Antrag “Light on Demand”
Schierlinger Bockerl
Informationsveranstaltung der Bürgerliste zum „Schierlinger Bockerl”
Schierling. Gerüchte zum „Schierlinger Bockerl“ -der Schierlinger Lokalbahn- gibt es ja zu Hauf. Unter anderem auch aus diesem Grund lud die Schierlinger Bürgerliste die beiden Referenten Wolfgang Treppesch und Wolfgang Lahoda ein um über die Historie, die Gegenwart aber auch die mögliche Zukunft der insgesamt 10,3km langen Bahnstrecke zwischen Langquaid – Schierling – Eggmühl zu referieren. Im bis zum letzten Platz gefüllten alten Schulhaus am Hundsmarkt begrüßte Marktgemeinderat Rudi Eisenhut die beiden Referenten sowie die zahlreichen Zuhörer aus der Bürgerschaft. Erfreut zeigte er sich auch über den Besuch von drei Marktgemeinderäten der Freien Wähler und einer der SPD.
» WeiterlesenHaushaltsrede 2018
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte MGR Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörende,
Der Haushalt für das Jahr 2018 ist für die Bürgerliste zwar nicht ganz überraschend; in seiner Deutlichkeit aber doch ein wenig unerwartet. Trotz sprudelnder Steuereinnahmen sinkt die Zuführung zum Vermögenshaushalt erneut signifikant.
Genauer: Der Zuführungsbeitrag zum Vermögenshaushalts halbiert sich im Vergleich zum Vorjahr auf ca. 1,3 M€ bei einem gleichbleibenden Volumen des Haushalts von ca. 5 M€. Die Differenz von 3,7 M€ wird durch Zuschüsse, einer Nettoneuverschuldung von 1,1 M€, einem weiteren Kredit von 0,6 M€ für die Finanzierung unserer Tilgungen und einer Entnahme aus den Rücklagen finanziert. Wenn man jetzt noch bedenkt, dass die Marktgemeinde mit nicht unerheblicher Summe beim KU in Kreide steht empfinden wir die Finanzsituation als angespannt. 1/3 unserer Investitionen finanzieren wir durch Kredite.
» WeiterlesenBürgerliste wurde 10 Jahre alt
Bürgerliste wurde 10 Jahre alt
Claudia Buchner neue Vorsitzende
Vorne: 2. Vorsitzender Fred Müller – 1. Vorsitzende Claudia Buchner – Beisitzerin Susanne Liebig Mitte: Beisitzer Michael Schmidt – Kassier Florian Paulik – Beisitzer Markus Englbrecht – Schriftführer Heinz Winter
Hinten: Beisitzer Jörg Grimminger – Walter Pedolzky – Robert Sperl
Überraschend viele Mitglieder, darunter zwei neue, und etliche Gäste konnte Vorstand Fred Müller im dementsprechend vollen Cafe Pösl begrüßen. Fast unbemerkt sei der 10. Geburtstag der Bürgerliste bereits im letzten September gewesen. Er erinnerte, dass sich im Herbst 2007 einige aus Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien entschlossen, einen eigenen Verein zu gründen und an den Kommunalwahlen 2008 teilzunehmen. Mit der Wahl von zwei Gemeinderäten 2008 und mit drei Räten 2014 sei man sehr zufrieden, zumal bei beiden Kommunalwahlen der Bürgermeisterkandidaten-Bonus entfiel. In den zurückliegenden Jahren habe sich die Bürgerliste als angesehene und geachtete Gruppierung erwiesen. Die Räte hätten sich, auch mit vielen Anträgen, konstruktiv im Gemeinderat eingebracht. Mit vielen politischen aber auch kulturellen Veranstaltungen, wie den vielbesuchten Rockkonzerten, habe sich die Bürgerliste einen guten Namen gemacht. Legendär und heiß begehrt seien die Radtouren mit Klausur nach Dietfurt. Es entspräche dem Selbstverständnis der Bürgerliste mit dem Rad zu fahren und nicht mit Bussen und Autos.
» WeiterlesenAntrag auf Verzicht von “Pflanzenschutzmittel” II
Was aus unserem Antrag wurde!
Sichtlich schwer tat sich die Verwaltung mit unserem Antrag auf Pflanzenschutzmittel auf kommunalen Flächen zu verzichten. Obwohl es bereits in vielen Kommunen und Landkreisen keinerlei Probleme mit diesem oder ähnlichen Anträgen gab, war die Mehrheit der CSU wie zu erwarten nicht zu überzeugen. Zudem ist die Mehrheitsfraktion wieder vor dem Bauernverband eingeknickt. Die Aussage des CSU-Fraktionssprechers Komes, „eigentlich muss man dem Antrag zustimmen, aber“ und dann folgte ein unverständliches Gewirr aus Worthülsen.
» WeiterlesenAntrag auf Verzicht von “Pflanzenschutzmittel”
Der Marktrat von Schierling möge folgendes beschließen:
- Ab sofort auf allen kommunalen Flächen (Kulturland sowie Nichtkulturland) keine chemisch-synthetischen Pestizide (Pflanzenschutzmittel) einzusetzen.
- Private Dienstleistungsunternehmen, die den Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, ebenfalls zu einem Pestizidverzicht zu verpflichten.
- bienen- und insektenfreundliche Blühflächen oder Projekte zu initiieren; zum Beispiel auf Ausgleichsflächen.
- bei der Verpachtung kommunaler Flächen für eine landwirtschaftliche Nutzung ein Verbot des Einsatzes von Pestiziden im Pachtvertrag zu verankern.
- Bürger/innen über die Bedeutung von Biodiversität in der Stadt zu informieren und gleichzeitig Möglichkeiten zum Schutz von Bestäubern wie Bienen und Wildbienen sowie giftfreie Maßnahmen beim Gärtnern aufzuzeigen.
- Diese Forderungen sollen auch für das Kommunalunternehmen gelten
Radtour der Bürgerliste mit Klausur in Dietfurt
Zur alljährlichen Klausur der Bürgerliste in Dietfurt fanden sich wieder 25 Mitglieder ein. Wie es zum Selbstverständnis des Vereins gehört, sind wieder alle Teilnehmer mit dem Rad unterwegs gewesen. In diesem Jahr konnte aber eine Dominanz der E-Bikes nicht übersehen werden. Trotzdem haben einige mit einem „normalen“ Rad die Strecke von Schierling nach Dietfurt und zurück tapfer durchgehalten. Klimaschutz muss eben vorgelebt werden und darum fahre man mit dem Rad.
Während des gleichzeitig stattfindenden chinesisch-deutschen Volksfestes in Dietfurt wurden im berühmten Gasthaus Stirzer viele kommunalpolitische Themen besprochen. Natürlich auch das fehlende Fahrradkonzept in Schierling. Obwohl die Bürgerliste schon in der letzten Wahlperiode einen Entwurf eines Radwegenetzes abgegeben habe, sei leider immer noch nichts geschehen. Der Radweg vom Zentrum zum Lidl/Müller scheitere immer noch an einem kleinen Grundstück. Das Fehlen eines Geh- und Radweg zwischen Autohaus Angerer und dem Baumarkt sei nicht nur unverständlich, es sei auch gefährlich entlang einer Staatsstraße mit dem Rad oder zu Fuß ohne einen baulichen Schutz unterwegs zu sein. Erfreut sei man aber, dass der Bürgermeister ein Radkonzept in Erwägung zieht.
» WeiterlesenJahreshauptversammlung der Bürgerliste
Aufgrund des guten Wetters, am Donnerstag vor Pfingsten, wurde die Jahreshauptversammlung der Bürgerliste gleich in den Biergarten vom Gasthaus Aumeier verlegt. Vorstand Fred Müller begrüßte die Gäste und begann mit den Rückblick des Vereins auf die letzten 12 Monate. Im Juni 2016 gab es einen Filmabende über die Finanz- und Bankenkrise mit dem Titel ‚Wer rettet wen?‘. Im Juli ging es per Rad ins Altmühltal. Im Januar 2017 eine Autorenlesung von Florian Sendtner. An der weltweit stattfindenden Earth Hour im März beteiligte sich die Bürgerliste mit einem Filmbeitrag über Lichtverschmutzung. Dazwischen vier Infoveranstaltungen zur Kommunalpolitik, die letzte am 3. April zum Haushalt 2017. Bei der Haushaltsveranstaltung habe man mit den Mitgliedern lange diskutiert, so Marktrat Eisenhut, das Resultat war, dass die Fraktion dem Haushalts- und Investitionsplan nicht zustimmte. Speziell die fehlenden Mittel für den sozialen Wohnungsbau brachten den Ausschlag zu dieser Entscheidung. Dass das Kommunalunternehmen ein Grundstück für sozialen Wohnungsbau zum Verkauf an einen Investor bereit halte reiche aus Sicht der Bürgerliste nicht aus. Auch wünsche man, so wie Fraktionssprecher Dr. Straßer in der Haushaltsrede erwähnte, wenn das ein oder andere Projekt ein wenig kleiner und schlanker geplant würde.
» WeiterlesenAus der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2017
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2017
Der Antrag der SPD auf Abschaffung des Kommunalunternehmens (TOP 8) bestimmte die Sitzung. Der Antrag selbst war aus unserer Sicht ungenau und missverständlich formuliert, zudem fehlten nicht die üblichen persönlichen Angriffe auf die Vorstände.
Die Antwort des Bürgermeisters war dementsprechend ungehalten. Obwohl um Sachlichkeit bemüht, hielt er der SPD mangelndes Sachverständnis und die Verdrehung der Tatsachen vor. Also das Übliche verbale Gemetzel.
Weder war es unser Antrag, den wir zu begründen hatten noch war es unser Bestreben an der emotionalen Diskussion teilzunehmen. Unser Fraktionssprecher Dr. Hans Straßer, selbst Aufsichtsrat im Kommunalunternehmen, stellte aber klar, dass wir ebenfalls für den Antrag der SPD stimmen würden. Er begründete dies mit der Tatsache, dass im Kommunalunternehmen keine öffentliche Ausschreibung nach VOB stattfindet. Damit sei die Transparenz nicht mehr gegeben. Die Nachverhandlungen mit den Bietern, die der Bürgermeister immer als den großen Vorteil sieht, sind aber gerade der Knackpunkt, weil hier das Geschachere angehe und das Verfahren nicht mehr objektiv und die Angebote nicht mehr vergleichbar seien.
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