffen. Je länger das Rathaus sich in Schweigen übt, desto mehr blühen Gerüchte und Vermutungen auf, wie der enorme Medienwirbel in letzter Zeit zeige. Die Bürgerliste wird, wenn es zu entscheiden ist, nur Lösungen zustimmen, die für Schierling keinen Nachteil haben. „Am besten sei es, wenn man die MUNA zusperrt und den Schlüssel wegschmeißt und die Natur sich selber überlässt“, meinte Marktrat Eisenhut. Da dies unwahrscheinlich sei, bevorzuge die Bürgerliste eine umweltverträgliche Lösung, die auch durchaus Arbeitsplätze und Gewerbesteuern bringen dürfe. Eine Rennstrecke für Privilegierte erfülle diese Kriterien nicht, meinte Eisenhut.

Dr. Straßer erinnerte, dass alle wichtigen Themen vor den Entscheidungen von den Mitgliedern vorberaten werden. Deshalb sei es keine Überraschungen für die Mitglieder, dass die Bürgerliste mehr Anträge im Gemeinderat eingebracht habe, als alle anderen Fraktionen zusammen. Er erinnerte an die Anträge Klimaschutzkonzept für die Gemeinde, Trinkwasserspender für die Schule, Errichtung eines Brunnens in der Denglerkurve, Resolution zur Abschaltung von ISAR I und gegen Atomkraft im Allgemeinen, Öffentliche Sitzungen des Bauausschusses, Kommunale Ziele für den Klimaschutz, Förderrichtlinien für ökologische Maßnahmen an Wohnbauten, Bürgersolaranlage auf öffentlichen Dächern und nicht zu vergessen, die Verbesserung des  Bushäuschen am Rathausplatz. Fast alle Anträge waren erfolgreich und wurden von den anderen Fraktionen erfreulicherweise mitgetragen. Allerdings konnte die CSU einem Ausstieg aus der Kernenergie nicht zustimmen. Jetzt nach Fukushima geht es der selbst ernannten Umweltpartei nicht schnell genug.

Nicht zugestimmt habe die Fraktion wenn es um unnötigen Landverbrauch ging. Das gewaltige Gewerbegebiet an der Südausfahrt der neuen B 15 habe man genauso abgelehnt wie ein neues Wohngebiet im Norden. Allein die Annahme es würden sich Interessenten ansiedeln sei nicht ausreichend wertvolles Naherholungsgebiet zu opfern. In Deutschland gäbe es tausende von Gewerbegebieten, die leer stünden oder nur sehr dünn bebaut seien. Zudem sei es nicht ein Ziel der Bürgerliste wenn Schierling mit Gewerbegebieten umzingelt werde. Der Reiz Schierlings liege in der Kombination von ländlichem Charakter, der guten Infrastruktur und vorhandener Naherholung. Den Vorwurf des Bürgermeisters, dass einige bei der Entwicklung Schierlings auf die Bremse treten würden, nehme man gerne in Kauf. Lieber bremse man rechtzeitig bevor man irgendwas an die Wand fährt. In Schierling stünden unzählige Grundstücke leer. Zuerst müssen die Baulücken geschlossen werden, bevor man immer neue Bauplätze ausweist. Zum anderen Frage man sich wo der Optimismus für ein stetiges Wachstum herkomme, da allgemein die Bevölkerung abnimmt und wieder mal eine Landflucht eingesetzt habe.

Zum Thema „Biogasanlage“ habe die Bürgerliste als einzige Partei überhaupt zwei Informationsveranstaltungen abgehalten, die auch gut besucht wurden. Es sei bedauerlich, dass die Argumente zur Entscheidungsfindung sowohl von den Befürwortern wie den Gegnern nicht sachlich vorgetragen wurden. Überhaupt sei zu beobachten, dass momentan jedes öffentliches Thema in persönlichen Konfrontationen endet. Eine bedauerliche Entwicklung, meinte Eisenhut und er hoffe, dass alle Beteiligten wieder zu einer fairen, von gegenseitigem Respekt geprägten Sachlichkeit zurück finden.

Manche Entscheidungen im Rathaus habe man „zähneknirschend“ mitgetragen. So zum Beispiel die Renovierung des alten Schulhauses. Die Renovierung sei letztlich billiger gekommen als das Einmotten. Hätte man diese Ruine erst gar nicht angekauft, hätte man gar kein Geld ausgeben müssen. Auch bei der Zustimmung zum Ankauf einer Brauereifläche habe man lange abgewogen. Letztlich war der Kostenaufwand dann nicht so hoch, zum anderen verspreche man sich eine positive Entwicklung durch das Konzept von Kuchlbauer.

Aufgrund eines Zeitungsartikels der Bürgerliste sei die Aufstellung einer Fliegerbombe am Gedenkstein durch die Gemeinde erst gar nicht mehr versucht worden.

Nach 2 ½ Stunden beendete Dr. Straßer mit großem Applaus seinen Rückblick und sah zuversichtlich auf die zweite Halbzeit. „Aufgrund unseres guten Engagement haben wir sehr gut mitgespielt und wir werden sicherlich den Klassenerhalt und einen guten Tabellenplatz im Gemeinderat schaffen“, resümierte er.

Zum Thema Landverbrauch:



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Radltour der Bürgerliste

Am 16. Juli machten sich die Radler der Bürgerliste auf am Ludwigkanal entlang von Neumarkt nach Kelheim zu fahren.

hier die ersten Bilder:

Bürgerliste am Ende

erste Pause

wo geht´s weiter?

Ein Rathausplatz mit Charme! So geht es auch!

Zweitältester Teilnehmer mit allerältestem Radl

???

ja, wo bleiben sie denn? Ein Biobauer blickt zurück

Ausgleich der verlorenen Mineralien mittels isotonischem Getränk

Warten auf das Essen beim Stirzer in Dietfurt

Hast du auch die Kanalratte gesehen?

Jugend forscht

Die hoffnungsvolle Bürgerlistenjugend (unserere Zukunft!)

Vitus, der Außerirdische

Die Eisenhuts mit Abschlepphelmut

Hat Rudi einen Platten oder hat er zu viel Gewicht am Hinterrad?

Schau mal

Hauslimonade?

Wer hätte das gedacht: 50 Kilometer an einem Stück und das in diesem Alter

Wo geht´s weiter und wer führt uns eigentlich?

Hummel beim Abendessen

Wo gibt es was zum Essen?

Warten auf das Essen

Wassertreter und strohhuttragender Biobauernsohn

Die zwei ältesten Teilnehmer tauschen Kriegserlebnisse (1. Weltkrieg!) aus

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Schierling erhält Logo

  Manchmal darf man sich auch freuen – 
 Schierlings Bürgermeister Kindl erhält aus der Hand des Umweltverteidigungsminister Söder ein Logo für die "Gentechnikanbaufreie Gemeinde"

In diesen Tagen ist einfach alles anders als sonst. Auf nichts kann man sich mehr verlassen. Am wenigsten auf die bayerische Staatsregierung. Da propagieren die Landwirtschaftsminister der CSU jahrelang die enormen Chancen der Gentechnik und genehmigen Freilandversuche und nun das. Seit die CSU die Gefahren der Atomkraftwerke erkannt hat, ist sie auf der grünen Überholspur. Ausgerechnet Dr. Markus Söder (übrigens angeblich ein echter Doktor), der seit neuestem als Umweltverteidigungsminister bezeichnet wird, überreicht in einer Feierstunde in Nürnberg einem über beide Ohren strahlenden Bürgermeister Kindl das Logo "Gentechnikanbaufreie Gemeinde". Nun ist Schierling nicht nur der Ort wo der Fortschritt anzieht sondern auch noch mit einem ganz echten und richtigen Logo ausgezeichnet.

Als derjenige, der für die Bürgerliste den Antrag im Marktgemeinderat gestellt hatte und damit diese Auszeichnung erst ermöglicht hat, ist es zwar merkwürdig, davon erst aus der Zeitung zu erfahren, zumal der Bürgermeister ja immer betont wie offen und ehrlich er ist, aber am Ende freut man sich natürlich sehr für die Gemeinde und die Arbeit unserer kleinen Fraktion. Zumindest wird die BÜRGERLISTE im MZ-Bericht dann doch auch kurz erwähnt. Wichtig ist es aber nicht stehen zu bleiben. Die Kriterien des  Beschlusses müssen in regelmäßigen Abständen überprüft werden: ist es auch wirklich so, dass im kommunalen Bereich alles gentechnikfrei ist. Ich denke hier zum Beispiel an das Mittagessen in der Mittagsbetreuung der Schulen und Kindergärten, an den Anbau auf gemeindeeigenen Flächen, usw. Richtig sinnvoll wird es aber, wenn die Gemeinde alle Landwirte davon überzeugen könnte, mitzumachen.

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Mundartfestival Schierling 2011

Das beliebte Mundartfestival (bereits 10 Jahre in Regensburg) findet 2011 zum ersten Mal in Schierling statt. Die Schierlinger Musik- und Mundartfreunde dürfen sich auf gewohnte Standards freuen: Mundartkünstler aus ganz Bayern, süffiger Gerstensaft der Hauptsponsoren und natürlich: Freier Eintritt!

Organisiert und koordiniert wird das Festival von Christoph Amann, der Wirt des Bräustüberl.
Die Bürgerliste Schierling leistet mit dem Aufbau der Bühne gerne ihren Beitrag zum Gelingen dieser Veranstaltung!

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Jahreshauptversammlung 2011

Bürgerliste hat Zulauf –

Kritik an der Gemeinde wegen Kommunalunternehmen

Schierling. Im vollen Nebenraum des Bräustüberl konnte Vorstand Walter Pedolzky bei der Jahreshauptversammlung gleich anfangs mitteilen, dass die Bürgerliste nun 43 Mitglieder habe. Dies sei nicht nur erfreulich sondern auch bemerkenswert, da die Vereine im Allgemeinen eher einen Mitgliederschwund beklagen müssen und den Parteien mit Ausnahme der GRÜNEN liefen die Mitglieder weg. Die Leute hätten ohnehin das Gefühl, dass die etablierten Parteien im Grunde von den Konzernen und Lobbyisten gesteuert würden. Umso mehr freue er sich, dass das Interesse der Bürgerlistenmitglieder an der Kommunalpolitik ungebrochen sei. In seinem Rückblick über die zahlreichen Aktivitäten, wie das Rockkonzert am Rathausplatz erinnerte er auch an die Laberbläschn; eine von der Bürgerliste herausgegebene Zeitung. Damals wurde die geplante Aufstellung einer Fliegerbombe kritisierte, die dann tatsächlich von der Gemeinde nie aufgestellt wurde.

2. Vorstand Jörg Grimminger gab einen Rückblick über die durchgeführten Aktivitäten des abgelaufenen Jahres. Unter anderem erinnerte er an das Treffen zum Thema Gestaltung des Ortskerns und Ideensammlung für die künftige Entwicklung der Gemeinde. Hier gingen Vorschläge hervor wie Renaturierung Allersdorfer Bach, 400 Meter-Bahn im Bereich Sportplätze, Halfpipe im Freizeitgelände, ein Bürger Obst- und Gemüsegarten für Bürger ohne eigenen Garten, Überdachte Bushäuschen im gesamten Gemeindebereich, Naturbadeweiher, Parkanlage für ältere Bürger, Trimm-Dich-Pfad, Energetische Sanierung des Rathauses, Unterbringung der Gemeindebücherei im Alten Schulhaus, ein weiterer Springbrunnen evtl. in der Denglerkurve, Eisfläche für Eggmühl/Unterdeggenbach, Kreisverkehr mit Fußgängerüberweg an der Kreuzung Wald – Eggmühler Str., geeignete Parkplätze und Rastplätze für Lkw im Gewerbegebiet, Parkplätze für Pendler-Fahrgemeinschaften an den Auffahrten zur B 15 neu. Was von diesen Vorschlägen, die man der Gemeinde übergeben habe, übrigbleibt, bleibt abzuwarten. Zumindest der Springbrunnen in der Denglerkurve scheint gebaut zu werden, meinte Eisenhut.

Claudia Buchner berichtete über einen erfreulichen Kassenstand und bedankte sich bei den Mitgliedern, die einmal mehr mit privaten Spenden Aktionen wie das Erscheinen der Laberbläschn finanziert hätten. Ob in diesem Jahr eine weitere Ausgabe erscheinen wird, wurde noch nicht endgültig festgelegt. Das Bräustüberl würde demnächst ein Mundartfestival am Rathausplatz veranstalten. Die Bürgerliste wird sich im Rahmen der Kulturförderung mit dem Aufbau und dem Bereitstellen der Bühne beteiligen. Dafür wird ein Banner angeschafft, informierte sie, das dann an der Bühne befestigt würde. 

Marktrat Dr. Straßer gab einen Überblick über die Aktivitäten der Fraktion seit der letzten Versammlung. Er berichtete vom Gewerbegebiet Esper Aue an der B 15 neu. Dies sei jedoch nicht mehr in der Hand der Gemeinde sondern Sache des Kommunalunternehmens. Überhaupt würden sich viele Dinge dem Gemeinderat entziehen und im Kommunalunternehmen entschieden. Gemeinderat Eisenhut meinte hierzu, man habe mit der Zustimmung zur Schaffung eines Kommunalunternehmens einen Fehler begangen. Der Bürgermeister habe immer versichert, dass beim Wirken des Kommunalunternehmens der Gemeinderat „Herr des Handelns“ bleibe. Dies sei aber nicht immer so. Letztendlich sei es eine Auslagerung von Aufgaben und Schulden aus dem Gemeinderat und –haushalt. Bayernweit seien die Gemeinde dabei diese Kommunalunternehmen nach einer Phase der Ernüchterung wieder aufzulösen. Auf Frage von Helmut Kolbinger, was aus der von der Bürgerliste beantragten Bürger-Photovoltaikanlage geworden sei, antwortete Dr. Straßer mit „nicht viel“. Es sei zwar geplant auf der Schule Eggmühl und dem Feuerwehrhaus Eggmühl Anlagen aufzubringen aber dies dauert. Dr. Straßer informierte auch noch vom Antrag der SPD zur Teilnahme am Pilgerweg Via Nova, dem man zugestimmt habe. Eisenhut wunderte sich über die plötzliche Frömmigkeit der Sozis und dass die Schierlinger SPD anscheinend kirchliche Themen der CSU streitig machen würden. Er erinnerte auch daran, dass die CSU noch im Herbst im Gemeinderat eine Resolution der Bürgerliste zum Ausstieg aus der Kernenergie verhindert habe. Nach Fukushima laufen die CSU-Minister als grüne Vorkämpfer herum und tragen jeden Frosch persönlich über die Straße. Beschlossen wurde dann noch ein Antrag von Grimminger auf Beitragsfreiheit für Mitglieder ohne festes Einkommen sowie Schüller und Studenten. Demnächst wolle man eine Bildersuchfahrt mit dem Rad durch Schierling, entlang kommunalpolitischer Brennpunkte, organisieren, zu der man alle Bürger einladen wolle. Außerdem sei ein Openairkino im Freizeitzentrum geplant. Zudem werden die politischen Frühschoppen in den Ortsteilen ab Herbst wieder aufgenommen.

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